Essen (ots) - 45131 E-Rüttenscheid Nachdem der Bundesparteitag der AfD in der Grugahalle Essen heute (29. Juni) offiziell begonnen hat, zieht die Polizei Essen eine erste Zwischenbilanz. Seit gestern Abend kam es im Kontext des Bundesparteitags der AfD zu insgesamt 32 Gegendemonstrationen. Wie zuvor erwartet, kamen mehrere zehntausend Menschen auf den ...
Essen (ots) - 45131 E.-Rüttenscheid: Anlässlich des am Wochenende (28.- 30. Juni) stattfindenden Bundesparteitages der AfD in der Grugahalle wurden zahlreiche Gegendemonstrationen bei der Polizei angezeigt, zu denen Demonstranten aus dem gesamten Bundesgebiet erwartet werden. Die große Mehrheit wird friedlich ihr ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Das vergangene Wochenende war in vielen Regionen Mecklenburg-Vorpommerns von Wahlen geprägt. Erneut haben viele Bürgerinnen und Bürger den Gang zur Wahlurne für die Bürgermeisterstichwahlen auf sich genommen. Auch die Stimmen der Europa- und Kommunalwahl im Land sind final ausgezählt, die Sitze vergeben: Landesinnenminister Christian Pegel bedankt sich für den großartigen Einsatz aller Helferinnen ...
Eschwege (ots) - Polizei Witzenhausen Am gestrigen Samstag versammelten sich ab 11:45 Uhr mehrere Personen am Kreisel B 80/B451 "Unter den Weinbergen" in Witzenhausen und begaben sich dann in den dortigen Kreisverkehr. Die Teilnehmerzahl erhöhte sich in der Folge sukzessive mit in der Spitze auf ca. 80 - 100 ...
Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein
Siegen (ots) - Am heutigen Samstag (22. Juni) hat in der Siegener Innenstadt eine Versammlung mit Aufzug zum Thema "Stoppt den Gaza-Genozid. Wer schweigt, stimmt zu!" stattgefunden. Die Polizei berichtete bereits hierzu: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65854/5806574 Die Versammlung, an der bis zu 60 Personen teilnahmen, verlief friedlich. Gegen 13:12 Uhr ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Landesbauminister Christian Pegel nimmt gemeinsam mit Umweltminister Dr. Till Backhaus an der Feierstunde zur Einweihung des neuen Stadthauses in Lübtheen teil. Medienvertreterinnen und-vertreter sind herzlich eingeladen. Termin: Samstag, 22. Juni 2024, 10.30 Uhr Ort: Turnhalle, Amtsstraße 3, 19249 Lübtheen Etwa drei Jahre hat der Umbau der ...
Hannover (ots) - Die Deutsche Polizeigewerkschaft Niedersachsen unterstützt ausdrücklich den Vorstoß der Niedersächsischen Innenministerin Daniela Behrens, Verfassungsfeinden den Versammlungsschutz zu entziehen und dazu in der anstehenden Innenministerkonferenz einen Tagesordnungspunkt anzumelden. "Wir leben in ...
Hagen (ots) - Am Samstag (15.06.) fand auf dem Friedrich-Ebert-Platz zwischen 12 und 17 Uhr eine Versammlung der "Bürgerbewegung PAX Europa e.V." statt. Die Standkundgebung mit dem Thema "Aufklärung über den politischen Islam - Solidarität mit Israel" verlief störungsfrei. Während der Veranstaltung ...
Hannover (ots) - Die gestern Abend verbotene Kundgebung "Leiden der Palästinenser. Aktuelle Lage in Gaza (Rafah)" findet heute wie angezeigt zwischen 16.00 und 17.00 Uhr auf dem Steintorplatz in der Innenstadt Hannovers statt. Der Verbotsbescheid der Versammlungsbehörde wurde durch Beschluss des Verwaltungsgerichts Hannover außer Vollzug gesetzt. Die für Samstag ...
Hannover (ots) - Am Samstag, 15.06.2024, sollte zwischen 16.00 und 17.00 Uhr die Versammlung "Leid der Palästinenser. Aktuelle Lage in Gaza (Rafah)." stattfinden, die nach umfangreichen Ermittlungen des polizeilichen Staatsschutzes durch die zuständige Versammlungsbehörde verboten wurde. Die Versammlung wurde von ...
Coesfeld (ots) - Am Sonntag, 09.06.2024, fand in einer Gaststätte auf der Münsterstraße in Nottuln, Appelhülsen eine Wahlparty der AfD in Bezug auf die Europawahl 2024 statt. Im Vorfeld gingen zwei Anzeigen für Versammlungen an der Örtlichkeit der Wahlparty mit den Themen "Gegen Rassismus" und "Antifa gegen die AfD" unmittelbar vor dem Lokal der Wahlparty ein. Wiederum kündigte eine Teilnehmerin der AfD Wahlparty ...
Karlsruhe (ots) - Am heutigen Samstag kam es in der Karlsruher Innenstadt zu einer angemeldeten Versammlung der AfD sowie mehreren Gegenversammlungen. Nachdem die Versammlungen beendet waren, begaben sich mehrere Personen, welche zuvor an der AfD Versammlung teilgenommen hatten in ein Lokal am Rondellplatz. Nach ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0553 Am heutigen Samstag (8. Juni 2024) fanden in Dortmund mehrere Versammlungen ohne größere Störungen statt. Die Versammlung der "Bürgerbewegung PAX Europa e.V." (BPE) verlief weitgehend störungsfrei als Standkundgebung in Höhe der Sparkasse an der Katharinenstraße. Es kam lediglich zu verbalen Auseinandersetzungen und emotionalen Gesprächen zwischen den Versammlungsteilnehmenden und ...
Mannheim (ots) - Im Laufe des Freitagabends fanden im Stadtgebiet Mannheim drei genehmigte Versammlungen statt. Knapp 800 Menschen versammelten sich bei einer Kundgebung des DGB auf dem Alten Meßplatz. Parallel zog von dort die Versammlung des Bündnisses "Mannheim gegen rechts" als Demonstrationszug in Richtung des Paradeplatzes. Dort traf der in der Spitze bis zu ...
Northeim (ots) - Northeim, Stadtgebiet Northeim, Freitag, 07.06.2024, 18.00 - 20.00 Uhr NORTHEIM (mil) Am Freitag, den 07.06.2024 fand anlässlich der bevorstehenden Europawahl eine Kundgebung der Partei "AfD" am Münsterplatz in der Northeimer Innenstadt statt. An der stationären Versammlung nahmen insgesamt ca. 180 Personen teil. Darüber hinaus wurden im Vorfeld zwei Gegenveranstaltungen, wie die "Meile der ...
Schwerin (ots) - Am heutigen Abend fand in Schwerin eine angemeldete Versammlung im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt statt. An der Versammlung die einen friedlichen und störungsfreien Verlauf nahm, beteiligten sich etwa 100 Menschen.Die Versammlung wurde gegen 20:10 Uhr beendet. Die Pressemitteilung bezieht sich auf die bis 20:30 Uhr vorliegenden Erkenntnisse. Rückfragen bitte an: Polizeiinspektion Schwerin ...
Bocholt (ots) - Am Samstag, 08.06., findet in Bocholt eine Versammlung in der Innenstadt mit anschließendem Umzug statt. In enger Abstimmung zwischen Stadt Bocholt und der Polizei des Kreises Borken wurden im Vorfeld zum Schutz der Versammlung Verkehrs- und Sicherheitsmaßnahmen festgelegt. Angekündigter Versammlungsbeginn ist um 14 Uhr auf dem Berliner Platz, Versammlungsende voraussichtlich gegen 16.30 Uhr. Der ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - (ha) Ein unbekannter Mann zerriss in der Nacht von Donnerstag (06.Juni 2024) auf Freitag (07.Juni 2024) gegen 02:30 Uhr insgesamt vier Wahlplakate im Bereich der Offenbacher Landstraße 190. Es handelte sich um Plakate der Parteien FDP, die Grünen und SPD. Eine umgehend eingeleitete Fahndung nach ...
Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein
Siegen (ots) - Am morgigen Freitagabend (07.06.2024) finden in der Siegener Innenstadt mehrere Versammlungen statt. Eine Demonstration mit Aufzug steht unter dem Motto "Siegen steht für Gaza". Die Anmelderin erwartet 150 Teilnehmer. Die Versammlung beginnt um 17:00 Uhr am Kornmarkt. Anschließend findet ausgehend ...
Lippe (ots) - Am Mittwochvormittag (05.06.2024) fand am Landgericht Detmold eine Gerichtsverhandlung statt, in deren Zusammenhang vier fristgerecht angezeigte Versammlungen im Innenstadt-Bereich stattgefunden haben. Bei einer Versammlung im Kaiser-Wilhelm-Park fanden sich etwa 120 Teilnehmer ein. Auf der Heinrich-Drake-Straße trafen sich in der Spitze rund 115 ...
Rhein-Erft-Kreis (ots) - Innenminister Herbert Reul, Landrat Frank Rock, Brühls Bürgermeister Dieter Freytag und Abteilungsleiter Polizei Roland Küpper nehmen an Feierlichkeiten teil Die offizielle Einweihungsfeier der neuen Polizeiwache in Brühl findet am Freitagnachmittag (7. Juni) statt. Nach einer ...
VS-Villingen (ots) - Anlässlich der Europawahl hat am Montag eine Wahlkampfveranstaltung der AfD, im Theater am Ring in Villingen stattgefunden. Aufgrund bereits im Vorfeld angemeldeter Gegenveranstaltungen war das Polizeipräsidium Konstanz mit starken Kräften aus den eigenen Reihen und mit zusätzlicher ...
Polizeipräsidium Neubrandenburg
Neustrelitz (ots) - In der Nacht vom Samstag, den 01.06.24 zum Sonntag, den 02.06.24 wurden durch unbekannte Täter im Kreuzungsbereich Strelitzer Straße und Lüttenhagener Chaussee sowie im Schlichter Damm in Feldberg mehrere Wahlplakate und Großflächenplakate mit Farbe beschmiert und beschädigt. Vorrangig wurde Wahlwerbung der Parteien SPD, Bundnis90/Die Grünen und der Freie Wähler beschmiert und verbotene ...
Wuppertal (ots) - Am Samstag, den 01.06.2024, waren in Wuppertal drei Versammlungen im Elberfelder Innenstadtbereich angemeldet. Bei der Versammlung "All Eyes on Rafah" wurden in der Spitze 250 Teilnehmer gezählt. Hierbei wurde ein Aufzug über innerstädtische Straßen mit Auftakt- und Abschlusskundgebung auf dem Platz Döppersberg, von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr, ...
Seebad Warnemünde, Lütten-Klein (ots) - Im Zuständigkeitsbereich des Polizeireviers Rostock-Lichtenhagen wurden am 01.06.2024 mehrere Versammlungslagen durchgeführt und polizeilich begleitet. Die für die Warnowallee in Lütten-Klein angemeldete Versammlung der VVN BdA mit avisierten 300 Teilnehmern wurde am Morgen durch den Anmelder abgesagt und von daher nicht ...
Mainz-Oberstadt (ots) - Am Dienstag den 28.05.2024 kam es zu einer Auseinandersetzung im Rahmen von Plakatierungen von Wahlplakaten für die Partei "AfD" in der Pariser Straße in Mainz. Während zwei Mitglieder der Partei ein Plakat mittels Klappleiter an einem Laternenmast befestigten, trat ein 33-jähriger Mann aus Mainz an die beiden heran. Nach einer kurzen ...
Wuppertal (ots) - Für den heutigen Dienstag (28.05.2024) zeigte eine Privatperson eine Versammlung auf dem Bahnhofsvorplatz in Wuppertal-Elberfeld an. Unter dem Motto: "All eyes on Rafah. Stoppt den Völkermord." nahmen an der von 18:00 Uhr bis 22:00 Uhr dauernden Versammlung etwa 80 Personen teil. Im Verlauf der Demonstration versuchte ein unbeteiligter Passant nach dem Mikrofon des Redners zu greifen. Dieser Versuch ...
