POL-Bremerhaven: Polizei erneut bei mehreren Versammlungen mit starken Kräften im Einsatz
Bremerhaven (ots)
Am gestrigen Freitag, 2. Februar, kam es aufgrund von mehreren Versammlungen im Stadtgebiet Bremerhavens erneut zu Verkehrsbehinderungen. Hintergrund waren wie bereits in den zurückliegenden Wochen Protestaktionen von Landwirten und sich solidarisierenden Personen.
Ab etwa 05.30 Uhr rollten die ersten Traktoren anlässlich einer angemeldeten Demonstration zu den Zufahrten des Überseehafengebietes in Weddewarden, Bereich Rotersand und Lohmannstraße. Die landwirtschaftlichen Fahrzeuge blockierten zeitweise die Zufahrten. Die Teilnehmer hielten sich allerdings an die Auflagen der Versammlungsbehörde und öffneten regelmäßig die Blockaden. Gegen 13 Uhr beendeten die Landwirte diese Versammlung und entfernte sich zunächst. Insgesamt zählte die Polizei ca. 100 teilnehmende landwirtschaftliche Fahrzeuge. Die Veranstaltung verlief durchweg friedlich.
Gegen 15.30 Uhr kam es dann zu einer Spontandemonstration von Landwirten mit etwa 60 - 70 Fahrzeugen auf der Wurster Straße in Höhe des Carl-Schurz-Geländes, so dass die Zufahrt zum Überseehafengebiet in Weddewarden behindert wurde. Die Polizei leitete den Verkehr in der Zeit um. Die durch die Polizei Bremerhaven erteilten Versammlungsauflagen wurden den Versammlungsteilnehmern mitgeteilt und anfangs nach wiederholten Aufforderungen durch die Polizei auch eingehalten. Gegen 19 Uhr beendete die Versammlung einseitig die Kooperation mit der Polizei, verstieß durchgehend gegen Auflagen und wurde schließlich vom Versammlungsleiter offiziell für beendet erklärt. Jedoch blieben die Teilnehmer vor Ort und blockierten weiter die Fahrbahn. Die Einsatzkräfte erläuterten den Blockierenden den Verstoß gegen das Versammlungsgesetz und die damit im Zusammenhang stehenden möglichen Straftaten.
Zeitgleich musste die Polizei gegen 17 Uhr eine weitere bei der Versammlungsbehörde angemeldete Demonstration zum Thema "Gemeinsam stark für Bremerhaven - Hand in Hand für den Mittelstand" auf der Marschstrecke durch die Stadtteile Lehe und Mitte vom Ernst-Reuter-Platz über die Hafenstraße, Lloydstraße, Bürgermeister-Smidt-Straße, Rickmersstraße wieder zum Ernst-Reuter-Platz bewältigen. Es kam dabei lediglich zu leichten Verkehrsbehinderungen. Die Veranstaltung verlief friedlich und endete gegen 21 Uhr.
Im weiteren Verlauf der nicht mehr genehmigten Blockadeaktion an der Wurster Straße drohte die Lage zeitweise zu eskalieren. Trotz mehrerer Vermittlungsgespräche seitens der Polizei kooperierten die Blockadeteilnehmer nicht. Auch die Ansprache eines auf Wunsch der Teilnehmer gegen 21 Uhr vor Ort erschienenen Politikers brachte nicht den gewünschten Erfolg, die Blockade zu beenden. Gegen alle verbliebenen Personen wurden Strafverfahren eingeleitet. Im Laufe des Einsatzes wurden Polizeibeamte bei dem Versuch gefährdet, Polizeiabsperrungen durch Zufahren auf die Einsatzkräfte mit Fahrzeugen zu durchbrechen. Gegen die verantwortlichen Fahrzeugführer wird strafrechtlich ermittelt. Zur Sicherung möglicher Strafverfahren bezüglich der nicht mehr genehmigten Blockadeaktion führte die Polizei ab 21.45 Uhr umfangreiche Personalienfeststellungen durch. Gegen 01.20 Uhr waren die Maßnahmen der Polizei und damit die Blockade beendet. Die Zufahrt in den Überseehafen über die Wurster Straße ist dadurch wieder gewährleistet.
Die Polizei war wieder mit starken Kräften im gesamten Stadtgebiet unterwegs und begleitete die jeweiligen Protestaktionen. Unterstützt wurden die Polizistinnen und Polizisten im Einsatz durch Bremer Polizeikräfte und das Technische Hilfswerk Bremerhaven.
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