18.03.2024 – 10:45

POL-PDNW: ZVD Rheinpfalz - Massive Verstöße gegen Sonntagsfahrverbot festgestellt

Drei Verstöße gegen das Sonntagsfahrverbot dokumentierten Polizeibeamte des Schwerverkehrskontrolltrupps des Polizeipräsidiums Rheinpfalz bei Kontrollen des gewerblichen Güterverkehrs am Sonntag, den 17.03.2024. Insgesamt kontrollierten sie neun Fahrzeuge bzw. Fahrzeugkombinationen auf der BAB 6 und der BAB 61. Bei einem slowakischen Sattelzug fiel den Kontrolleuren auf, dass die ausgehändigte Ausnahmegenehmigung des Logistikunternehmens für Fahrten an Sonn- und Feiertagen bereits seit Januar erloschen war. Wie die Beamten bei weiterführenden Ermittlungen feststellten, wurden die über 30 Fahrzeuge der Spedition seit Ablauf der Genehmigung allerdings dennoch weiterhin regelmäßig, verbotswidrig an Sonntagen zu gewerblichen Transporten in Einsatz gebracht und mit ihnen lukrative Aufträge bedient. Hierdurch schaffte sich das Unternehmen einen rechtswidrigen Wettbewerbsvorteil. Die Weiterfahrt wurde bis Ablauf des Sonntagsfahrverbots untersagt. Ordnungswidrigkeitsanzeigen gegen die Fahrer der Mehrfahrerbesatzung sowie das Unternehmen wurden gefertigt. Folgemaßnahmen wurden mit dem Bundesamt für Mobilität und Logistik sowie der zuständigen Genehmigungsbehörde abgestimmt. Dem Unternehmen droht nun die Abschöpfung der rechtswidrig erlangten Gewinne aller widerrechtlich durchgeführten Fahrten seit Ablauf der Genehmigung, eine Unternehmensprüfung im Ausland sowie die Ablehnung der Neuerteilung einer Ausnahmegenehmigung wegen Unzuverlässigkeit.

Rückfragen bitte an:

Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße
ZVD Rheinpfalz
PHK Sascha Fassnacht

Telefon: 06235 - 4954308
E-Mail: pdneustadt.presse@polizei.rlp.de
www.polizei.rlp.de/pd.neustadt

Pressemeldungen der Polizei Rheinland-Pfalz sind unter Nennung der
Quelle zur Veröffentlichung frei.

Original content of: Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße, transmitted by news aktuell

More press releases: Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße

All Releases All

18.03.2024 – 02:44
POL-PDNW: Brand eines Gartenhauses
Haßloch (ots) - Am 17.03.2024 gegen 17:00 Uhr meldeten mehrere Verkehrsteilnehmer einen Brand eines Gartenhauses in der Nähe der Landstraße 532 in 67454 Haßloch. Die Feuerwehr Haßloch konnte den Brand schnell unter Kontrolle bringen, sodass ein Ausbreiten des Feuers verhindert werden konnte. Nach bisherigen Ermittlungen hat der Eigentümer des Gartenhauses während des gesamten Nachmittags den Holzofen im Gartenhaus befeuert. Die Brandursache steht abschließend noch ...
more
17.03.2024 – 14:44
POL-PDNW: Einbruchsdiebstahl in Weingut
Grünstadt/Sausenheim (ots) - Am 16.03.24 meldet am Abend ein Anwohner der Weinbietstraße, dass er hinter seinem Garten mehrere Taschen und Säcke gefüllt mit Weinflaschen und anderen Getränken aufgefunden habe. Vor Ort konnten die besagten Gegenstände sowie weiteres Diebesgut in einem Gebüsch festgestellt werden. Bei der Überprüfung des nahegelegenen Weingutes konnte am Lager eine aufgehebelte Tür festgestellt ...
more
17.03.2024 – 14:32
POL-PDNW: Schachtdeckel aus der Straße entnommen
Carlsberg (ots) - Am Samstag dem 16.03.24 wurde der Polizeiinspektion Grünstadt mitgeteilt, dass am 14.03.24 gegen Abend ein entnommener Schachtdeckel hinter einer Bußhaltestellte aufgefunden wurde. Der Mitteiler habe unmittelbar nach Feststellung den Schachtdeckel wieder ordnungsgemäß eingesetzt. Das Entfernung von Schacht- oder Gullideckeln stellt in solchen Fällen eine Straftat dar. Durch diese Handlung können ...
more