POL-LER: Pressemitteilung der Polizeiinspektion Leer/Emden für den 13.01.2023
PI Leer/Emden (ots)
Leer - Fahren ohne Pflichtversicherung mit E-Scooter Im Rahmen einer Verkehrsüberwachung fiel Einsatzkräften der Polizei Leer am 12.01.2023 gegen 16:20 Uhr im Bereich der Blinke ein 39-jähriger Verkehrsteilnehmer auf, welcher mit einem E-Scooter unterwegs war. Bei der anschließenden Überprüfung stellte sich heraus, dass das geführte Elektro-Kleinstfahrzeug zum einen ohne den vorgeschriebenen Versicherungsschutz im öffentlichen Verkehrsraum genutzt wurde und es sich zudem um eine Ausführung handelte, die nicht für den Betrieb im Straßenverkehr zugelassen ist. Die Polizei stellt im Rahmen der Verkehrsüberwachung immer wieder fest, dass die Regeln zur Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen vielen Bürgerinnen und Bürgern nicht bekannt sind. Bezüglich der häufig genutzten E-Scooter muss beachtet werden, das dieser nur für den Betrieb im öffentlichen Verkehrsraum zugelassen ist, wenn dieser eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h / bzw. 500 Watt nicht überschreitet. Ob ein Fahrzeug generell für den öffentlichen Straßenverkehr zugelassen ist, hängt davon ab, ob für das Fahrzeug eine Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) besteht, die der jeweilige Hersteller beim Kraftfahrbundesamt beantragen kann. Es wird empfohlen, diesen Umstand beim Kauf zu überprüfen. Zudem müssen Elektrokleinstfahrzeuge laut der gesetzlichen Verordnung haftpflichtversichert werden. Es gibt rund um die kleinen E-Scooter viele Regelungen, die am besten vor dem Kauf durch gründliche Recherche und durch die Beratung von Fachleuten beim Kauf in Erfahrung gebracht werden sollten. Auch ein Blick in die gesetzliche Verordnung hilft bei der Aufklärung vor dem Kauf eines solchen Fahrzeuges: https://www.gesetze-im-internet.de/ekfv/BJNR075610019.html
Rhauderfehn - Verkehrsunfall unter Alkoholeinfluss Am 12.01.2023 kam es gegen 21:38 Uhr auf der Kirchstraße in Fahrtrichtung Langholt zu einem Verkehrsunfall, als ein 39-jähriger Mann mit seinem Pkw in einer leichten Linkskurve alleinbeteiligt nach rechts von der Fahrbahn abkam. Bei der Unfallaufnahme wurde festgestellt, dass der Mann einen Atemalkoholwert von 3,27 Promille aufwies. Zudem ergab sich der Verdacht, dass der mitgeführte Pkw von dem Betroffenen zuvor entwendet wurde. Das Fahrzeug wurde durch einen Abschlepper geborgen und vorsorglich sichergestellt. Der 39-jährige blieb unverletzt, verblieb aber nach den polizeilichen Maßnahmen aus gefahrenabwehrenden Gründen in polizeilichem Gewahrsam. Es wurde ein Strafverfahren gegen den Mann eingeleitet.
Hinweise bitte an die Dienststellen unter folgenden Rufnummern:
Polizei Leer 0491-976900
Polizei Emden 04921-8910
Autobahnpolizei Leer 0491-960740
Polizeistation Borkum 04922-91860
Polizeistation Bunde 04953-921520
Polizeistation Filsum 04957-928120
Polizeistation Hesel 04950-995570
Polizeistation Jemgum 04958-910420
Polizeistation Moormerland 04954-955450
Polizeistation Ostrhauderfehn 04952-829680
Polizeistation Rhauderfehn 04952-9230
Polizeistation Uplengen 04956-927450
Polizeistation Weener 04951-914820
Polizeistation Westoverledingen 04955-937920
Rückfragen bitte an:
Polizeiinspektion Leer/Emden
Svenia Temmen
Pressestelle
Telefon: 0491-97690 114
E-Mail: pressestelle@pi-ler.polizei.niedersachsen.de
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