Rostock (ots) - Für Montag, den 25. Mai, wird in den Sozialen Medien zu einem "Montagsspaziergang" gegen die behördlichen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus aufgerufen. Eine Anmeldung des "Montagsspaziergangs" als Versammlung liegt den Behörden nicht vor. Gegen den "Montagsspaziergang" sind bisher zwei Protestveranstaltungen angemeldet, initiiert durch "Bunt statt braun e.V." sowie den Deutschen ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Findorff, Bürgerweide Zeit: 16.05.20 Am Samstag begleitete die Polizei Bremen eine Versammlung in Bremen-Findorff. Bei der angemeldeten Versammlung kam es zu einer spontanen Gegenkundgebung. Die Polizei ermittelt in einem Fall wegen Bedrohung, Beleidigung und Widerstand gegen Vollzugsbeamte und in einem weiteren Fall wegen wechselseitiger ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Findorff, Bürgerweide Zeit: 16.05.20 Am Samstag ist die Polizei verstärkt im Einsatz und begleitet eine angemeldete Versammlung auf der Bürgerweide. Bei der Veranstaltung sind Gegenproteste nicht auszuschließen. Auf der Bürgerweide ist nach derzeitigem Stand um 15.30 Uhr eine Versammlung unter dem Motto "Grundrechte" geplant. Diese wurde vom Ordnungsamt mit Auflagen belegt. Die Polizei ...
Polizeipräsidium Neubrandenburg
PHR Stralsund (ots) - Eine Beamtin des Polizeihauptreviers Stralsund hat heute Morgen nach ihrer Nachtschicht auf dem Nachhauseweg ein Grabsteinimitat am Wahlkreisbüro der Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, in der Ossenreyerstraße, und eine Sachbeschädigung am zugehörigen Hinweisschild festgestellt. Auf der Nachbildung des Grabsteins stehen folgende Worte ...
Polizeipräsidium Neubrandenburg
Neubrandenburg (ots) - Im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg fanden am gestrigen Tage (11.05.20) in den drei Landkreisen insgesamt sieben Versammlungen statt, zu denen zuvor über soziale Netzwerke aufgerufen worden war. Die Versammlungen wurden als "Montagsspaziergang" bzw. "Abendspaziergang" deklariert und hatten die bestehenden Corona-Schutzverordnungen zum Thema. In Demmin nahmen etwa 100, in ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte/ Schwachhausen Zeit: 09.05.2020 Am Samstag war die Polizei verstärkt im Einsatz und begleitete mehrere Kundgebungen und Veranstaltungen in Bremen Mitte und in Schwachhausen. Bei zwei genehmigten Demonstrationen kam es zu Gegenprotesten. Die Polizei Bremen leitete mehrere Ermittlungsverfahren ein. Gegen 15:00 Uhr wollten Teilnehmer eines angemeldeten Korsos mit ungefähr 45 Autos unter ...
Goslar (ots) - Am Freitag, 01.05.2020, wurde für den Zeitraum von 10:30 Uhr bis 13:30 Uhr bei der Stadt Goslar eine versammlungsrechtliche Aktion in Form eines Autokorsos unter dem Motto "Meinungsfreiheit und Bewegungsfreiheit auch in der Corona-Krise insbesondere für kleine und mittelständische Unternehmen" angemeldet. Im Sinne der angezeigten Versammlung ...
Wuppertal (ots) - Wie so vieles in den Zeiten der Corona-Pandemie steht auch der anstehende 1. Mai unter besonderen Vorzeichen. So können die traditionell an diesem Tag stattfindenden Aufzüge, Versammlungen und Kundgebungen in diesem Jahr wegen der hohen Infektionsgefahr nicht oder nicht wie gewohnt abgehalten werden. Laut der Coronaschutzverordnung gilt derzeit ...
Ludwigsburg (ots) - Die AfD Baden-Württemberg veranstaltet am 15. und 16. Februar in der Kongresshalle Böblingen einen Sonderparteitag. In diesem Zusammenhang sind Gegenversammlungen angemeldet. Das Polizeipräsidium Ludwigsburg wird die Veranstaltung begleiten und verdeutlicht mit Blick auf den bevorstehenden ...
Bielefeld (ots) - MK / Bielefeld / Mitte - Die Polizei wird am Donnerstag, 13.02.2020, an mehreren Demonstrationsstrecken in der Innenstadt präsent sein. Die Versammlungsteilnehmer der Organisation "Fridays For Future Bielefeld" starten unter dem Thema "THEY DON´T REALLY CARE ABOUT US" an vier unterschiedlichen Punkten. Die vier Sternmärsche werden sich am Jahnplatz zu einer Versammlung zusammenschließen. Wenn alle ...
Kreis Paderborn (ots) - (mh) Die Kreispolizeibehörde Paderborn lädt gemeinsam mit Vertreten des Smarthome Paderborn, der Computerbibliothek Paderborn, der Verbraucherzentrale sowie des Paderborner Computerclubs C3PB am 14. Februar zum Safer Internet Day (SID) ein. Der Informationsnachmittag findet von 14 bis 17 Uhr im "Smarthome Paderborn" in der Steubenstraße 47a ...
Landeskriminalamt Niedersachsen
Hannover (ots) - Polizei erklärt zum Safer Internet Day am 11. Februar 2020 wie jeder gegen Hassbotschaften im Internet vorgehen kann Beleidigung, Diskriminierung oder extremistische Parolen: Hassreden, die sich gegen bestimmte Personen und Personengruppen richten, finden über das Internet schnell Verbreitung und sind oft strafbar. Dem kann jeder etwas entgegensetzen und damit zu mehr Sicherheit im Internet beitragen. ...
Münster (ots) - Am Freitagabend (7.2.) findet der Neujahrsempfang der AfD im historischen Rathaus der Stadt Münster statt. Das Bündnis "Keinen Meter den Nazis" hat zum Protest aufgerufen und ab 16:00 Uhr rund um den Prinzipalmarkt drei Kundgebungen angemeldet. Der Veranstalter rechnet mit mehreren tausend ...
Polizeipräsidium Recklinghausen
Recklinghausen (ots) - Der Polizeieinsatz auf dem Betriebsgelände des Steinkohlekraftwerks Datteln 4 war gestern gegen 18 Uhr beendet. Gegen 8 Uhr hatte sich am Sonntagmorgen (2. Februar) eine größere Personengruppe gewaltsam Zugang zum Betriebsgelände verschafft. Die Polizei Recklinghausen war mit ...
Polizeipräsidium Recklinghausen
Recklinghausen (ots) - Wie bereits bekannt, hat sich heute (02.02.), gegen 08.00 Uhr, eine größere Personengruppe gewaltsam den Zugang zum Betriebsgelände vom Steinkohlekraftwerk Datteln 4 verschafft. Aktuell befinden sich etwa 120 Personen widerrechtlich auf dem Gelände. Der Kraftwerksbetreiber hat gegen alle ...
Polizeipräsidium Recklinghausen
Recklinghausen (ots) - Um unter dem Motto "Datteln 4? Nicht mit mir!" zu demonstrieren, hat eine Castrop-Rauxelerin für die Bewegung "Fridays for Future" für den 24.01.2020 eine Demonstration in Datteln angemeldet. Die Anmelderin plant, ab 12.00 h mit den Versammlungsteilnehmern vom Neumarkt aus zum Kraftwerk Datteln 4 zu gehen. Die Anmelderin erwartet ungefähr 300 Teilnehmer. Die Polizei wird den Aufzug begleiten. ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen, Stadtgebiet Zeit: 17.01.20, 8 bis 17 Uhr Am Freitag kamen rund 4000 Trecker zu einer Demonstration mit dem Thema "Land schafft Verbindung" nach Bremen. An der Kundgebung in der Innenstadt nahmen etwa 4000 Personen teil. Die Polizei begleitete die Versammlung und gewährleistete einen weitestgehend störungsfreien Verlauf. Es kam im gesamten Stadtgebiet bei der An- und Abreise zu ...
Kamp-Lintfort (ots) - Für den heutigen Samstag meldete die Partei " die Rechte" eine Demonstration in der Fußgängerzone in Kamp-Lintfort an. Circa 30 Teilnehmer nahmen an dieser Kundgebung teil. Zeitgleich fand auf dem Prinzenplatz in Kamp-Lintfort eine Solidaritätsveranstaltung für den Kamp-Lintforter ...
Ludwigsburg (ots) - Der AfD-Ortsverband Herrenberg plant am 5. Dezember einen weiteren "Stammtisch" in einer Gaststätte in Herrenberg-Gültstein durchzuführen. Wie bei zurückliegenden Veranstaltungen sind auch für den 5. Dezember mehrere demonstrative Gegenkundgebungen angemeldet. Das Polizeipräsidium ...
Osnabrück (ots) - Sehr irritiert, mit Verwunderung, aber auch mit dem Willen zum Widerspruch haben die Präsidentin, die Präsidenten der Polizeibehörden und der Direktor der Polizeiakademie der niedersächsischen Polizei die Kleine Anfrage eines Abgeordneten der AfD vom 25.11.19 zur Kenntnis genommen. In der ...
Nienburg, Hann. Münden, Oldenburg (ots) - Sehr irritiert, mit Verwunderung, aber auch mit dem Willen zum Widerspruch haben die Präsidentin, die Präsidenten der Polizeibehörden und der Direktor der Polizeiakademie der niedersächsischen Polizei die Kleine Anfrage eines Abgeordneten der AfD vom 25.11.19 zur Kenntnis genommen. In der Anfrage geht es insbesondere ...
Hannover (ots) - Sehr irritiert, mit Verwunderung, aber auch mit dem Willen zum Widerspruch haben die Präsidentin, die Präsidenten der Polizeibehörden und der Direktor der Polizeiakademie der niedersächsischen Polizei die Kleine Anfrage eines Abgeordneten der AfD vom 25.11.19 zur Kenntnis genommen. In der Anfrage geht es insbesondere darum, zu hinterfragen, ob der ...
Braunschweig (ots) - Sehr irritiert, mit Verwunderung, aber auch mit dem Willen zum Widerspruch haben die Präsidentin, die Präsidenten der Polizeibehörden und der Direktor der Polizeiakademie der niedersächsischen Polizei die Kleine Anfrage eines Abgeordneten der AfD vom 25.11.19 zur Kenntnis genommen. In der Anfrage geht es insbesondere darum, zu hinterfragen, ob ...
Landeskriminalamt Niedersachsen
Hannover (ots) - Sehr irritiert, mit Verwunderung, aber auch mit dem Willen zum Widerspruch haben die Präsidentin, die Präsidenten der Polizeibehörden und der Direktor der Polizeiakademie der niedersächsischen Polizei die Kleine Anfrage eines Abgeordneten der AfD vom 25.11.19 zur Kenntnis genommen. In der Anfrage geht es insbesondere darum, zu hinterfragen, ob der ...
Zentrale Polizeidirektion Niedersachsen
Hannover (ots) - Sehr irritiert, mit Verwunderung, aber auch mit dem Willen zum Widerspruch haben die Präsidentin, die Präsidenten der Polizeibehörden und der Direktor der Polizeiakademie der niedersächsischen Polizei die Kleine Anfrage eines Abgeordneten der AfD vom 25. November 2019 zur Kenntnis genommen. In der Anfrage geht es insbesondere darum, zu ...
Göttingen (ots) - (Gemeinsame Presseerklärung der Präsidentin/Präsidenten der Polizeibehörde des Landes Niedersachsen sowie des Direktors der Polizeiakademie Niedersachsen) Sehr irritiert, mit Verwunderung, aber auch mit dem Willen zum Widerspruch haben die Präsidentin, die Präsidenten der Polizeibehörden und der Direktor der Polizeiakademie der ...
Duisburg (ots) - Die Organisationen "PEGIDA NRW" und "NRW stellt sich quer" haben für kommenden Sonntag (17. November) in der Duisburger Innenstadt eine gemeinschaftliche Versammlung angemeldet. Zusätzlich wurden durch mehrere Organisationen Gegendemonstrationen angezeigt. Dadurch kann es im Umfeld der Kundgebungen und Aufzüge an diesem Tag ab 12 Uhr zu ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Stadtgebiet Zeit: 6.11.19, 7 Uhr Am heutigen Mittwoch findet der fünfte bundesweite Aktionstag gegen Hasspostings statt. Aus diesem Grund wurden in den frühen Morgenstunden in neun Bundesländern zeitgleich Durchsuchungen, Vernehmungen und weitere 21 polizeiliche Maßnahmen durchgeführt. Auch in Bremen gab es eine Durchsuchung. Obwohl ...
