Meldungen zum Thema Arbeitsrecht

Generalzolldirektion

GZD: Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls legt Jahresbilanz 2023 vor

Feuerwehr Dortmund

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FW-DO: Feuerwehr Dortmund gründet Fachdienst-Zug ATF

Hauptzollamt Heilbronn

HZA-HN: Wegen Vorenthaltens von Sozialversicherungsbeiträgen/Arbeitgeber erhält Geldstrafe

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Christian Pegel: "Zentrale Stelle für Arbeitsmigration entlastet kommunale Ebene"

Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett den Entwurf einer überarbeiteten Landesverordnung der Zuwanderungszuständigkeit (https://www.landesrecht-mv.de/bsmv/document/jlr-ZuwuaZustVMVV3P1) vorgestellt. Diese Verordnung regelt vor allem die ausländerrechtlichen Zuständigkeiten für das ...

Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland

POL-WHV: Brand in einer Jugendhilfeeinrichtung

Varel (ots) - Am Mittwoch, 27.12.23, um 16:27 Uhr, kam es zu einem Brandausbruch in einem Gemeinschaftsraum in einer stationären Jugendeinrichtung in der Windallee. Vier zu betreuende Kinder sowie die Mitarbeiterin konnten das Gebäude unverletzt verlassen und das Feuer von der Feuerwehr gelöscht werden. Es entstand Gebäudeschaden. Die Einrichtung ist aufgrund der massiven Rauchentwicklung und des Löschwassers vorerst ...

Hauptzollamt München

HZA-M: Erfolgreich gegen Schwarzarbeit

Polizei Mettmann

POL-ME: Projekt "ZooM" - Gemeinsamer Kontrolleinsatz in Langenfeld - Betäubungsmittel und Spielautomaten sichergestellt - Langenfeld -2312033

Hauptzollamt Nürnberg

HZA-N: Bundesweite Prüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls

Hauptzollamt Frankfurt am Main

HZA-F: Gemeinsame Kontrollen von Polizei und Zoll am Frankfurter Flughafen- Gewerblicher Güterverkehr sowie Reisebusse im Fokus

Hauptzollamt Regensburg

HZA-R: Zollamt Regensburg - Furth im Wald: Einfuhr von rund 500 Litern Schädlingsbekämpfungsmittel ge-stoppt

Polizeiinspektion Osnabrück

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POL-OS: Bramsche: Polizeieinsatz im besetzten Waldstück - Durchsetzung der beschränkenden Verfügungen

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Christian Pegel: "Wir stärken kommunale Ebene für Zukunft"

Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett heute den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Kommunalverfassungsrechts vorgelegt. Diese soll am Tag der Kommunalwahlen im Jahr 2024 in Kraft treten und im Januar 2024 in den Landtag eingebracht werden, aktuell befindet sich der Entwurf in der sogenannten Verbandsanhörung. "In den vergangenen ...

Polizei Paderborn

POL-PB: Neue Leitung für den Bezirksdienst der Polizeiwache Paderborn

Polizeidirektion Kaiserslautern

POL-PDKL: Dornenhecke in Brand gesetzt

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Sonderbeauftragter Witthaut legt Gutachten zu Verfassungsschutz M-V vor

Schwerin (ots) - Der Sonderbeauftragte für den Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern, Bernhard Witthaut, hat seine Untersuchungen abgeschlossen und heute in Schwerin sein Gutachten vorgestellt. Die wichtigsten Kernaussagen: "Die 52 Handlungsempfehlungen, die eine Expertenkommission in der vorangegangenen Legislatur formuliert hatte, sind im Wesentlichen umgesetzt. ...

Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden

POL-HM: Verkehrssicherheitswoche der Polizei Bad Münder - Positive Rückmeldungen aus der Bevölkerung

Bad Münder (ots) - Vom 28.08.2023 bis zum 01.09.2023 veranstaltete das Polizeikommissariat Bad Münder eine Verkehrssicherheitswoche. Ziel dieser Aktionswoche war es, Verkehrsteilnehmer hinsichtlich der Hauptunfallursachen zu sensibilisieren, die Regeltreue zu fördern und für mehr Rücksichtnahme im ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Christian Pegel legt Entwurf für neue Bürgermeisterbesoldung und Aufwandsentschädigungen vor

Schwerin (ots) - Mit der Änderung der Kommunalbesoldungsverordnung (https://www.landesrecht-mv.de/bsmv/document/jlr-KomBesVMV2005V4P4/part/X) Ende vergangenen Jahres wurde die Besoldung der Landräte angehoben - und angekündigt, eine solche Änderung auch für die haupt- und ehrenamtlichen Bürgermeister in ...

PD Rheingau-Taunus - Polizeipräsidium Westhessen

POL-RTK: Informationsveranstaltungsreihe zum Schutz von Menschen mit sog. Hinlauftendenzen durchgeführt

Bad Schwalbach (ots) - Polizeipräsidium Westhessen und die Hessischen Ämter für Versorgung und Soziales Wiesbaden und Frankfurt informierten u.a. über präventive Maßnahmen und technische Hilfsmittel. Der überwiegende Anteil der Bewohnerinnen und Bewohner in stationären Pflegeeinrichtungen leidet an einer ...

PD Main-Taunus - Polizeipräsidium Westhessen

POL-MTK: Informationsveranstaltungsreihe zum Schutz von Menschen mit sog. Hinlauftendenzen durchgeführt

Hofheim (ots) - Polizeipräsidium Westhessen und die Hessischen Ämter für Versorgung und Soziales Wiesbaden und Frankfurt informierten u.a. über präventive Maßnahmen und technische Hilfsmittel. Der überwiegende Anteil der Bewohnerinnen und Bewohner in stationären Pflegeeinrichtungen leidet an einer ...

PD Hochtaunus - Polizeipräsidium Westhessen

POL-HG: Informationsveranstaltungsreihe zum Schutz von Menschen mit sog. Hinlauftendenzen durchgeführt

Bad Homburg v.d. Höhe (ots) - Polizeipräsidium Westhessen und die Hessischen Ämter für Versorgung und Soziales Wiesbaden und Frankfurt informierten u.a. über präventive Maßnahmen und technische Hilfsmittel. Der überwiegende Anteil der Bewohnerinnen und Bewohner in stationären Pflegeeinrichtungen leidet an ...

PD Limburg-Weilburg - Polizeipräsidium Westhessen

POL-LM: Informationsveranstaltungsreihe zum Schutz von Menschen mit sog. Hinlauftendenzen durchgeführt

Limburg (ots) - Polizeipräsidium Westhessen und die Hessischen Ämter für Versorgung und Soziales Wiesbaden und Frankfurt informierten u.a. über präventive Maßnahmen und technische Hilfsmittel. Der überwiegende Anteil der Bewohnerinnen und Bewohner in stationären Pflegeeinrichtungen leidet an einer ...

Wiesbaden - Polizeipräsidium Westhessen

POL-WI: Informationsveranstaltungsreihe zum Schutz von Menschen mit sog. Hinlauftendenzen durchgeführt

Wiesbaden (ots) - Polizeipräsidium Westhessen und die Hessischen Ämter für Versorgung und Soziales Wiesbaden und Frankfurt informierten u.a. über präventive Maßnahmen und technische Hilfsmittel Der überwiegende Anteil der Bewohnerinnen und Bewohner in stationären Pflegeeinrichtungen leidet an einer ...

Hauptzollamt Hamburg

HZA-HH: Erfolgreiche Schwerpunktprüfung im Garten- und Landschaftsbau//Hauptzollamt Hamburg leitet mehrere Ermittlungsverfahren ein

Polizeidirektion Hannover

POL-H: Umfassende Gewerbekontrollen fördern zahlreiche Verstöße zu Tage - Behörden arbeiten weiter zusammen

Hannover (ots) - Am Donnerstag, 15.06.2023, haben Beamtinnen und Beamte der Polizeiinspektion Garbsen gemeinsam mit Netzwerkpartnern im Rahmen der Bekämpfung krimineller Strukturen insgesamt acht Gewerbeobjekte kontrolliert. Im Fokus der behördenübergreifenden Aktion standen insbesondere strafrechtliche, aber ...