POL-PPMZ: Coronamaßnahmenkritische Versammlungen und Aktionen im Dienstgebiet des Polizeipräsidiums Mainz
Mainz (ots)
Auch an diesem Montagabend kam es im gesamten Dienstgebiet des Polizeipräsidiums Mainz erneut zu einer Vielzahl von Aktionen und Versammlungen in thematischem Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie.
Zuvor war, wie bereits in der Vergangenheit, von den Corona Aktivisten, in einschlägigen sozialen Messengerdiensten und sozialen Netzwerken zu den Protestaktionen gegen die bestehenden Coronamaßnahmen aufgerufen worden. Zusätzlich gab es vielerorts Versammlungen, die sich thematisch gegen die Corona Aktivisten richteten.
Es kam vielerorts zu Verstößen gegen Auflagen, gegen die Coronabekämpfungsverordnung und gegen das Versammlungsgesetz. Diesbezüglich wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet und einzelne Platzverweise ausgesprochen. Erkennbare "Rädelsführer" wurden konsequent polizeilichen Kontrollen unterzogen.
Die rund 27 Protest- und Gegenveranstaltungen an verschiedenen Orten verliefen bis auf wenige Ausnahmen friedlich.
Bei einer Versammlung von Corona-Aktivisten in Alzey, kam es zu Widerstandshandlungen gegen die eingesetzten Polizeikräfte. In Bingen wurde ein Polizeibeamter durch eine Gashupe am Gehör verletzt. Darüber hinaus kam es vielerorts zu lautstarkem Meinungsaustausch von Teilnehmenden der thematisch gegensätzlichen Versammlungen. Bei diversen Versammlungen mit Corona Maßnahmen kritischem Bezug.
Bereich Mainz:
In der Mainzer Innenstadt kam es wie in den letzten Wochen ab 18:00 Uhr zu einer angemeldeten Versammlung in Form eines Aufzuges mit rund 270 Teilnehmenden durch die Innenstadt, der sich thematisch mit der Kritik an den Corona Maßnahmen befasste. Ab 17:30 Uhr fanden mehrere angemeldete Gegenversammlungen mit insgesamt rund 90 Teilnehmenden statt. Von Personen des Gegenprotestes, wurde der Aufzug mehrfach kurzzeitig durch Blockieren zum Stehen gebracht.
Zeitgleich tauchten im Mainzer Innenstadtbereich vereinzelt Corona Aktivisten in Kleinstgruppen auf. Insgesamt konnten 25 Personen festgestellt werden.
Im Zusammenhang mit den Versammlungen wurden 10 Personen kontrolliert, es wurden 7 Verstöße gegen die geltende Coronabekämpfungsverordnung (CoBeLVO) festgestellt und Ermittlungsverfahren eingeleitet. Insgesamt 7 Personen mussten auf die Maskenpflicht hingewiesen werden.
In Bodenheim, Oppenheim, Ingelheim und Nieder-Olm kam es ebenfalls zu Aktionen von Corona Aktivisten und jeweiligem Gegenprotest.
Bereich Worms:
Am Lutherdenkmal in Worms versammelten sich rund 400 Corona Aktivisten zu einem nicht angemeldeten Aufzug. Zwei angemeldete Versammlungen zum Gegenprotest fanden mit ca. 140 Teilnehmern statt. Es kam zu lautstarkem Meinungsaustausch.
Im Alzeyer Schlosspark waren rund 300 Corona Aktivisten unterwegs, die ihre Versammlung zuvor nicht angemeldet hatten. Bei einer polizeilichen Kontrolle der augenscheinlich für die Versammlung verantwortlichen Personen, kam es zu einem Angriff gegen die eingesetzten Polizeibeamten. Hier musste Pfefferspray gegen die Aggressoren eingesetzt werden. Ein Ermittlungsverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz wurden eingeleitet.
In Osthofen, Wörrstadt, Saulheim, Kirchheimbolanden und Eisenberg kam es ebenfalls zu Aktionen von Corona Aktivisten und jeweiligem Gegenprotest.
Bereich Bad Kreuznach:
Ab 19:05 Uhr bewegten sich unterschiedliche Gruppen von Corona Aktivisten durch Bad Kreuznach. Die Gruppen trafen im Bereich der Bäderallee zusammen und bewegten sich gemeinsam auf der Salinenstraße Richtung Mannheimer Straße. Insgesamt bestand die Gruppe der Corona Aktivisten aus rund 800 Teilnehmenden. Zusammen mit den Kräften der Versammlungsbehörde der Stadt Bad Kreuznach wurden zunächst Lautsprecherdurchsagen gemacht, um auf die Auflagen und Allgemeinverfügungen, insbesondere Abstandsgebot und Maskentragepflicht, hinzuweisen. Im Anschluss erfolgten konsequent Personenkontrollen hinsichtlich der Maskentragepflicht. Es wurden 20 Personen kontrolliert und bei 11 Personen ein Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht eingeleitet.
Im Bereich des Kornmarktes und auf der Nahebrücke fanden angemeldete Gegenprotestversammlungen mit insgesamt ca. 100 Teilnehmenden statt.
Bingen am Rhein
Im Stadtgebiet Bingen versammelte rund 150 Corona Aktivisten. Im Stadtteil Bingen-Büdesheim waren ebenfalls 150 Corona Aktivisten unterwegs. Der an verschiedenen Örtlichkeiten angemeldete Gegenprotest setzte sich aus rund 116 Teilnehmenden zusammen. Die Corona Aktivisten und Personen des Gegenprotestes musste die Polizei zwischenzeitlich mit einer Polizeikette voneinander trennen. Die Aufzüge der Corona Aktivisten wurden an mehreren Stellen immer wieder von Personen des Gegenprotestes blockiert. Es wurden insgesamt 10 Personenkontrollen durchgeführt. Ein Polizeibeamter wurde durch den Einsatz einer "Gashupe" am Gehör verletzt. Der Täter konnte identifiziert werden. Es wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.
In Bad Sobernheim, Sprendlingen und Waldalgesheim kam es ebenfalls zu Aktionen von Corona Aktivisten und jeweiligem Gegenprotest.
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