POL-RT: Einsatzmaßnahmen anlässlich mehrerer Versammlungen (Balingen)
Reutlingen (ots)
Balingen (Zollernalbkreis): Anlässlich einer am Montagabend ab 19 Uhr angemeldeten Versammlung mit der Bezeichnung "Lichterspaziergang" gegen die bestehende Maskenpflicht und einer parallel hierzu ebenfalls angemeldeten Gegenkundgebung - beide jeweils mit Aufzug in der Balinger Innenstadt - hat das Polizeipräsidium Reutlingen in enger Abstimmung mit der Stadt Balingen als zuständige Versammlungsbehörde die erforderlichen Einsatzmaßnahmen durchgeführt. Hierbei stand die Gewährleistung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit für die Teilnehmer beider Versammlungen sowie die Unterstützung der Versammlungsbehörde bei der Überwachung ihrer zum Infektionsschutz angeordneten Auflagen im Vordergrund (siehe Pressemitteilung der Stadt Balingen vom 20.11.2020). Eigene Kräfte des Polizeipräsidiums Reutlingen wurden dabei von Kräften des Polizeipräsidiums Einsatz, darunter auch Polizeireiter, unterstützt.
Beide Versammlungen verliefen friedlich.
"Lichterspaziergang":
Die Versammlung, an der etwa 450 Personen teilnahmen, begann gegen 19 Uhr mit auf dem Marktplatz, mündete dann in einen mehrmaligen Aufzug in Richtung Färberstraße, über die Neue Straße, Freihofstraße und Friedrichstraße und wieder zurück zum Marktplatz, wo sie kurz vor 20 Uhr vom Versammlungsleiter beendet wurde. Die Teilnehmer entfernten sich nach und nach.
Auflagen wurden weitgehend eingehalten. Insgesamt wurden 15 Verstöße gegen die von der Versammlungsbehörde angeordnete Maskentragepflicht festgestellt. Die Betroffenen kamen nach Ansprache durch die Polizei dieser Verpflichtung nach oder entfernten sich freiwillig. Einer Person wurde ein Platzverweis erteilt, dem sie auch nachkam. Darüber hinaus kam es zu keinen nennenswerten Vorkommnissen.
Gegenkundgebung:
Nach Beginn kurz vor 19.15 Uhr auf dem Viehmarktplatz zogen etwa 50 Personen über die Friedrichstraße, Schloßstraße, Neue Straße und Dammstraße wieder über die Friedrichstraße zurück zum Ausgangspunkt, wo die Versammlung gegen 20 Uhr endete. Zu besonderen Vorkommnissen kam es hier nicht. Auflagen wurden eingehalten. (ak)
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