Rotenburg (ots) - Anto-Corona-Post im Briefkasten Rotenburg. Unbekannte haben in den zurückliegenden Tagen im Stadtgebiet an viele Haushalte Informationsblätter zu den Impfmaßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie verteilt. Unter der Aufmachung "Ärzte für Aufklärung" soll darin auf unbegründete Corona-Panik aufmerksam und für einen Impf-Stopp geworben werden. Die Rotenburger Polizei prüft die Inhalte derzeit auf ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Mit ihrer Veröffentlichung heute im Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 07 für Mecklenburg-Vorpommern tritt morgen eine Corona-Kommunalwahl-Verordnung in Kraft. "Diese Verordnung enthält wie schon ihr Vorläufer aus dem Jahr 2021 punktuell abweichende Regelungen zu den Bestimmungen des Landes- und Kommunalwahlgesetzes sowie der Landes- und ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Mecklenburg-Vorpommern setzt im Kampf gegen die Corona-Pandemie künftig noch stärker auf die Corona-Warn-App (CWA), das offizielle kostenlose Angebot der Bundesregierung. "Die Corona-Warn-App kann seit kurzem auch die bisher verwendeten Luca-QR-Codes lesen", so Digitalisierungsminister Christian Pegel. Damit würden künftig auch die Zugänge zu ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0135 Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange verbietet auf Versammlungen von Impfgegnern ab sofort per Auflage das Tragen des Judensterns mit der Aufschrift "ungeimpft" Anmelderinnen und Anmelder von Versammlungen erhalten künftig eine "beschränkende Verfügung" (Auflage), die ...
Wolfsburg (ots) - Wolfsburg, OT Fallersleben, Denkmalplatz 02.02.2022, 18.00 Uhr Um gegen die beschränkenden Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zu demonstrieren trafen sich am Mittwochabend gegen 18.00 Uhr etwa 40 Personen zu einer nicht angezeigten Versammlung an der Straße Am alten Brauhaus. Von hier aus bewegte sich die Personengruppe in Richtung ...
Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim
Emsland/Grafschaft Bentheim (ots) - Am Montagabend ist es erneut zu Versammlungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gekommen. An insgesamt neun Orten im Bereich der PI Emsland/Grafschaft Bentheim kam es zu sog. "Corona-Spaziergängen". Insgesamt konnte die Polizei im Vergleich zu den Versammlungen der ...
Kreis Düren (ots) - In Zusammenhang mit dem Pandemiegeschehen kam es analog zu den Versammlungen der vergangenen Wochen (siehe Pressemeldungen der Kreispolizeibehörde Düren) auch am gestrigen Montag zu insgesamt vier Versammlungen in Jülich und Düren. Zwischen 17:45 Uhr und 18:50 Uhr fanden in Jülich zwei Versammlungen statt. Auf der Kölnstraße trafen sich etwa ...
Polizeiinspektion Delmenhorst / Oldenburg - Land / Wesermarsch
Delmenhorst (ots) - Bei dem gestrigen Aufzug in Brake handelte es sich um eine angemeldete Versammlung unter dem Motto "Solidarisch durch die Pandemie". Die rund 30 Teilnehmenden befürworteten demnach die aktuellen Corona-Regelungen. Versammlungsende war gegen 18:50 Uhr. Der Verlaufsbericht für Nordenham bleibt ...
Rostock (ots) - Auch an diesem Montag haben in Rostock wieder Versammlungen stattgefunden. Am Neuen Markt und am Gertrudenplatz kamen um die 200 Personen zusammen, um friedlich und unter dem Tenor "Solidarisch durch die Pandemie" zu protestieren. Am Margaretenplatz versammelten sich knapp 50 Personen, um auf die derzeitigen Probleme in der Kulturszene aufmerksam zu machen. Zudem wurden für den heutigen Abend ein Aufzug ...
Gifhorn (ots) - Am Montagabend kam es erneut zu mehreren Versammlungen in Gifhorn. Unter dem Motto "Grundgesetz friedlich beschützen - Für Frieden und Freiheit" kamen auf dem Schillerplatz drei Personen und auf dem Schützenplatz sechs Personen, jeweils für kurze Zeit ab 18:10 Uhr zusammen. Etwa 200 Personen versammelten sich zwischen 19:30 Uhr und 20:40 Uhr unter dem Motto "Solidarisches Verhalten in der ...
Polizeiinspektion Nienburg / Schaumburg
Nienburg (ots) - (Haa) Erneut haben sich am Montagabend (31.01.2022) in dem Zeitraum von 16:30 Uhr bis 20:00 Uhr, in den Landkreisen Nienburg und Schaumburg zahlreiche Personen zu versammlungsrechtlichen Aktionen in Bezug auf die aktuellen Corona-Maßnahmen zusammengefunden. In den Städten Nienburg, Steyerberg, ...
Kaiserslautern - Westpfalz (ots) - In der Westpfalz waren am Montagabend erneut Menschen bei sogenannten Montagsspaziergängen unterwegs. Ihr Protest richtete sich gegen die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. In Kaiserslautern trafen sich etwa 300 Teilnehmer an verschiedenen Örtlichkeiten und zogen durch die Innenstadt. In Landstuhl, Kusel, ...
Polizeiinspektion Delmenhorst / Oldenburg - Land / Wesermarsch
Delmenhorst (ots) - Am Montag, 31. Januar 2022, fanden in mehreren Orten im Landkreis Oldenburg ab 18:00 Uhr erneut Versammlungsgeschehen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie statt. In Ganderkesee fanden sich etwa 40 Personen zu einer angemeldeten "Antiquerdenker-Kundgebung" des Bündisses 90/Die Grünen ...
Polizeiinspektion Delmenhorst / Oldenburg - Land / Wesermarsch
Delmenhorst (ots) - Am Montag, 31. Januar 2022, fanden im Delmenhorster Stadtgebiet erneut Versammlungsgeschehen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie statt. Gegen 18:00 Uhr versammelten sich rund 220 Personen zu einer unangemeldeten Versammlung auf den Graftwiesen. Die Polizei erteilte zu Beginn die ...
Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt / Ammerland
Oldenburg (ots) - Im Bereich der Stadt Oldenburg sowie im Landkreis Ammerland ist es am frühen Montagabend erneut zu mehreren Versammlungen mit insgesamt rund 600 Kritikerinnen und Kritikern der derzeit geltenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gekommen. Keine dieser drei Zusammenkünfte war zuvor ...
Polizeiinspektion Delmenhorst / Oldenburg - Land / Wesermarsch
Delmenhorst (ots) - Am Montag, 31. Januar 2022, fanden in Nordenham und Brake erneut Versammlungsgeschehen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie statt. Gegen 18:00 Uhr versammelten sich in Brake rund 30 Personen zu einer angemeldeten Versammlung, um sich im Rahmen eines Aufzuges gegen die aktuellen ...
Salzgitter (ots) - Polizeiliche Maßnahmen einer nicht angezeigten Versammlung in Salzgitter-Bad im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Salzgitter-Bad, Innenstadtbereich, 26.01.2022, 17:30-19:50 Uhr. Die Polizei konnte in der Innenstadt vereinzelt mehrere Personen feststellen, bei denen nicht ausgeschlossen werden konnte, dass sie sich für eine Zusammenkunft mit ...
Wiesbaden (ots) - Bedrohungen, Beleidigungen, Mordaufrufe: Der Messengerdienst Telegram entwickelt sich nach Einschätzung der deutschen Sicherheitsbehörden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung. Besonders betroffen sind politische Amts- und Mandatsträger sowie Personen aus Wissenschaft und Medizin, die ...
Büchenbeuren (ots) - Innenminister Roger Lewentz hat gemeinsam mit dem Leiter der Hochschule der Polizei, Uwe Lederer, die neuesten Maßnahmen zur Polizei-Nachwuchsgewinnung vorgestellt. Gerade während der Pandemie sind dabei häufig alternative Formate zur klassischen Einstellungsberatung im persönlichen Kontakt gefragt. "Alleine bei den Polizeibeamtinnen und ...
Duisburg (ots) - Bereits vor der Pandemie war der deutsche Zoll bei der Digitalisierung von Arbeitsprozessen sowohl operativ als auch mit der technischen Ausstattung gut aufgestellt. So wird zum Beispiel die Warenabfertigung im gewerblichen grenzüberschreitenden Warenverkehr seit vielen Jahren bis auf nur noch ...
Saarbrücken (ots) - Bereits vor der Pandemie war der deutsche Zoll bei der Digitalisierung von Arbeitsprozessen sowohl operativ als auch mit der technischen Ausstattung gut aufgestellt. So wird zum Beispiel die Warenabfertigung im gewerblichen grenzüberschreitenden Warenverkehr seit vielen Jahren bis auf nur noch ...
Berlin (ots) - Bereits vor der Pandemie war der deutsche Zoll bei der Digitalisierung von Arbeitsprozessen sowohl operativ als auch mit der technischen Ausstattung gut aufgestellt. So wird zum Beispiel die Warenabfertigung im gewerblichen grenzüberschreitenden Warenverkehr seit vielen Jahren bis auf nur noch wenige Ausnahmen ausschließlich online abgewickelt. Der ...
Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim
Emsland/Grafschaft Bentheim (ots) - Am Montagabend ist es erneut zu Versammlungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gekommen. An insgesamt 10 Orten im Bereich der PI Emsland/Grafschaft Bentheim kam es zu sog. "Corona-Spaziergängen". Keine dieser Versammlungen wurde vorab an entsprechenden Stellen angezeigt. ...
