Meldungen zum Thema Demokratie
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LPI-J: Information zur Wahlkampfveranstaltung am 20.08.2024 in Jena
Jena (ots) - Anlässlich einer Wahlkampfveranstaltung des Vorsitzenden der Thüringer AfD und Mitglied des Thüringer Landtages, Herrn Björn Höcke, wird es am Dienstagabend, den 20.08.2024 in Jena Lobeda um das Stadtteilzentrum "LISA" herum zu mehreren Gegenversammlungen durch ein breites Protestbündnis kommen. Die Polizei Jena informiert an dieser Stelle über die ...
mehrLPI-GTH: Versammlungen auf dem Neumarkt
Gotha (ots) - Am 10. August 2024 fand auf dem Neumarkt im Zeitraum von 15.00 Uhr bis 17.00 Uhr eine Versammlung unter freiem Himmel, angemeldet vom AfD-Kreisverband, mit dem Thema: "Landtagswahlkampf 2024 - mit Vorstellung der Kandidaten aus dem Kreis Gotha" statt. An der Versammlung nahmen etwa 600 Personen teil. Durch das "Bündnis gegen Rechts. Gotha ist Bunt" ("Demo für den Erhalt der Demokratie") und durch die MLPD ...
mehrKreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein
POL-SI: Mehrere Versammlungen in Hilchenbach - #polsiwi
Hilchenbach (ots) - Am Samstag, den 10. August, finden in Hilchenbach mehrere Versammlungen statt. Die Kleinstpartei "Der Dritte Weg" hat neben einer Versammlung in geschlossenen Räumen auch eine Standkundgebung im Bereich des Parteisitzes angemeldet. Das Versammlungsthema lautet "Linksextremismus entgegentreten - Die Dammstraße 5 bleibt deutsch!". Die Standkundgebung findet ab 12:00 Uhr statt und soll bis 18:00 Uhr ...
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POL-AK NI: Innenpolitikerinnen und -politiker der SPD-Landtagsfraktion besuchen den Studienort Oldenburg der Polizeiakademie Niedersachsen.
mehr LPI-J: Mehrere Wahlplakate beschädigt - Täter gestellt
Weimar (ots) - Weimar: In den frühen Morgenstunden stellte am Montag ein Zeuge eine Gruppe Heranwachsende fest, welche mehrere Wahlplakate in am Goetheplatz sowie der Erfurter Straße beschädigten. Um die angebrachten Wahlplakate zu erreichen, kletterten diese teilweise, auch mittels einer sogenannten Räuberleiter, an Masten hoch. Die alarmierten Beamten konnten die sieben Personen, zwischen 19 und 20 Jahren, ...
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PD Limburg-Weilburg - Polizeipräsidium Westhessen
POL-LM: Begrüßung von mehr als 90 neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für das Polizeipräsidium Westhessen
mehrPD Hochtaunus - Polizeipräsidium Westhessen
POL-HG: Begrüßung von mehr als 90 neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für das Polizeipräsidium Westhessen
mehrPD Main-Taunus - Polizeipräsidium Westhessen
POL-MTK: Begrüßung von mehr als 90 neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für das Polizeipräsidium Westhessen
mehrPD Rheingau-Taunus - Polizeipräsidium Westhessen
POL-RTK: Begrüßung von mehr als 90 neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für das Polizeipräsidium Westhessen
mehrWiesbaden - Polizeipräsidium Westhessen
POL-WI: Begrüßung von mehr als 90 neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für das Polizeipräsidium Westhessen
mehrPOL-WOB: Innenministerin Daniela Behrens besuchte im Rahmen ihrer diesjährigen Sommerreise die Polizeiinspektion Wolfsburg-Helmstedt
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POL-AK NI: Dunkelfeldstudie beleuchtet erstmals jüdisches Leben und Alltag in Hamburg
mehrPolizeipräsidium Recklinghausen
POL-RE: Gladbeck: Versammlungen weitgehend friedlich verlaufen
Recklinghausen (ots) - Drei Versammlungen fanden in der Gladbecker Innenstadt am 13.07.2024 zu den Themen "Politischer Islam", "Wir stellen uns vor unsere Gladbecker Mitbürger*innen- Bunt statt Braun-!! -Solidarisch mit unseren arabischen und muslimischen Mitbürger*innen- Gegen Hass und Hetze der Pax Europa-" und "Demokratie und Vielfalt in der Stadt" statt. Die Teilnehmendenzahlen beliefen sich auf jeweils unter 20 ...
mehrMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Landesregierung vor Ort: Christian Pegel lädt zum Bürgerforum in Rechlin ein
Schwerin (ots) - Die Landesregierung lädt wieder zu Bürgerforen in ganz Mecklenburg-Vorpommern unter dem Titel "Landesregierung vor Ort" ein. Der Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung, Christian Pegel, wird sich in einem offenen Bürgerforum am Dienstag, 16. Juli, in Rechlin im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte (siehe Pressemitteilung der Staatskanzlei ...
mehrMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Verfassungsschutzbericht 2023 Innenminister Pegel: "Extremisten wollen unsere Gesellschaft destabilisieren"
Schwerin (ots) - Das Grundgesetz, das vor 75 Jahren in Kraft trat, ist die gemeinsame Verfassung und das Fundament für unser Zusammenleben in der Bundesrepublik Deutschland. Zum Schutze unserer Verfassung und Demokratie wurden durch die Mütter und ...
Ein DokumentmehrMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: 91 junge Polizistinnen und Polizisten verstärken die Landespolizei MV
mehrPOL-DO: Polizeipräsident Gregor Lange: "Gerichte stärken der Polizei den Rücken - die Demokratie ist und bleibt wehrhaft im Kampf gegen den Rechtsextremismus in Dortmund"
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0634 "Die Demokratie muss wehrhaft sein. Die Polizei muss dafür Verantwortung übernehmen, indem sie alle Mittel des Rechtsstaats ausschöpft, um die Menschen in einer Stadt vor nationalsozialistischen Bedrohungen und Einschüchterungsversuchen zu schützen" - mit diesen Worten reagierte ...
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POL-E: Essen: Einsatzgeschehen anlässlich des Bundesparteitages der AfD - Zwischenbilanz
Essen (ots) - 45131 E-Rüttenscheid Nachdem der Bundesparteitag der AfD in der Grugahalle Essen heute (29. Juni) offiziell begonnen hat, zieht die Polizei Essen eine erste Zwischenbilanz. Seit gestern Abend kam es im Kontext des Bundesparteitags der AfD zu insgesamt 32 Gegendemonstrationen. Wie zuvor erwartet, kamen mehrere zehntausend Menschen auf den ...
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POL-AK NI: Witamy w akademii policyjnej - Willkommen an der Polizeiakademie
mehr POL-E: Essen: Einsatzgeschehen anlässlich des Bundesparteitages der AfD -Störungen werden konsequent unterbunden
Essen (ots) - 45131 E.-Rüttenscheid: Anlässlich des am Wochenende (28.- 30. Juni) stattfindenden Bundesparteitages der AfD in der Grugahalle wurden zahlreiche Gegendemonstrationen bei der Polizei angezeigt, zu denen Demonstranten aus dem gesamten Bundesgebiet erwartet werden. Die große Mehrheit wird friedlich ihr ...
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POL-AK NI: 984 Stimmen für die Demokratie - Polizeistudierende schwören ihren Eid
mehr POL-OF: Schulungskonzept "Schützen im Dialog": Auftaktveranstaltung im Polizeipräsidium Südosthessen von Innenminister Roman Poseck eröffnet
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IM-MV: Innenminister Christian Pegel dankt Wahlhelfenden im Land
Schwerin (ots) - Das vergangene Wochenende war in vielen Regionen Mecklenburg-Vorpommerns von Wahlen geprägt. Erneut haben viele Bürgerinnen und Bürger den Gang zur Wahlurne für die Bürgermeisterstichwahlen auf sich genommen. Auch die Stimmen der Europa- und Kommunalwahl im Land sind final ausgezählt, die Sitze vergeben: Landesinnenminister Christian Pegel bedankt sich für den großartigen Einsatz aller Helferinnen ...
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POL-AK NI: Gegen das Vergessen und für die Demokratie: Kooperation zwischen Polizeiakademie Niedersachsen und Gedenkstätte Liebenau
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POL-OH: Fachtagung in Schlitz: Rechtsextremismus und seine Auswirkungen auf die Entwicklung von Minderjährigen
mehr DPolG Niedersachsen: DPolG Niedersachsen unterstützt Innenministerin Versammlungsrecht ist kein Schutz für Demokratiefeinde
Hannover (ots) - Die Deutsche Polizeigewerkschaft Niedersachsen unterstützt ausdrücklich den Vorstoß der Niedersächsischen Innenministerin Daniela Behrens, Verfassungsfeinden den Versammlungsschutz zu entziehen und dazu in der anstehenden Innenministerkonferenz einen Tagesordnungspunkt anzumelden. "Wir leben in ...
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IM-MV: Neue Broschüre zu rechtsextremistisch genutzten Immobilien in Ostdeutschland
Schwerin (ots) - Unter Federführung des Landes Sachsen-Anhalt haben die Innenministerien der Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen sowie die Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport heute eine gemeinsame Handreichung zum Thema "Rechtsextremistisch genutzte Immobilien in Ostdeutschland" veröffentlicht. Neben einem Lagebild zur ...
mehrPOL-PPKO: Landesparteitag der AfD in Simmern/Hunsrück - Polizei verzeichnet einen friedlichen Verlauf
Koblenz (ots) - Am heutigen Samstag, 15.06.24, fand in der Hunsrückhalle in Simmern der Landesparteitag der AfD Rheinland-Pfalz statt, an der ca. 300 Personen teilnahmen. Die Veranstaltung begann gegen 10.30 Uhr, die letzten Teilnehmer verließen gegen 16.30 Uhr die Halle. Gegen 14 Uhr fand auf dem Parkplatz ...
mehrPolizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 240607 - 0595 - Frankfurt - Sachsenhausen: Mutwillige Zerstörung von Wahlplakaten verschiedener Parteien
Frankfurt (ots) - (ha) Ein unbekannter Mann zerriss in der Nacht von Donnerstag (06.Juni 2024) auf Freitag (07.Juni 2024) gegen 02:30 Uhr insgesamt vier Wahlplakate im Bereich der Offenbacher Landstraße 190. Es handelte sich um Plakate der Parteien FDP, die Grünen und SPD. Eine umgehend eingeleitete Fahndung nach ...
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