Blaulicht-Meldungen aus Berlin
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HZA-GI: Zoll-Auktion auf dem Demokratiefest in Berlin
Ein Dokumentmehr Bundespolizeiinspektion Rostock
BPOL-HRO: Bahnbetriebsunfall am Bahnhof Wismar
mehrHZA-R: Im Kampf gegen Diskriminierung und Ungleichheit - Hauptzollamt Regensburg tritt dem Bündnis "Gemeinsam gegen Sexismus" bei
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HZA-UL: Zoll versteuert tunesische "Ente" nach/ Mit 29 PS über die Grenze
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FW Hannover: Eine schwerverletzte Person bei einem Verkehrsunfall auf der Autobahn 2
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Bundespolizeidirektion München
Bundespolizeidirektion München: Bundespolizei entlarvt Fälschungen bei Grenzkontrollen / Mehrere Urkundenfälschungen an deutsch-österreichischer Grenze aufgedeckt
mehrBundespolizeiinspektion Magdeburg
3BPOLI MD: Zeugenaufruf der Bundespolizei: Vermutliche Steinwürfe auf Scheiben von Intercityexpress und Regionalbahn
mehrLandeskriminalamt Niedersachsen
LKA-NI: Die Gemeinsame Ermittlungsgruppe Rauschgift (GER) beschlagnahmt Kokain im Wert von mehreren Millionen Euro
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Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen): "Für manche Lösungen muss ich in Brüssel kämpfen"
Berlin/Bonn (ots) - Beim Bürgerfest zum 75-jährigen Bestehen des Grundgesetzes in Bonn hat Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) die hohen Ansprüche der Verfassung gelobt - auch, wenn diese nicht immer einfach umsetzbar seien. Das gelte sowohl für den Grundsatz "Die Würde des Menschen ist unantastbar" als auch für das Staatsziel ...
mehrBundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) schließt AfD-Verbot nicht kategorisch aus
Berlin/Bonn (ots) - Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP), bisher skeptisch gegenüber einem Verbotsverfahren der AfD, hat ein Parteienverbot im phoenix-Interview nicht kategorisch ausgeschlossen. Grund ist ein aktuelles Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster, nach dem das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall ...
mehrBundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zu Sylt-Video: "Man fragt sich wirklich, was in den Köpfen dieser jungen Menschen vorgeht"
Berlin/Bonn (ots) - Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat sich gegenüber phoenix über die rassistischen Gesänge junger Partygäste des auf Sylt aufgenommenen Videos geäußert: "Wir müssen diskutieren, wie wir unsere Demokratie weiter schützen, wie wir mit Verfassungsfeinden weiter umgehen und wie wir ...
mehrBundesverfassungsgericht-Präsident Stephan Harbarth: "Corona war der größte Stresstest für das Grundgesetz"
Berlin/Bonn (ots) - Stephan Harbarth, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, bewertet die Coronapandemie als größten Stresstest für das Grundgesetz. "Wir hatten in dieser Zeit für die gesamte Bevölkerung, für über 80 Millionen Menschen, sehr gravierende Beschränkungen ihrer Freiheitsrechte. Und wir hatten ...
mehrCDU/CSU-Kampagne gegen EU-Verbrenner-Aus: Deutsche Umwelthilfe startet Gegenaktion und ruft Menschen auf, für Klimaschutz im Verkehr zu unterschreiben
Berlin (ots) - - Kurz vor der Europawahl machen Unionsparteien mit populistischer Kampagne Stimmung gegen das längst beschlossene Verbrenner-Aus in der EU - Union geht mit Märchen vom klimaneutralen Verbrennungsmotor auf Stimmenfang - DUH stellt richtig: Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor dringend notwendig für ...
mehrSchamlos rechts - Leitartikel von Julia Emmrich
Berlin (ots) - Deutschland im Mai 2024: AfD-Frontmann Björn Höcke steht wegen seiner SA-Parolen vor Gericht. Parteikollege Maximilian Krah fliegt wegen seiner SS-Verharmlosung aus der Rechtsaußen-Fraktion im Europaparlament. Die AfD insgesamt kassiert im Streit mit dem Verfassungsschutz eine Niederlage - und darf weiter als rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachtet werden. Gut möglich, dass sie bald als ...
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API-TH: Zeugen gesucht ! 850 Liter Diesel aus zwei Lkw entwendet
mehrPOL-OF: Innenminister Roman Poseck eröffnet Ausstellung "Der Weg der Sinti und Roma" im Polizeipräsidium Südosthessen in Offenbach
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BPOLD-B: Seit zwei Jahrzehnten gehen Polizei Berlin und Bundespolizei gemeinsam mit dem "Pirol" in die Luft
Ein DokumentmehrBPOLD 11: Gemeinsame Pressemitteilung: Seit zwei Jahrzehnten gehen Polizei Berlin und Bundespolizei gemeinsam mit dem "Pirol" in die Luft
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HZA-DD: Bargeld im Wert von über 180.000 Euro allein im Monat April 2024 sichergestellt
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mehrGZD: Deutschland, Belgien - Grenzüberschreitender Aktionstag zur Bekämpfung illegaler Finanzströme / Gemeinsame Pressemitteilung des LKA Nordrhein-Westfalen (LKA NRW), des Zolls und der Bundespolizei
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POL-H: Schlag gegen Pädophilen-Ring: 19 Tatverdächtige in Gewahrsam genommen und umfassende Beweismittel in mehreren Bundesländern und Frankreich beschlagnahmt
mehr HZA-P: Zukunftstag beim Zoll / Hauptzollamt Potsdam erwartet knapp 90 Schülerinnen und Schüler
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