Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße
POL-PDNW: Kleinbus aus Rumänien mit britischer Zulassung im Visier der Polizeiautobahnstation Ruchheim
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BAB6, TuR Wattenheim (ots)
Bereits seit einigen Wochen erregen überwiegend osteuropäische Fahrzeugkombinationen das Interesse der Beamten der Polizeiautobahnstation Ruchheim, doch die Beamten kennen die Probleme mit diesen Transporten ganz genau. Am 09.01.2018 kontrollierten die Beamten auf dem Gelände der Tank- und Rastanlage Wattenheim an der A6 eine in Großbritannien zugelassene Fahrzeugkombination, bestehend aus einem Kleinbus und einem Fahrzeuganhänger. Im Rahmen der Kontrolle konnte festgestellt werden, dass sich neben den beiden Fahrern, sechs weitere rumänische Fahrgäste im Fahrgastraum befanden, welche entgeltlich befördert wurden. Auch nach der Inaugenscheinnahme des Gepäckraums und des aufgeladenen Anhängers staunten die Beamten nicht schlecht. Schnell war klar, dass neben der fehlenden Genehmigung für die Personenbeförderung im grenzüberschreitenden Gelegenheitsverkehr auch keine Genehmigung für den gewerblichen Gütertransport vorlag. Gegen die beiden verantwortlichen Fahrzeugführer, sowie den Unternehmer wurden Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Personenbeförderungsgesetz, das Güterkraftverkehrsgesetz, sowie die Sozialvorschriften eingeleitet. Die Weiterfahrt wurde untersagt und Sicherstellungen getätigt. Es wurden insgesamt Sicherheitsleistungen in Höhe von 16.000 Euro erhoben. Bei den regelmäßig durchgeführten Kontrollen ist den Beamten aufgefallen, dass die Gefahr bei den eingesetzten Kleinbussen in dem schlechten technischen Zustand, sowie dem fehlenden Versicherungsschutz für die Fahrgäste und den Transportgütern liegt. Daher werden die Beamten auch weiterhin auf der Hut sein, wenn es darum geht illegale Transporte aus dem Verkehr zu ziehen.
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