Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik
PP-ELT: Länderübergreifende Kontrollwochen in der Binnenschifffahrt
Mainz (ots)
Im Zeitraum vom 21. Mai bis 03. Juni 2018 fanden in diesem Jahr die ersten beiden länderübergreifenden Kontrollwochen in der Schifffahrt statt. Im Rahmen sogenannter Aquapol Kontrollen beteiligte sich neben Rheinland-Pfalz auch die Wasserschutzpolizei Hessen an den Kontrollaktionen. Unter dem Begriff AQUAPOL versteht man den Zusammenschluss europäischer Wasserschutzpolizeien und Wasser- und Schifffahrtsbehörden mit dem Ziel, die Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Dienststellen der Mitgliedsländer zu optimieren. Im Zuge dieser Zusammenarbeit soll die Sicherheit in der Schifffahrt im Binnen- und im Küstenbereich, an den Verlade- und Umschlagstellen, in den Häfen und auch an Land erhöht und die Kriminalitätsbekämpfung übergreifend gewährleistet, wenn möglich, in Teilbereichen verbessert werden.
Kontrollschwerpunkte waren neben den Sicherheitsbestimmungen in der Binnen- und Sportbootschifffahrt auch die Bekämpfung der Schwarzarbeit, der illegalen Beschäftigung und des Leistungsmissbrauchs. Hierbei wurde die Wasserschutzpolizei durch die Zollbehörde unterstützt.
Weiterhin wurden im Bereich von Umweltkontrollen die Vorschriften des Übereinkommens über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI) kontrolliert. Neben den allgemeinen Bestimmungen des CDNI wurde insbesondere das Einleiteverbot von Schiffsabfällen in die Wasserstraßen überwacht.
Allein in Rheinland-Pfalz wurden insgesamt 160 Tank- und Gütermotorschiffe, 43 Fahrgastschiffe und 245 Sportboote kontrolliert. Hierbei wurden 11 Strafanzeigen, 42 Ordnungswidrigkeitsverfahren, 82 Verwarnungen und 61 Mängelberichte gefertigt. Durch die Wasserschutzpolizei wurden 10 Weiterfahrverbote ausgesprochen.
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