Wiesbaden - Polizeipräsidium Westhessen
Meldungen zum Thema Demokratie
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POL-WOB: Innenministerin Daniela Behrens besuchte im Rahmen ihrer diesjährigen Sommerreise die Polizeiinspektion Wolfsburg-Helmstedt
mehrPOL-AK NI: Dunkelfeldstudie beleuchtet erstmals jüdisches Leben und Alltag in Hamburg
mehrPolizeipräsidium Recklinghausen
POL-RE: Gladbeck: Versammlungen weitgehend friedlich verlaufen
Recklinghausen (ots) - Drei Versammlungen fanden in der Gladbecker Innenstadt am 13.07.2024 zu den Themen "Politischer Islam", "Wir stellen uns vor unsere Gladbecker Mitbürger*innen- Bunt statt Braun-!! -Solidarisch mit unseren arabischen und muslimischen Mitbürger*innen- Gegen Hass und Hetze der Pax Europa-" und "Demokratie und Vielfalt in der Stadt" statt. Die Teilnehmendenzahlen beliefen sich auf jeweils unter 20 ...
mehrMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Landesregierung vor Ort: Christian Pegel lädt zum Bürgerforum in Rechlin ein
Schwerin (ots) - Die Landesregierung lädt wieder zu Bürgerforen in ganz Mecklenburg-Vorpommern unter dem Titel "Landesregierung vor Ort" ein. Der Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung, Christian Pegel, wird sich in einem offenen Bürgerforum am Dienstag, 16. Juli, in Rechlin im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte (siehe Pressemitteilung der Staatskanzlei ...
mehrMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Verfassungsschutzbericht 2023 Innenminister Pegel: "Extremisten wollen unsere Gesellschaft destabilisieren"
Schwerin (ots) - Das Grundgesetz, das vor 75 Jahren in Kraft trat, ist die gemeinsame Verfassung und das Fundament für unser Zusammenleben in der Bundesrepublik Deutschland. Zum Schutze unserer Verfassung und Demokratie wurden durch die Mütter und ...
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Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: 91 junge Polizistinnen und Polizisten verstärken die Landespolizei MV
mehrPOL-DO: Polizeipräsident Gregor Lange: "Gerichte stärken der Polizei den Rücken - die Demokratie ist und bleibt wehrhaft im Kampf gegen den Rechtsextremismus in Dortmund"
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0634 "Die Demokratie muss wehrhaft sein. Die Polizei muss dafür Verantwortung übernehmen, indem sie alle Mittel des Rechtsstaats ausschöpft, um die Menschen in einer Stadt vor nationalsozialistischen Bedrohungen und Einschüchterungsversuchen zu schützen" - mit diesen Worten reagierte ...
mehrPOL-E: Essen: Einsatzgeschehen anlässlich des Bundesparteitages der AfD - Zwischenbilanz
Essen (ots) - 45131 E-Rüttenscheid Nachdem der Bundesparteitag der AfD in der Grugahalle Essen heute (29. Juni) offiziell begonnen hat, zieht die Polizei Essen eine erste Zwischenbilanz. Seit gestern Abend kam es im Kontext des Bundesparteitags der AfD zu insgesamt 32 Gegendemonstrationen. Wie zuvor erwartet, kamen mehrere zehntausend Menschen auf den ...
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POL-AK NI: Witamy w akademii policyjnej - Willkommen an der Polizeiakademie
mehr POL-E: Essen: Einsatzgeschehen anlässlich des Bundesparteitages der AfD -Störungen werden konsequent unterbunden
Essen (ots) - 45131 E.-Rüttenscheid: Anlässlich des am Wochenende (28.- 30. Juni) stattfindenden Bundesparteitages der AfD in der Grugahalle wurden zahlreiche Gegendemonstrationen bei der Polizei angezeigt, zu denen Demonstranten aus dem gesamten Bundesgebiet erwartet werden. Die große Mehrheit wird friedlich ihr ...
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POL-AK NI: 984 Stimmen für die Demokratie - Polizeistudierende schwören ihren Eid
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POL-OF: Schulungskonzept "Schützen im Dialog": Auftaktveranstaltung im Polizeipräsidium Südosthessen von Innenminister Roman Poseck eröffnet
mehrMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenminister Christian Pegel dankt Wahlhelfenden im Land
Schwerin (ots) - Das vergangene Wochenende war in vielen Regionen Mecklenburg-Vorpommerns von Wahlen geprägt. Erneut haben viele Bürgerinnen und Bürger den Gang zur Wahlurne für die Bürgermeisterstichwahlen auf sich genommen. Auch die Stimmen der Europa- und Kommunalwahl im Land sind final ausgezählt, die Sitze vergeben: Landesinnenminister Christian Pegel bedankt sich für den großartigen Einsatz aller Helferinnen ...
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POL-AK NI: Gegen das Vergessen und für die Demokratie: Kooperation zwischen Polizeiakademie Niedersachsen und Gedenkstätte Liebenau
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POL-OH: Fachtagung in Schlitz: Rechtsextremismus und seine Auswirkungen auf die Entwicklung von Minderjährigen
mehr DPolG Niedersachsen: DPolG Niedersachsen unterstützt Innenministerin Versammlungsrecht ist kein Schutz für Demokratiefeinde
Hannover (ots) - Die Deutsche Polizeigewerkschaft Niedersachsen unterstützt ausdrücklich den Vorstoß der Niedersächsischen Innenministerin Daniela Behrens, Verfassungsfeinden den Versammlungsschutz zu entziehen und dazu in der anstehenden Innenministerkonferenz einen Tagesordnungspunkt anzumelden. "Wir leben in ...
mehrMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Neue Broschüre zu rechtsextremistisch genutzten Immobilien in Ostdeutschland
Schwerin (ots) - Unter Federführung des Landes Sachsen-Anhalt haben die Innenministerien der Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen sowie die Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport heute eine gemeinsame Handreichung zum Thema "Rechtsextremistisch genutzte Immobilien in Ostdeutschland" veröffentlicht. Neben einem Lagebild zur ...
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POL-PPKO: Landesparteitag der AfD in Simmern/Hunsrück - Polizei verzeichnet einen friedlichen Verlauf
Koblenz (ots) - Am heutigen Samstag, 15.06.24, fand in der Hunsrückhalle in Simmern der Landesparteitag der AfD Rheinland-Pfalz statt, an der ca. 300 Personen teilnahmen. Die Veranstaltung begann gegen 10.30 Uhr, die letzten Teilnehmer verließen gegen 16.30 Uhr die Halle. Gegen 14 Uhr fand auf dem Parkplatz ...
mehrPolizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 240607 - 0595 - Frankfurt - Sachsenhausen: Mutwillige Zerstörung von Wahlplakaten verschiedener Parteien
Frankfurt (ots) - (ha) Ein unbekannter Mann zerriss in der Nacht von Donnerstag (06.Juni 2024) auf Freitag (07.Juni 2024) gegen 02:30 Uhr insgesamt vier Wahlplakate im Bereich der Offenbacher Landstraße 190. Es handelte sich um Plakate der Parteien FDP, die Grünen und SPD. Eine umgehend eingeleitete Fahndung nach ...
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DPolG Niedersachsen: Gewalt gegen Einsatzkräfte / Anhörung im Innenausschuss des Landtages Niedersachsen
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POL-AK NI: "Omas" besuchen die Polizeiakademie Niedersachsen
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POL-DO: Polizei Dortmund und Akteure der Zivilgesellschaft unterzeichnen eine Kooperationsvereinbarung - "Sicherheit für alle und den Schutz unserer Demokratie, schaffen wir nur gemeinsam"
2 Dokumentemehr LPI-SHL: Polizeilicher Sicherungseinsatz
Hildburghausen (ots) - Die Landespolizeiinspektion Suhl führte am 05.06.2024 einen polizeilichen Sicherungseinsatz anlässlich einer Versammlung des Bündnisses für Demokratie und Weltoffenheit Kloster Veßra durch, welche 18:00 Uhr auf dem Markt in Hildburghausen begann. Dem Aufruf des Bündnisses folgten ca. 300 Teilnehmer. Gegen 19:30 endete die Versammlung ohne Vorkommnisse. Der Versammlungsleiter verzichtete auf ...
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Polizeipräsidium Recklinghausen
POL-RE: Kreis Recklinghausen/Bottrop: Anteilnahme nach gewaltsamem Tod eines Polizisten in Mannheim erreicht auch die Recklinghäuser Polizei
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POL-AK NI: "Die Instrumente der wehrhaften Demokratie" Studierende der Polizeiakademie Niedersachsen erleben Demokratie
mehr POL-PPMZ: Mainz - Oberstadt, Auseinandersetzung bei Aufhängen von Wahlplakaten
Mainz-Oberstadt (ots) - Am Dienstag den 28.05.2024 kam es zu einer Auseinandersetzung im Rahmen von Plakatierungen von Wahlplakaten für die Partei "AfD" in der Pariser Straße in Mainz. Während zwei Mitglieder der Partei ein Plakat mittels Klappleiter an einem Laternenmast befestigten, trat ein 33-jähriger Mann aus Mainz an die beiden heran. Nach einer kurzen ...
mehrPOL-CUX: Gemeinsame Pressemitteilung - Behörden und Einrichtungen beschließen Maßnahmen nach ausländerfeindlichem Vorfall in Otterndorf - klares Bekenntnis zu Vielfalt
Cuxhaven (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Polizeiinspektion Cuxhaven, der Samtgemeinde Land Hadeln, der Schulen des Schulzentrums Otterndorf, des Paritätischen Cuxhaven, der Schleuse e. V. und der Kreisverwaltung Cuxhaven. Cuxhaven. In einer gemeinsamen Konferenz trafen sich heute Vormittag im Schulzentrum ...
mehrPolizeiinspektion Verden / Osterholz
POL-VER: ++Polizeikonzert bringt Spenden von 3.123 Euro für Demokratieschutz++
mehrPOL-HB: Nr.: 0302 --Protest in der Bürgerschaft--
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte, OT Altstadt, Am Markt Zeit: 29.05.24, 9.40 Uhr Mehrere Umweltaktivistinnen und Aktivisten betraten am Vormittag in der Innenstadt das Haus der Bürgerschaft und führten eine Protestaktion durch. Die Polizei ermittelt wegen Hausfriedensbruch und einem Verstoß gegen das Versammlungsgesetz. Insgesamt 12 Frauen und Männer liefen in das Parlamentsgebäude Am Markt und legten sich ...
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