Meldungen zum Thema Verordnung

Polizei Gütersloh

POL-GT: Kooperative Kontrollen in Gütersloh

Gütersloh (ots) - Gütersloh (FK) - Gemeinsam mit dem Hauptzollamt Bielefeld und dem Ordnungsamt der Stadt Gütersloh hat die Polizei Gütersloh am vergangenen Freitag (05.04.) kooperative Kontrollen im Rahmen der Aktion "Sichere Innenstadt" durchgeführt. Insgesamt stellten die Behörden an dem Abend (18.00 Uhr - 23.30 Uhr) wenig Verstöße innerhalb der regelmäßig stattfindenden gemeinsamen Kontrollen fest. Gegen ...

Bundespolizeidirektion Hannover

BPOLD-H: Bundespolizei erlässt anlässlich des Fußballbundesligaspiels von Eintracht Braunschweig und Hannover 96 am 14. April 2024 eine Allgemeinverfügung

Hannover (ots) - Die Bundespolizeidirektion Hannover erlässt für den Sonntag, 14. April 2024, anlässlich der Spielbegegnung der beiden Zweitligavereine Eintracht Braunschweig und Hannover 96, eine Allgemeinverfügung zum Verbot des Mitführens von ...

Polizeidirektion Neuwied/Rhein

POL-PDNR: Personenkontrollen in Betzdorfer Innenstadt

Betzdorf (ots) - Durch Beamte der Polizeiinspektion Betzdorf wurden in den Abendstunden des 07.04.2024 im Innenstadtbereich Betzdorf mehrere Personenkontrollen zum Zwecke der Kriminalitätsprävention durchgeführt. Eine Gruppe junger Personen wurde in der Straße Klosterhof angetroffen, kontrolliert und durchsucht, hierbei konnten bei einem 19jährigen Mann ein verbotener Schlagring sowie bei einer 17jährigen ...

Verkehrsdirektion Mainz

POL-VDMZ: Kontrollen zum Ende des Wochenend-Fahrverbots

A 61/Wonnegau (ots) - Zum Ende des Wochenend-Fahrverbots überprüften Beamte der Polizeiautobahnstation Gau-Bickelheim an der Tank- und Rastanlage Wonnegau-West 37 LKW. Drei LKW-Fahrern mit Werten von ca. 1,1 Promille, 1,36 Promille und 1,44 Promille Atemalkoholkonzentration wurde die Abfahrt untersagt. Dabei stellten die Beamten fest, dass der Fahrer mit 1,36 Promille zudem über keine gültige Fahrerlaubnis verfügte. ...

Landespolizeiinspektion Erfurt

LPI-EF: Mehrere Delikte auf einen Streich

Kölleda (ots) - Beamten der Polizei Sömmerda fiel am Samstagvormittag in Kölleda ein Pkw Subaru auf welcher mit verfälschten Kennzeichen unterwegs war. Am Steuer saß ein 67 Jahre alter Mann. Bei der Kontrolle stellten sich gleich meherre Verfehlungen des Mannes heraus. Er war nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis und das Fahrzeug verfügte über keinen gültigen Versicherungsschutz. Des Weiteren wurden keine ...

Polizeidirektion Neuwied/Rhein

POL-PDNR: Testkäufe zur Einhaltung des Jugendschutzgesetzes in der VG Kirchen

VG Kirchen (ots) - Durch eine 16jährige Testkäuferin wurden am 04.04.2024 sogenannte "Testkäufe" im Dienstgebiet der Polizeiinspektion Betzdorf durchgeführt. Die regelmäßig stattfindenden Kontrollen nach dem Jugendschutzgesetz wurden durch einen Beamten des Sachgebiets Jugend der Polizeiinspektion Betzdorf und ...

Polizeidirektion Trier

POL-PDTR: (Teil-) Legalisierung von Cannabis - Das Führen eines Kraftfahrzeugs unter dem Einfluss von Cannabis war verboten und ist auch nach der Legalisierung verboten!

Birkenfeld (Nahe) (ots) - Nach Inkrafttreten des Gesetztes hinsichtlich der (Teil-) Legalisierung von Cannabisprodukten zum 01.04.2024 warnt die Polizei vor dem Führen eines Kraftfahrzeugs unter dem Einfluss der Droge. Wenn auch der Besitz im öffentlichen Raum von bis zu 25 Gramm Cannabis zum Eigenkonsum bei ...

Kreispolizeibehörde Euskirchen

POL-EU: Ordnungsamt Mitarbeiter geschlagen

Mechernich (ots) - Am Dienstag (2. April) betrat ein 25-Jähriger zum wiederholten Mal gegen 14 Uhr das Ordnungsamt in der Bergstraße in Mechernich. Da dem Mann in der Vergangenheit ein Hausverbot ausgesprochen wurde, sollte er das Gebäude verlassen. Der 25-Jährige kam der Aufforderung jedoch nicht nach. Bei der Durchsetzung des Hausverbotes schlug der Mann einem 55-jährigen Mitarbeiter des Ordnungsamtes ins Gesicht. ...

Polizeidirektion Landau

POL-PDLD: Landau - Flucht gescheitert

Landau (ots) - Am 03.04.2024 sollte gegen 15:30 Uhr der Fahrer eines Kleinkraftrades im Nordring in Landau einer Kontrolle unterzogen werden, da an dem Gefährt ein altes Versicherungskennzeichen aus dem Jahr 2023 angebracht war. Der Fahrer versuchte sich der Kontrolle durch Flucht zu entziehen. Letztlich konnte der 18-Jährige im Bereich des Stadions kontrolliert werden. Es stellte sich heraus, dass er nicht im Besitz ...

Polizeipräsidium Westpfalz

POL-PPWP: Einführung des Gesetzes zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG)- die Polizei informiert

Polizeipräsidium Westpfalz (ots) - Die Einführung des Gesetzes zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG) und die damit einhergehende faktische (Teil-)Legalisierung von Cannabis wurde durch die Bundesregierung im Februar 2024 beschlossen. Nach der Billigung durch den Bundesrat am 22.März 2024 trat das Gesetz nach seiner Ausfertigung am 27. März 2024 am 01.04.2024 in ...

Polizeipräsidium Rheinpfalz

POL-PPRP: Einführung des Gesetzes zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG)- die Polizei informiert

Polizeipräsidium Rheinpfalz (ots) - Die Einführung des Gesetzes zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG) und die damit einhergehende faktische (Teil-)Legalisierung von Cannabis wurde durch die Bundesregierung im Februar 2024 beschlossen. Nach der Billigung durch den Bundesrat am 22.März 2024 tritt das Gesetz nach seiner Ausfertigung am 27. März 2024 am 01.04.2024 in ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Einführung des Gesetzes zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG)- Die Polizei informiert

Trier (ots) - Die Einführung des Gesetzes zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG) und die damit einhergehende faktische (Teil-)Legalisierung von Cannabis wurde durch die Bundesregierung im Februar 2024 beschlossen. Nach der Billigung durch den Bundesrat am 22.März 2024 tritt das Gesetz nach seiner Ausfertigung am 27. März 2024 am 01.04.2024 in Kraft. Ab diesem ...

Polizeipräsidium Koblenz

POL-PPKO: Einführung des Gesetzes zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG)- die Polizei informiert

Koblenz (ots) - Die Einführung des Gesetzes zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG) und die damit einhergehende faktische (Teil-)Legalisierung von Cannabis wurde durch die Bundesregierung im Februar 2024 beschlossen. Nach der Billigung durch den Bundesrat am 22.März 2024 tritt das Gesetz nach seiner Ausfertigung am 27. März 2024 am 01.04.2024 in Kraft. Ab diesem ...

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: Bundespolizei stellt Fahrer ohne Führerschein, Kennzeichen seines Fahrzeuges wurden verfälscht - Mitfahrer hat 6 Fahndungsausschreibungen

Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland

POL-WHV: Unter Drogeneinfluss und ohne Fahrerlaubnis in Wilhelmshaven kontrolliert - Polizei leitet Verfahren gegen 23-Jährigen ein

Wilhelmshaven (ots) - Am 27.03.2024 kontrollierten Polizeibeamte des Einsatz- und Streifendienstes der Polizei in Wilhelmshaven gegen 15:00 Uhr einen Pkw in der Straße Stutthofer Zeile, an dessen Steuer sie auf einen 23-Jährigen trafen. Bei der anschließenden Überprüfung stellten die Beamten fest, dass der ...

Polizeipräsidium Oberhausen

POL-OB: Gemeinsame Kontrolle von Polizei, Bundespolizei und Kommunalem Ordnungsamt am Hauptbahnhof

Polizei Bremerhaven

POL-Bremerhaven: Verbot der Durchfahrt - Polizei stellt diverse Verstöße bei Kontrollen in Geestemünde fest

Bremerhaven (ots) - 90 Verstöße innerhalb von vier Stunden: Bei Verkehrskontrollen im Bremerhavener Stadtteil Geestemünde mussten Einsatzkräfte der Polizei am gestrigen Dienstag, 26. März, feststellen, dass die aufgrund einer Baustelle aufgestellte Beschilderung von vielen Verkehrsteilnehmern offenbar schlicht ...

Landespolizeiinspektion Nordhausen

LPI-NDH: Ermittlungen gegen Autofahrer

Mühlhausen (ots) - Am Dienstagnachmittag beabsichtigten Polizeibeamte, kurz nach 14 Uhr, einen Autofahrer einer Verkehrskontrolle zu unterziehen. Statt anzuhalten, gab der Fahrer Gas und versuchte, vor der Polizei zu flüchten. In Großengottern gelang es schließlich, den Pkw-Fahrer zu kontrollieren. Es stellte sich heraus, dass der 40-Jährige nicht im Besitz der erforderlichen Fahrerlaubnis war. Außerdem verlief ein ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 240327 - 0351 Frankfurt - Sachsenhausen: Vermieter nimmt Wohnungsräumung selbst in die Hand

Frankfurt (ots) - (ge) Im Verlauf des gestrigen Dienstages (26.03.2024) soll sich ein 40-jähriger Mann, nach derzeitigem Ermittlungsstand, mittels Haustürschlüssel Zutritt zu der von ihm vermieteten Wohnung verschafft haben und dann Bargeld des Mieters entwendet haben. Nach Aussagen des Geschädigten soll der ...

Hauptzollamt Landshut

HZA-LA: Diverse Accessoires aus Krokodilleder Landshuter Zöllner stellen Postpaket sicher

Bundespolizeidirektion München

Bundespolizeidirektion München: Bilanz der Bundespolizeidirektion München zum Mitführverbot von gefährlichen Gegenständen - 24 Verstöße gegen die Allgemeinverfügung

München (ots) - München / Nürnberg - Die Bundespolizei hat erneut am letzten Wochenende mit verstärkten Kontrollen die Einhaltung des Mitführverbotes von gefährlichen Gegenständen im Hauptbahnhof Nürnberg überwacht. Insgesamt kontrollierten die Beamten rund 700 Personen und stellten dabei 24 Verstöße ...

Kreispolizeibehörde Heinsberg

POL-HS: Verkehrskontrollen am vergangenen Wochenende

Kreis Heinsberg (ots) - Bei Kontrollen konnten am vergangenen Wochenende folgende Verkehrsverstöße festgestellt werden: Fahrten unter Betäubungsmittel-/Alkoholeinfluss: - Erkelenz: Lindemannhof / Schulring (Alkohol + BTM) Der Betroffenen wurde eine Blutprobe entnommen, die Weiterfahrt untersagt und eine Anzeige gefertigt. Fahren ohne Fahrerlaubnis: In - Erkelenz: Lindemannhof / Schulring stellten die Beamten bei einer ...

Landespolizeiinspektion Gera

LPI-G: Betäubungsmittel bei der Realisierung vom Haftbefehl festgestellt

Gera (ots) - Im Rahmen der Realisierung eines Haftbefehls eines 23 - jährigen am 22.03.2024 gegen 21:00 Uhr konnten in der Wohnung in der Erich-Mäder-Straße in Altenburg geringe Mengen Betäubungsmittel festgestellt werden. Der Haftbefehl konnte zwar durch Geldzahlung abgewendet werden. Doch wegen den aufgefundenen Betäubungsmitteln muss er sich nun wegen ...

Polizeiinspektion Hildesheim

POL-HI: Gaststättenkontrollen im Stadtgebiet Hildesheim

Hildesheim (ots) - HILDESHEIM (bef). Am gestrigen Abend, den 22.03.2024, führten Beamte der Polizei Hildesheim gemeinsam mit dem Hauptzollamt Braunschweig und dem Ordnungsamt der Stadt Hildesheim Kontrollen von Gastronomiebetrieben durch. Zielrichtung der Maßnahmen war u.a. die Überprüfung der Kohlenmonoxid-Belastungen in den Räumlichkeiten sowie arbeits- und steuerrechtliche Bestimmungen und der Jugend - und ...