Bundespolizeiinspektion Chemnitz
BPOLI C: Bundespolizei vollstreckt 15 Haftbefehle in 2 Wochen am Grenzübergang Reitzenhain
Reitzenhain (ots)
Einsatzkräfte der Bundespolizeiinspektion Chemnitz haben im Zeitraum vom 11. bis 25. März 2024 insgesamt 15 Haftbefehle am Grenzübergang in Reitzenhain vollstreckt. Insgesamt wurden bei fünf rumänischen Staatsangehörigen offene Haftbefehle festgestellt. Sie wurden von den Staatsanwaltschaften Braunschweig, Bückeburg, Kaiserslautern, Bochum und Limburg zu Ersatzfreiheitsstrafen oder Zahlung offener Geldstrafen verurteilt. Die Rumänen sind unter anderem wegen Urkundenfälschung, Fahren ohne Fahrerlaubnis und Diebstahl polizeilich in Erscheinung getreten. Den fünf rumänischen Staatsangehörigen war es möglich die offenen Geldstrafen von insgesamt 2400,00 EUR aufzubringen und jeweils ins Bundesgebiet einzureisen.
Auch bei drei albanischen und zwei bulgarischen Staatsangehörigen sowie einem Griechen, einem Moldauer und Weißrussen konnten durch Zahlungen offener Geldstrafen von über 6000,00 EUR die Ersatzfreiheitsstrafen abgewendet werden. Hier wurde bei den fahndungsmäßigen Überprüfungen Ausschreibungen zur Strafvollstreckung von den Staatsanwaltschaften Chemnitz, Dresden, Berlin, Frankfurt, Oldenburg, und Schweinfurt unter anderem wegen unerlaubtem Aufenthalt, Trunkenheit im Verkehr, Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und Diebstahl festgestellt.
Am 16. März 2024 um 13:40 Uhr wurde ein britischer Staatsangehöriger zur Einreisekontrolle am Grenzübergang vorstellig. Gegen den 29-jährigen lag ein Strafvollstreckungshaftbefehl der Staatsanwaltschaft Halle wegen mehrerer Verkehrsdelikte vor. Er wurde in die JVA Zwickau eingeliefert.
Auch für einen 38-jährigen ungarischen Staatsangehörigen endete die Reise in der JVA. Er wurde am 22. März 2024 um 15:45 Uhr einer Kontrolle unterzogen. Bei ihm lag ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Münster wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis vor. Er konnte die geforderte Geldstrafe von 2723,00 EUR nicht aufbringen und wurde in die JVA Dresden eingeliefert.
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