Meldungen zum Thema Rechtsextremismus

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Pegel stellt Verfassungsschutzbericht 2022 vor: "Krisen sind Nährboden für Extremisten

Schwerin (ots) - Die das Jahr 2022 prägenden Ausläufer der Corona-Pandemie und der Überfall Russlands auf die Ukraine, stellten und stellen die Gesellschaft, den Staat und die Sicherheitsbehörden vor neue Herausforderungen. Das schlägt sich auch im Verfassungsschutzbericht 2022 nieder, den Innenminister ...

Polizeiakademie Niedersachsen

3

POL-AK NI: 04.07.2023: Innenministerin Behrens vereidigt mehr als 1.000 Polizeikommissaranwärte-rinnen und -anwärter der Polizeiakademie Niedersachsen

Polizeipräsidium Koblenz

POL-PPKO: Landkreis Altenkirchen - Einsatzmaßnahmen anl. einer Musikveranstaltung der rechtsextremistischen Szene

Koblenz (ots) - Den rheinland-pfälzischen Sicherheitsbehörden ist es gelungen, am Samstagabend mit Unterstützung zahlreicher anderer Dienststellen umfangreiche polizeiliche Maßnahmen im Landkreis Altenkirchen durchzuführen. Hintergrund bildete eine Musikveranstaltung der rechtsextremistischen Szene. In diesem ...

Polizeiakademie Niedersachsen

POL-AK NI: Podiumsdiskussion der Polizeiakademie Niedersachsen: "Die Lehren aus dem NSU-Komplex für die Polizei" - Stefan Aust zu Gast

Polizei Bielefeld

POL-BI: Jahresbilanz Politisch Motivierte Kriminalität 2022

Bielefeld (ots) - SR/ Bielefeld - Polizeipräsidentin Dr. Sandra Müller-Steinhauer stellt die Jahresbilanz Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) 2022 für den Kriminalhauptstellenbereich des Polizeipräsidiums Bielefeld vor. Die Jahresbilanz legt dar, wie sich die PMK in den verschiedenen Phänomenbereichen in Ostwestfalen-Lippe entwickelt hat. ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Anklage gegen vier mutmaßliche Mitglieder einer rechtsextremistischen kriminellen und terroristischen Vereinigung erhoben

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 2. Mai 2023 vor dem Staatsschutzsenat des Thüringer Oberlandesgerichts Anklage gegen die deutschen Staatsangehörigen Leon R. Bastian A. Maximilian A. und Eric K. erhoben. Die Angeschuldigten sind hinreichend verdächtig, eine inländische kriminelle und ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Berufsbildende Schulen engagieren sich gegen Rechtsextremismus

Polizei Dortmund

POL-DO: Deutschland belegt auf der Rangliste Platz 16

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.:0439 Deutschland Platz 16. Was könnte das sein? Platz auf der Fußball Weltrangliste der männlichen Nationalmannschaft? Nein, dort sind wir auf Platz 14. Es ist die Rangliste der Pressefreiheit, wo Deutschland 2022 weltweit auf Platz 16 war. Island, Schweiz, Seychellen, Jamaika, Neuseeland, Liechtenstein, Litauen, Costa Rica, Portugal, Irland, Finnland, Estland, Schweden Dänemark und Norwegen. ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Versammlungsgeschehen in Dortmund und Lünen - erste Bilanz

Dortmund (ots) - Die Dortmunder Polizei hat am heutigen 1. Mai einen größeren Einsatz rund um mehrere Veranstaltungen in Dortmund und Lünen bewältigt. Wie bereits mit der Pressemitteilung Nr. 0419 berichtet, hatten der Polizei mehrere Versammlungsanmeldungen für Dortmund und Lünen vorgelegen - darunter die jährliche Mai-Kundgebung des DGB in Dortmund, aber auch Anmeldungen aus dem rechtsextremistischen Spektrum ...

Polizei Essen

POL-E: Essen/Mülheim an der Ruhr/Oberhausen: Weniger Straftaten und überdurchschnittliche Aufklärungsquote - Polizei Essen veröffentlicht Statistik zu politisch motivierter Kriminalität (PMK)

Essen (ots) - Am 13. April hat der Minister des Innern Herbert Reul den Verfassungsschutzbericht des Landes NRW für das Jahr 2022 vorgestellt. Eine entsprechende Presseveröffentlichung finden Sie hier: ...

Polizeipräsidium Nordhessen - Kassel

POL-KS: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Nordhessen zu "Outing-Aktion" und eingeleiteten internen Ermittlungen

Kassel (ots) - Im Rahmen einer sogenannten "Outing-Aktion" durch die linksextremistische Szene ist der Staatsschutzabteilung des Polizeipräsidiums Nordhessen ein Social-Media-Post bekanntgeworden, der einen Mitarbeiter des Polizeipräsidiums Nordhessen mit einer weiteren Person nach einem gemeinsamen Boxtraining ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Rechtsextremistisch motivierte Straftaten sinken in Dortmund erneut - Soko Rechts weiter wachsam

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0404 Die rechtsextremistisch motivierten Straftaten sind in Dortmund 2022 entgegen dem Landestrend erneut gesunken. Im Vergleich zu 2021 stiegen die Zahlen im Land NRW von 3135 (2021) auf 3453 (2022). Dies ist ein Anstieg von rund 10 Prozent. In Dortmund gingen die Zahlen 2022 im Vergleich ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Rechtsextremistisch motivierte Straftaten in Dortmund erneut gesunken - Einladung zum Pressegespräch

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0390 Der Verfassungsschutzbericht NRW ist veröffentlicht. Das nimmt der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange zum Anlass, die Zahlen der politisch motivierten Kriminalität für den Zuständigkeitsbereich der Polizei Dortmund vorzustellen. Dies wird er gemeinsam mit dem Leiter des ...

Landeskriminalamt Baden-Württemberg

LKA-BW: Gemeinsame Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Stuttgart und des Landeskriminalamts Baden-Württemberg - Offensivansprachen im rechtsextremistischen Spektrum

Stuttgart (ots) - Gemeinsam gegen Extremismus: Am 17. und 18. April 2023 sprechen Angehörige des Polizeipräsidiums Stuttgart gezielt Personen aus dem rechtsextremistischen Spektrum an. Ziel ist es, dass sich diese Personen von der extremistischen Ideologie distanzieren. Das Landeskriminalamt Baden-Württemberg ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0247 --Erfolgreiche Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden nach Drohung über das Internet--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Blumenthal Zeit: 19.04.23, 18.20 Uhr Ein Mann aus Bremen-Blumenthal tätigte in den vergangenen Tagen über ein soziales Netzwerk Äußerungen, die auf einen möglichen Anschlag auf nicht näher beschriebene Unterkünfte schließen ließen. Spezialkräfte der Polizei Bremen nahmen den ...

Polizeiinspektion Hildesheim

2

POL-HI: Schutz von Personen des öffentlichen Lebens in einem besonderen Fokus - Polizeiinspektion Hildesheim begrüßt mehr als 40 Amts- und Mandatsträger/-innen zu einem Erfahrungsaustausch

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Christian Pegel: "Waffenbesitz muss Ausnahme und für Extremisten tabu sein"

Schwerin (ots) - Angesichts der Diskussionen der vergangenen Wochen nach dem Attentat auf eine Religionsstätte in Hamburg und der bundesweiten Debatte um Anpassungen des Waffenrechts fordert Innenminister Christian Pegel einen Blick des Bundesgesetzgebers vor allem auf den sogenannten Kleinen Waffenschein: "Für uns in Mecklenburg-Vorpommern ist klar: Der legale ...

Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim

POL-EL: Nordhorn - Präventionsprojekt gegen Rechtsextremismus "Rechts ab?!" (Foto)

Hessische Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (HöMS)

HöMS: HöMS besucht das Bühnenstück "NSU 2.0" des Schauspiels Frankfurt

Wiesbaden (ots) - Am 1. März 2023 besuchte eine Delegation der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit das Theaterstück "NSU 2.0" am Schauspiel Frankfurt. Die heterogene Besuchergruppe bestehend aus Studierenden, Lehrkräften des Fachbereiches Polizei, Dekan sowie Vertreterinnen und Vertretern der polizeilichen Zentren der HöMS schauten ...

Polizeiakademie Niedersachsen

3

POL-AK NI: "We remember - Nie wieder": Polizeiakademie veranstaltet Gespräch mit Shoah-Überlebenden und Nachfahren eines Wehrmachtsoffiziers

Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung und für die Bereitschaftspolizei Schleswig-Holstein

POL-SH-AFB: Fortbildungsveranstaltung "Rechter Terror. Der Mord an Walter Lübcke und die Strategie der Gewalt"

Eutin (ots) - Am Donnerstag, 23.02.2023 findet um 19:00 Uhr in der Polizeidirektion für Aus-und Fortbildung und für die Bereitschaftspolizei Schleswig-Holstein (PDAFB) in Eutin eine Fortbildungsveranstaltung statt. Diese wird in Kooperation mit dem ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Polizeipräsident äußert sich nach Anklageerhebung - Polizei Dortmund betreibt aktive Wertearbeit

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0160 Die Staatsanwaltschaft Dortmund hat nach einem Polizeieinsatz am 8. August des vergangenen Jahres Anklage gegen fünf an dem Einsatz beteiligte Beamtinnen und Beamte der Polizei Dortmund erhoben. Dazu äußert sich der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange: "Der Einsatz hat auch ...

Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt am Main

BPOLD FRA: Bundespolizei untersagt erneut Angehörigen der rechten Szene die Ausreise nach Ungarn

Frankfurt/Main (ots) - Am 10. Februar untersagte die Bundespolizei am Flughafen Frankfurt erneut vier Angehörigen der rechten Szene die Ausreise nach Ungarn. Polizeiliche Erkenntnisse deuteten darauf hin, dass die drei Männer im Alter von 29 bis 38 Jahren sowie eine 33-jährige Frau in Ungarn an Veranstaltungen und Treffen zum sogenannten "Tag der Ehre" teilnehmen ...

Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt am Main

BPOLD FRA: "Tag der Ehre" in Ungarn - Bundespolizei untersagt zwei Angehörigen der rechten Szene die Ausreise

Frankfurt/Main (ots) - Die Bundespolizei am Flughafen Frankfurt untersagte am 9. Februar zwei Angehörigen der rechten Szene die Ausreise nach Ungarn. Aufgrund vorliegender Erkenntnisse musste davon ausgegangen werden, dass die polizeibekannten Männer dort an Veranstaltungen und Treffen zum sogenannten "Tag der ...