HZA-BI: Zoll prüft Baustellen in Minden Ermittlungen gegen Arbeitnehmer und Arbeitgeber laufen
Bielefeld (ots)
In der letzten Woche überprüften Zollbeamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) Herford im Rahmen eines Kontrolltages unter anderem zwei große Baustellen in Minden. Die Zöllner prüften die ordnungsgemäße Anmeldung der angetroffenen Arbeitnehmer zur Sozialversicherung, die Einhaltung des Mindestlohns und das Vorliegen entsprechender Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungen der ausländischen Arbeitnehmer. Bei der Überprüfung wurden erhebliche Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht festgestellt. Sechs Arbeitnehmer arbeiteten ohne gültigen Aufenthaltstitel. Den hätten sie aber gebraucht, um in Deutschland arbeiten zu dürfen. Von diesen versuchten sich fünf Arbeitnehmer mit gefälschten EU-Ausweisen auszuweisen. Gegen die Arbeitnehmer wurden Strafverfahren wegen illegalen Aufenthalts und Urkundenfälschung eingeleitet. Sie wurden anschließend den zuständigen Ausländerämtern zur Ausweisung übergeben. Auch gegen die Arbeitgeber wurden Ermittlungen wegen unerlaubter Ausländerbeschäftigung und Beihilfe zum illegalen Aufenthalt aufgenommen. Daneben wurden taggleich in Zusammenarbeit mit der Landespolizei Herford weitere fünf Personen georgischer Nationalität angetroffen, die augenscheinlich ebenfalls einer illegalen Beschäftigung nachgingen. Die weiteren Ermittlungen führt die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) in Herford.
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