POL-GOE: (87/2011) Gemeinsame LKW-Kontrolle von Polizei und Zoll - Diverse Verstöße festgestellt
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Göttingen (ots)
Göttingen, Kasseler Landstraße
Mittwoch, 2. Februar 2011, 07.00 bis 12.00 Uhr
GÖTTNGEN (jk) - Bei einer gemeinsamen LKW-Kontrolle auf der A 7 bei Göttingen haben Beamte der Autobahnpolizei und des Zoll am Mittwochvormittag (02.02.11) insgesamt elf Fahrzeuge überprüft und mehrere Verstöße der unterschiedlichsten Art festgestellt.
Die Beamten leiteten diverse Ermittlungsverfahren u. a. wegen Fälschung technischer Aufzeichnungen, Verstößen gegen die Abgabenordnung, gegen die Vorschriften der Ladungssicherung, das Wasserhaushaltsgesetz und gegen die Lenk- und Ruhezeiten ein.
Brummis, die kontrolliert werden sollten, wurden von Funkstreifen von der A 7 bis auf das Gelände der Göttinger Autobahnmeisterei gelotst. Hier kamen später auch die Technische Ermittlungsgruppe Umwelt (TEGU) und ein Rauschgiftspürhund der Polizeidirektion Göttingen zum Einsatz.
Bei der Kontrolle eines Sattelzuges aus Bad Segeberg, der mit einem brasilianischen Seecontainer aus dem Hamburger Hafen beladen war, stellten die Beamten eine aus dem Container nach außen dringende deutliche Geruchsentwicklung fest. Auf Befragen zum Inhalt des Transportbehältnisses gab der 60 Jahre alte Brummifahrer an, dass er hierzu keine Angaben machen könne, da er den Container bereits verplombt übernommen habe. Im Anschluss an eine Freimessung des Containers durch die TEGU unter schwerem Atemschutz suchte Diensthund "Gala" das Behältnis nach verbotenen Waren (wie z. B. Drogen) ab (siehe Fotos im Anhang). Betäubungsmittel wurden aber nicht gefunden. Während der weiteren Überprüfung stellten die Beamten der Autobahnpolizei erhebliche Verstöße gegen Lenk- und Ruhezeiten sowie diverse Geschwindigkeitsverstöße fest.
Im weiteren Verlauf der Kontrollaktion ging den Ermittlern wenig später ein Autotransporters aus Polen ins Netz, der in einem getarnt nachgerüsteten Dieseltank unversteuerten Kraftstoff illegal einführte. Der Diesel wurde noch vor Ort nachversteuert. Der Zoll leitete ein Steuerstrafverfahren ein.
Ein Autotransporter aus Litauen führte insgesamt fünfzehn ungekennzeichnete 30-Liter Kanister mit, in denen Restmengen von Kraftstoff enthalten waren. An den Außenseiten der Behältnisse wurden bei der Kontrolle erhebliche Kraftstoffanhaftungen festgestellt, die ungeschützt der Witterung (Regen) ausgesetzt waren. Für diesen Verstoß gegen das Wasserhaushaltsgesetz musste der Fahrer noch vor Ort eine Sicherheitsleistung von 250 Euro an die Beamten zahlen.
Bei einem weiteren Kleintransporter aus Litauen stellten die Ermittler der "Kontrollgruppe Verkehrswege" des Hauptzollamtes Braunschweig (Außenstelle Göttingen) Heizöl im Tank fest. Während der anschließenden, genaueren Überprüfung des Fahrzeuges wurden außerdem fünfzehn Stangen unverzollter Zigaretten aufgefunden und beschlagnahmt. Die Ermittler leiteten ein Steuerstrafverfahren ein.
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