Meldungen zum Thema Verordnung

Bundespolizeidirektion Koblenz

BPOLD-KO: Bundespolizei verbietet in Frankfurt am Main zum Jahreswechsel das Mitführen von Waffen und gefährlichen Gegenständen sowie das Abbrennen von Feuerwerkskörpern auf Bahnanlagen

Koblenz, Frankfurt am Main (ots) - Auch zum diesjährigen Jahreswechsel hat die Bundespolizeidirektion Koblenz für die Zeit vom 31. Dezember 2023, 12:00 Uhr bis zum 1. Januar 2024, 09:00 Uhr eine Allgemeinverfügung erlassen, die das Mitführen von ...

Polizeidirektion Wittlich

POL-PDWIL: Fahren ohne Zulassung, Fahren ohne Fahrerlaubnis

Daun (ots) - Am 22.12.2023 musste gegen einen 52-jährigen Mann aus dem Bereich der VG Daun ein Ermittlungsverfahren wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis und des Fahrens ohne Zulassung eingeleitet werden. Der 52-jährige, welcher aufgrund diverser Eintragungen im Verkehrszentralregister nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis war, führte seinen seit dem 23.10.2023 zwangsweise durch die Zulassungsstelle außer ...

Polizeidirektion Landau

POL-PDLD: Betäubungsmittelfund nach kurzem Fluchtversuch

Landau (ots) - Am 22.12.2023 gegen 22:15 Uhr sollte im Bereich des Hauptbahnhofs Landau eine vierköpfige Personengruppe einer Kontrolle unterzogen werden. Unmittelbar bei Erblicken der Polizeibeamten versuchte ein 23-jähriger Mann fußläufig zu flüchten. Er konnte eingeholt und fixiert werden. Bei seiner Durchsuchung konnten geringe Mengen Haschisch, Kokain und Amphetamin aufgefunden werden. Im Anschluss wurde er ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 231222 - 2217 Frankfurt: Betrügerische Wohnungsangebote - Lassen Sie sich nicht täuschen!

Frankfurt (ots) - (dr) Alleine am heutigen Freitag (22.12.2023) erschienen auf mehreren Frankfurter Polizeirevieren bislang 23 Geschädigte, die Opfer von Wohnungsbetrügern wurden. Die Frankfurter Kriminalpolizei warnt daher aus aktuellem Anlass vor der Masche mit "Falschen Wohnungsofferten". Bereits in den vergangenen Wochen häuften sich die Meldungen von ...

Polizeidirektion Neuwied/Rhein

POL-PDNR: Ladendiebstahl - BTM gefunden

Unkel (ots) - Am Donnerstagabend kaufte ein 34-jähriger Mann im Vorteil-Center Fleischwaren und legte sie in einen mitgeführten Kinderwagen. An der Kasse bezahlte er weitere Ware, legte aber die Fleischwaren nicht aufs Kassenband. Nach Passieren des Kassenbereichs wurde der Beschuldigte von einem Detektiv angesprochen. Die Polizei nahm den Sachverhalt auf und fand in einer Jackentasche des Mannes Betäubungsmittel. Die ...

Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)

BDK: Der BDK-Verband Bundespolizei zur Reform des Bundespolizeigesetzes / Da wäre mehr drin gewesen.

Berlin (ots) - Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) - Verband Bundespolizei begrüßt, dass nun endlich der Gesetzesentwurf im Kabinett behandelt wurde. Das aktuelle Bundespolizeigesetz stammt in weiten Teilen noch aus dem Jahr 1994. In den fast dreißig Jahren hat die das Aufgabenfeld und die Kriminalität ...

Polizei Köln

POL-K: 231221-4-K Zivilpolizisten nehmen mutmaßlichen Betrüger fest

Köln (ots) - Zivilpolizisten haben am Mittwochnachmittag (20. Dezember) am Kölner Hauptbahnhof einen 37 Jahre alten Mann kurz vor der Übergabe der Kaution für eine ihm nicht gehörende Mietwohnung festgenommen. Nach ersten Ermittlungen soll er unter Falschpersonalien eine Wohnung angemietet und dann im Internet inseriert, erste Wohnungsbesichtigungen durchgeführt ...

Kreisfeuerwehr Oldenburg

FW-OLL: Neue Feuerwehrgebührensatzung für die Samtgemeinde Harpstedt tritt am 1. Januar 2024 in Kraft

Harpstedt (ots) - Der Samtgemeinderat der Samtgemeinde Harpstedt hat eine wegweisende Entscheidung getroffen: Die Einführung einer neuen Feuerwehrgebührensatzung. Diese Veränderung wird am 1. Januar 2024 in Kraft treten. Die neue Feuerwehrgebührensatzung zielt darauf ab, die Erhebung von Gebühren für Dienst- ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Motion Filed for Asset Forfeiture Concerning more than 720 Million Euros based on Suspected Violation of the Foreign Trade and Payments Act

Karlsruhe (ots) - On 7 July 2023, the Federal Public Prosecutor's Office filed a written motion before the State Security Chamber of the Higher Regional Court Frankfurt am Main, requesting independent confiscation proceedings (Section 435 para. 1 of the German Code of Criminal Procedure [StPO] in conjunction with ...

Polizeidirektion Wittlich

POL-PDWIL: wiederholtes Fahren ohne Fahrerlaubnis

Daun (ots) - Am 18.12.2023 gegen 06:15 Uhr befuhr ein 21-jähriger junger Mann mit seinem Personenkraftwagen den Vulkanring in Gerolstein. Im Rahmen einer durchgeführten Fahrzeug- und Personenkontrolle wurde durch die kontrollierenden Polizeibeamt*innen festgestellt, dass der junge Mann nicht im Besitz einer gültigen und erforderlichen Fahrerlaubnis und in der Vergangenheit wegen gleicher Delikte bereits aufgefallen ...

Hauptzollamt München

HZA-M: Erfolgreich gegen Schwarzarbeit

Polizeipräsidium Hamm

POL-HAM: Erfolgreiche Fahndung nach Kellereinbruch

Hamm (ots) - Bei einem Kellereinbruch auf der Sedanstraße wurden am Samstag, 16. Dezember, 01:30 Uhr zwei Tatverdächtige beobachtet. Ein dort wohnhafter 50-jähriger Zeuge vernahm zur Tatzeit verdächtige Geräusche aus dem Treppenhaus. Als der Zeuge aus dem Fenster schaute, konnte er eine Person auf der Straße wahrnehmen, welche nach dessen Angaben "Schmiere stand". Kurze Zeit später verließ eine zweite Person ...

Polizei Bremerhaven

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POL-Bremerhaven: Verbot der Durchfahrt - Polizei kontrolliert in Leherheide

Hauptzollamt Singen

HZA-SI: ZOLL und Bundespolizei warnen vor Gefahren beim Silvesterfeuerwerk: Schon beim Kauf auf Sicherheit achten!

Polizeipräsidium Rheinpfalz

POL-PPRP: Falscher Bankmitarbeiter - 13.500 Euro erbeutet

Ludwigshafen (ots) - Eine 24-Jährige wurde am Morgen des 6.12.2023von einem falschen Bankmitarbeiter angerufen. Er teilte ihr mit, dass 13.500 Euro von ihrem Girokonto abgebucht wurden. Um das Geld wieder zurückzuerhalten öffnete die 24-Jährige Banking-App und wurde von dem falschen Bankmitarbeiter durch den angeblichen Rückbuchungsprozess geleitet. Hierbei handelte sich aber nicht um eine Rückbuchung, sondern um ...

Hauptzollamt Erfurt

HZA-EF: Zoll in Nordhausen kontrolliert im Prostitutionsgewerbe

Erfurt (ots) - Am Mittwoch vergangener Woche führten Beamte des Hauptzollamtes Erfurt, Finanzkontrolle Schwarzarbeit Nordhausen, gemeinsam mit Mitarbeitern des Vollzugsdienstes des Landratsamtes Nordhausen, im Stadtgebiet Nordhausen Kontrollen im Prostitutionsgewerbe durch. Im Rahmen der durchgeführten Maßnahme wurden insgesamt zehn Personen in entsprechenden ...

Landespolizeiinspektion Gotha

LPI-GTH: Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz

Arnstadt (Ilm-Kreis) (ots) - Samstagnacht wurde in der Stadt Arnstadt ein Radfahrer einer Verkehrskontrolle unterzogen. Der Anhaltegrund lautete fehlende Beleuchtung. Es stellte sich heraus, dass der 23 Jahre alte Mann bereits in der Vergangenheit mehrfach wegen Betäubungsmitteldelikten in Erscheinung getreten war. Im Zuge der Kontrolle konnten die Beamten im Rucksack des Radfahrers zwei Cliptüten mit Betäubungsmitteln ...

Generalzolldirektion

GZD: Die Financial Intelligence Unit (FIU)veröffentlicht ihren Jahresbericht 2022/Zusammenfassung von Kennzahlen für das Jahr 2022 mit Einblicken zur Tätigkeit der FIU.

Bonn (ots) - Im Jahr 2022 hat die FIU knapp 38.000 Analyseberichte mit Hinweisen auf Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und weitere Straftaten an die zuständigen Behörden - überwiegend an die Landeskriminalämter und Staatsanwaltschaften - ...

Landespolizeiinspektion Gera

LPI-G: Polizeieinsatz anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen

Gera (ots) - Gera: Vor dem Hintergrund mehrerer angemeldeter Versammlungen, darunter ein angemeldeter Autocorso, führt die Geraer Polizei am 09.12.2023, ab 12:00 Uhr einen Polizeieinsatz durch. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten dabei weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept ...

Polizeidirektion Kaiserslautern

POL-PDKL: Autofahrer unter Drogeneinfluss

Rockenhausen (Donnersbergkreis) (ots) - Am Dienstagmittag wurde in der Kaiserslauterer Straße ein Auto wegen eines defekten Lichts angehalten. Im Rahmen der Verkehrskontrolle wurden bei dem 24-jährigen Fahrer aus dem Kreis Kaiserslautern drogentypische Auffälligkeiten festgestellt. Er räumte ein, vor einer Woche drei Joints geraucht zu haben. Ein durchgeführter Drogentest verlief positiv auf THC ...

Kreispolizeibehörde Soest

POL-SO: Verkehrskontrolle endet anders als erwartet

Lippstadt (ots) - Diese Verkehrskontrolle wird auch den Beamten des Verkehrsdienstes noch lange in Erinnerung bleiben. Auf der Rixbecker Straße in Lippstadt haben Einsatzkräfte des Verkehrsdienstes am heutigen Tag im Rahmen einer Kontrolle einen 37-jährigen Delbrücker anhalten können. Was zunächst wie eine normale Kontrolle wirkte, wurde spätestens beim Blick in das Fahrzeug zu einer längeren Zusammenkunft mit dem ...

Bundespolizeiinspektion Pasewalk mit Gemeinsamer deutsch-polnischer Dienststelle Pomellen

BPOLI PW - GdpD POM: Strafanzeige wegen des Besitzes von Betäubungsmittel

Ahlbeck / Pinnow (ots) - Einem 33jährigen Griechen wurde sein Bedürfnis am heutigen Morgen gegen 01:20 Uhr zum Verhängnis. Er wurde durch bundespolizeiliche Unterstützungskräfte des Bundespolizeireviers Ahlbeck aus Stralsund unmittelbar im Anschluss kontrolliert, auch weil eine zweite Person in einem PKW bei der Anfahrt der Bundespolizisten flüchtete und auch ...

Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein

POL-SI: Sieben Fahrverbote bei einer Geschwindigkeitskontrolle - #polsiwi

Erndtebrück (ots) - Der Verkehrsdienst der Polizei Siegen-Wittgenstein hat am Sonntag (03.12.2023) in Erndtebrück eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt. Zwischen 10 und 17 Uhr kontrollierten die Kräfte auf der Hauptstraße insgesamt 1479 Fahrzeuge. Mehr als jedes sechste Fahrzeug war zu schnell. Erlaubt sind an dieser Stelle 50 km/h. Der negative ...

Polizei Mettmann

POL-ME: Projekt "ZooM" - Gemeinsamer Kontrolleinsatz in Shisha-Bars - Haan - Erkrath - Hilden - 2312013