Meldungen zum Thema Rechtsextremismus
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POL-DO: Antisemitische Parolen auf einer rechtsextremistischen Demonstration 2018 - Dortmunder Polizeipräsident begrüßt die Urteile des Landgerichts Dortmund gegen angeklagte Neonazis
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0600 Am heutigen Tag hat das Landgericht Dortmund gegen fünf Rechtsextremisten Urteile zu Geldstrafen wegen Volksverhetzung gesprochen. Das Strafverfahren geht zurück auf zwei Versammlungen von Rechtsextremisten im Dortmunder Westen im September 2018. Dabei wurden antisemitische Parolen ...
mehrBKA: Terroristische und extremistische Propaganda aus dem Netz genommen/ Europaweite Aktion gegen islamistisch/ terroristische und rechtsextremistische Inhalte in Kooperation mit SoundCloud
Wiesbaden (ots) - Im Rahmen einer internationalen Aktion im Zeitraum vom 05. bis 13.05.2022 sind sechs europäische Staaten (Dänemark, Deutschland, Ungarn, Portugal, Spanien und das Vereinigte Königreich) in einer gemeinsam mit Europol und dem Online-Musikdiensteanbieter SoundCloud organisierten Operation gegen ...
mehrBPOL-TR: "Blickst du noch durch, was wahr ist?" Vom Umgang mit Verschwörungs-Mythen in der Arbeit mit Jugendlichen
mehrMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Christian Pegel zu Lagebericht Extremismus in Sicherheitsbehörden: "Polizei M-V hat gelernt und konsequent gehandelt"
Schwerin (ots) - Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel begrüßt ausdrücklich den Lagebericht 2021 "Rechtsextremisten, ,Reichsbürger' und ,Selbstverwalter' in Sicherheitsbehörden" des Bundesamts für Verfassungsschutz, den Bundesinnenministerin Nancy Faeser heute in Berlin vorgestellt hat. "Die ...
mehrLandeskriminalamt Baden-Württemberg
LKA-BW: Gemeinsame Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Ulm und des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg - Offensivansprachen im rechtsextremen Spektrum
Stuttgart (ots) - Am 9. und 10. Mai 2022 sprechen Angehörige des Polizeipräsidium Ulm gezielt Personen aus dem rechtsextremen Spektrum an. Das Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg (konex) unterstützt hierbei. Ziel ist es, dass die angesprochenen Personen sich von der extremistischen Ideologie ...
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POL-BO: Weniger politisch motivierte Straftaten: Polizeilicher Staatsschutz des PP Bochum veröffentlicht Statistik zur politisch motivierten Kriminalität 2021
Bochum, Herne, Witten (ots) - Weniger Straftaten, ein Drittel davon aufgeklärt: In Bochum, Herne und Witten sank die Zahl der politisch motivierten Straftaten das zweite Jahr in Folge. Dies geht aus der Statistik zur politisch motivierten ...
Ein DokumentmehrPOL-DO: Vorläufige Bilanz zu den Versammlungen in Dortmund
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0496 Die Dortmunder Polizei zieht zum Versammlungsgeschehen zum Tag der Arbeit eine vorläufige Bilanz. Mit rund 2.000 Teilnehmenden verlief die Versammlung des DGB am heutigen Tag (1. Mai) störungsfrei und bunt und endete in einem Kinder- und Familienfest im Westfalenpark. Der Aufzug der Partei "Die Rechte" wurde auf der Wegstrecke in Richtung Dortmund-Dorstfeld mit einem deutlichen und ...
mehrPOL-DO: Versammlungen am 1. Mai gestartet - Polizei Dortmund duldet kein paramilitärisches Auftreten und erteilt strenge Auflagen
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0495 Ein Teil der für den heutigen Sonntag (1. Mai) angemeldeten Versammlungen im Dortmunder Stadtgebiet sind gestartet. Mit bis zu 2.000 Teilnehmenden machte der DGB mit dem traditionellen Aufzug ab dem Platz der Synagoge um 10.35 Uhr den Auftakt. Unter dem Thema "GeMAInsam Zukunft ...
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POL-DO: 20.04.2022: Stadt und Polizei gehen konsequent gegen Beflaggung mit Reichsflaggen in Dortmund-Dorstfeld vor
mehr POL-BI: Jahresbilanz "Politisch Motivierte Kriminalität 2021": Mehr politisch motivierte Straftaten insgesamt, mehr antisemitisch und rechts motivierte Delikte und mehr politisch motivierte Gewalt
Bielefeld (ots) - SR/ Bielefeld/ Ostwestfalen-Lippe - Wolfgang Niewald, Leitender Kriminaldirektor als stellvertretender Behördenleiter, gibt einen Überblick über die Entwicklungen der Politisch Motivierten Kriminalität (PMK) im ...
Ein DokumentmehrPOL-DO: Dortmunder Neonazi-Szene unter Druck - Rechtsextremistische Straftaten sinken im Jahr 2021 auf einen Tiefstand - Gewaltdelikte halbieren sich
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0414 Die Dortmunder Neonazi-Szene ist nach zahlreichen Verurteilungen, Wegzügen, Austritten und Ausstiegen ihres Führungspersonals weit von ihrer früheren bundesweiten Anziehungskraft entfernt. Der Versuch in den letzten ...
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Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
GBA: Festnahmen und Durchsuchungen wegen des Verdachts von rechtsextremistischen Straftaten
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat in den frühen Morgenstunden des heutigen Tages (6. April 2022) auf Grundlage von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters beim Bundesgerichtshof vier mutmaßliche Mitglieder einer rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung festnehmen lassen. Dabei handelt es sich um die deutschen Staatsangehörigen Leon R. Maximilian A. Eric ...
mehrPOL-OLD: +++ Pressemitteilung des Gustav Stresemann Instituts in Niedersachsen e.V. +++ Modellprojekt "Haltung zeigen. Zum Dialog zwischen Polizei und Zivilgesellschaft" +++
Bad Bevensen/Oldenburg (ots) - Die Polizeidirektion Oldenburg verweist auf eine Pressemitteilung des Gustav Stresemann Instituts in Niedersachsen e.V.: Polizei und Zivilgesellschaft erfüllen elementare Funktionen in der Demokratie - und scheinen dabei oft auf konträren Positionen zu stehen. Wir, die am ...
mehrPOL-MA: Heidelberg: Todesermittlungsverfahren wegen der Amoktat im Neuenheimer Feld vom 24.01.2022 weitgehend abgeschlossen
Heidelberg (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Heidelberg und des Polizeipräsidiums Mannheim: Staatsanwaltschaft Heidelberg leitet Ermittlungsverfahren gegen Wiener Waffenhändler und dessen Mitarbeiter ein. Das Todesermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Heidelberg auf Grund der Amoktat ...
mehrBundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt am Main
BPOLD FRA: Hakenkreuzflagge im Gepäck - Bundespolizei verhindert Einreise spanischer Rechtsextremistin
Frankfurt/Main (ots) - Am 15. März verhinderte die Bundespolizei am Flughafen Frankfurt die Einreise einer bekannten spanischen Rechtsextremistin. Im Gepäck der 19-Jährigen fanden die Ermittler unter anderem eine Hakenkreuzflagge sowie eine spanische Ausgabe des Buchs "Mein Kampf". Die Bundespolizei leitete ...
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POL-AK NI: Interkulturelle Kompetenz innerhalb der Polizei - Spannender Dialog zur Wahrnehmung polizeilicher Praxis
mehr Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta
POL-CLP: Einzelmeldung für die Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta
Cloppenburg/Vechta (ots) - +++ Schlag gegen Rechtsextremismus +++ Beschlagnahme von 2600 Tonträger mit rechtsextremistischer und gewaltverherrlichender Musik +++ Bakum/ Anfang Februar 2022 durchsuchten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta die Wohnung eines 37-Jährigen in Bakum und beschlagnahmten rund 2600 Tonträger mit ...
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POL-DO: Dortmunder Polizei durchsucht Wohnung eines Rechtsextremisten zur Gefahrenabwehr
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0198 Zum jetzigen Zeitpunkt (18.02.2022, 06.00 Uhr) durchsuchen Ermittlerinnen und Ermittler der Soko Rechts der Dortmunder Polizei zwei Wohnungen in Dortmund, darunter die Wohnung eines Funktionsträgers der Partei "Die Rechte" aus Dortmund. Die beiden Durchsuchungen erfolgen auf Antrag ...
mehrPOL-GÖ: (84/2022) Aufzug von Maßnahmengegnern und Gegenkundgebung am Montagabend - Göttinger Polizei mit Einsatzverlauf weitestgehend zufrieden
Göttingen (ots) - GÖTTINGEN (jk) - Einen Tag nach dem Polizeieinsatz am Göttinger Jahnstadion aus Anlass eines Aufzuges von etwa 180 Corona-Kritikern und einer durchgeführten Gegenkundgebung (siehe auch https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/119508/5146621) hat die Einsatzleitung der Göttinger Polizei am ...
mehrPOL-DO: Jörg Ziegler ist der neue Leiter der Direktion Kriminalität in Dortmund
mehrHessische Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (HöMS)
HPA: Neue Hessische Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (HöMS) begleitet das Forschungsprojekt MISRIK:"Meme, Ideen, Strategien rechtsextremistischer Internetkommunikation"
Wiesbaden (ots) - Das Projekt soll durch eindeutige Analyse, die (neu-)rechte Meme-Kommunikation in und um den Bereich der sozialen Medien aufdecken. Die neue Hessische Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (HöMS) wurde am 1. Januar 2022 gegründet und unterstützt seitdem, wie zuvor bereits die ...
mehrPOL-MA: Heidelberg: Schüsse im Hörsaal; erste Ermittlungsergebnisse der Ermittlungsgruppe "Botanik"; Pressemitteilung Nr. 7
Heidelberg (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Heidelberg und des Polizeipräsidiums Mannheim Die Recherchen der gestern eingerichteten 32-köpfigen Ermittlungsgruppe "Botanik" der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg erbrachten bereits wichtige erste Ergebnisse, die zur Aufklärung des ...
mehrPOL-DO: Versammlungen in Dortmund und Lünen: Polizei reagiert mit Anzeigen auf Verstöße gegen die Coronaschutz-Verordnung
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0095 In Dortmund und Lünen sind Gegner der Coronaschutz-Maßnahmen am Montag (24.1.2022) auf die Straßen gegangen. Das führte in beiden Städten zu Einsätzen der Polizei und der kommunalen Ordnungsdienste. In Lünen gab es zwei und in Dortmund 53 Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen sowie ...
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Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Verfassungsschutzbericht 2020: Rechtsextremisten und Reichsbürger machen sich Corona-Demos zunutze
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel stellte heute in einer Online-Pressekonferenz den Verfassungsschutzbericht 2020 des Landes Mecklenburg-Vorpommern vor. Der Bericht beleuchtet neben der rechts- und linksextremistischen Szene sowie dem Islamismus im Nordosten erstmals den Einfluss der ...
mehrPOL-DO: Versammlungslage in Dortmund und Lünen
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0063 Für den heutigen Tag waren sowohl in Dortmund als auch in Lünen die bekannten Versammlungslagen in Form von Aufzügen angemeldet. In Dortmund erreichte der Aufzug in der Spitze über 1000 Teilnehmer. Da ab der Grenze von 750 Teilnehmern die Coronaschutzverordnung eine 3G Regelung vorsieht, stoppte die Polizei die Versammlung kurz vor der Kreuzung Westentor. Mit der Versammlungsleitung ...
mehrPOL-HAM: Veranstaltung zur Extremismusprävention für Tutorinnen und Tutoren bei der Polizei Hamm
Hamm (ots) - Am Mittwoch, 12. Januar, fand im Polizeipräsidium Hamm eine Tagesveranstaltung zur Extremismusprävention für die Zielgruppe der Tutorinnen und Tutoren statt. Das sind speziell geschulte Polizeibeamte, die angehende Polizeikommissarinnen und Polizeikommissare von der Hochschule der Polizei und ...
mehrPOL-DH: --- Versammlung Marktplatz Weyhe - Sachbeschädigungen auf Schulgelände in Barnstorf ---
Diepholz (ots) - Weyhe Versammlung Für den gestrigen Abend war bei der Gemeinde Weyhe eine Versammlung "Für ein friedliches, solidarisches Miteinander in Corona-Zeiten" angemeldet worden. Mitglieder des "runden Tisches für Demokratie gegen Rechtsextremismus" und weitere Bürgerinnen und Bürger, insgesamt ca. 80 Teilnehmende, hatten sich um 18.00 Uhr auf dem ...
mehrPOL-NOM: Fünf coronakritische Versammlungen im Landkreis Northeim
Northeim (ots) - Landkreis Northeim, Montag, 10.01.2022, 17.50 Uhr bis 19.15 Uhr NORTHEIM (Wol) - Corona-Kritiker*innen erneut im LK Northeim unterwegs - Zwei Gegenversammlungen Am Montag kam es insgesamt zu fünf Versammlungen im Landkreis Northeim. Die größte Versammlung fand in Northeim mit bis zu 120 Teilnehmenden statt. Die Polizei Northeim war mit starken ...
mehrPOL-HB: Nr.: 0013 --Polizei gründet Sonderkommission Linksextremismus nach Brandanschlag--
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Horn-Lehe, OT Lehe, Universitätsallee Zeit: 01.01.2022, 00.05 Uhr Nach der schweren Brandstiftung in der Silvesternacht bei einem Raumfahrtkonzern in Horn-Lehe, siehe hierzu auch die Pressemeldung 2, liegt ein Bekennerschreiben vor. Die Polizei Bremen hat eine Sonderkommission ...
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