Polizeidirektion Landau

POL-PDLD: Drei Versammlungen im Ortsbereich

01.10.2022 – 20:52

Herxheim (ots)

Am Samstag, 01.10.2022, fanden drei Versammlungen in Herxheim statt. Die erste Versammlung, eine Ausstellung im Bereich der Villa Wieser mit dem Thema "Galerie der Aufklärung", begann gegen 12:00 Uhr und verlief störungsfrei. Hier waren nur einzelne Personen vor Ort anzutreffen. Die "Omas gegen Rechts" versammelten sich gegen 15:00 Uhr vor dem Rathaus zu einer Kundgebung unter dem Motto "Wir sagen ja". An dieser Versammlung nahmen rund 35 Personen teil. Die Versammlung mit Aufzug unter dem Motto "Wir sagen nein...zu Corona-Grundrechtseinschränkungen...zur Ampelregierung" zählte in der Spitze rund 350 Teilnehmende und führte auf einer Strecke von mehr als fünf Kilometern durch Herxheim. Die Versammlung der Omas gegen Rechts endete um 18:15 Uhr, die beiden anderen Versammlungen wurden um 18:45 Uhr beendet. Zum Berichtszeitpunkt lag der Polizei eine Strafanzeige gegen einen Teilnehmer des Aufzugs wegen Beleidigung vor. Darüber hinaus kam es zu einem Verstoß gegen die Versammlungsauflagen durch den Versammlungsgleiter, weil die vorab beauflagte Anzahl von Trommlern überschritten wurde. Weiterhin wird das Filmen von Unbeteiligten aus dem Aufzug heraus rechtlich geprüft.

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