Landespolizeidirektion Thüringen
LPD-EF: Bundestagswahlen am 23. Februar 2025
Erfurt (ots)
Die Landespolizeidirektion sieht dem Wahlwochenende mit einer umfassenden Einsatzplanung entgegen. Ziel ist es, einen störungsfreien Verlauf der Bundestagswahl am Sonntag sowie der angemeldeten Versammlungen und Veranstaltungen sicherzustellen. Die Landespolizeidirektion erwartet einen störungsfreien Verlauf der Bundestagswahlen. Derzeit liegen der Thüringer Polizei keine konkreten Erkenntnisse vor, die eine Beeinträchtigung der Sicherheitslage erwarten lassen. Dennoch bleibt die Landespolizei wachsam und steht im engen Austausch mit den zuständigen Sicherheitsbehörden sowie den örtlich zuständigen Versammlungs- und Ordnungsbehörden und dem Landeswahlleiter.
Die Thüringer Polizei wird am gesamten Wahlwochenende anlassbezogen mit verstärkter Streifentätigkeit präsent sein.
Am Samstag liegt der Einsatzschwerpunkt in Erfurt, wo neben einer Vielzahl kleinerer Wahlkampfveranstaltungen stellt die angemeldete Versammlung der Alternative für Deutschland sowie weitere Versammlungen verschiedener Parteien und Bündnisse in Erfurt den Schwerpunkt dar. Am Sonntag werden die Maßnahmen durch verstärkte Streifentätigkeiten im gesamten Land ergänzt. Ein besonderer polizeilicher Schwerpunkt liegt in Jena, wo für die Abendstunden eine Versammlung angemeldet wurde. Die Thüringer Polizei tritt für einen friedlichen und toleranten Meinungsaustausch ein und gewährleistet die Sicherheit aller nicht verbotenen Versammlungen und Meinungsäußerungen. Angriffe auf Mandatsträger, Wahlkreisbüros oder Wahlplakate sowie eine bundesweite Zunahme von Bedrohungshandlungen werden durch die Polizei ernst genommen. Daher erfolgt eine lageangepasste Einsatzplanung mit ausreichenden Kräften und Mitteln. Die Landespolizeidirektion arbeitet in enger Abstimmung mit den örtlichen Versammlungs- und Ordnungsbehörden und dem Landeswahlleiter, um einen störungsfreien Wahlablauf zu gewährleisten.
Für Rückfragen steht die Pressestelle der Landespolizeidirektion zur Verfügung.
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