All Releases
Follow
Subscribe to Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen

POL-GI: Polizei bei Veranstaltungen in den Landkreisen Gießen, Marburg-Biedenkopf, Wetterau und Lahn-Dill im Einsatz

Gießen (ots)

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen

Pressemeldung vom 28.02.2022:

Polizei bei Veranstaltungen in den Landkreisen Gießen, Marburg-Biedenkopf, Wetterau und Lahn-Dill im Einsatz

Am heutigen Montag (28.2.22) rechnet das Polizeipräsidium Mittelhessen mit Veranstaltungen, die im thematischen Kontext zur Corona-Pandemie stehen. Den Ordnungsämtern in Gießen, Grünberg, Allendorf-Lumda, Fernwald, Herborn, Wetzlar, Altenstadt, Marburg, Gladenbach und Biedenkopf liegen Anmeldungen zu Versammlungen vor.

Die originäre Zuständigkeit zur rechtlichen Beurteilung von Versammlungen obliegt der jeweils zuständigen Versammlungsbehörde. In allen Fällen, in denen die Versammlungsbehörde nicht oder nicht rechtzeitig handeln kann, wird die Polizei in Eilzuständigkeit tätig. Die Versammlungseigenschaft wird vor Ort in jedem Einzelfall geprüft und mögliche, erforderliche Maßnahmen werden getroffen. Grundsätzlich gilt hierbei: Die hessische Polizei verhält sich in Ausübung ihres gesetzlich festgeschriebenen Auftrags gegenüber der Inhalte und Meinungskundgaben verschiedener Gruppen neutral und schützt alle verfassungsgemäßen Grundrechte, darunter auch das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Versammlungsfreiheit und das Recht auf körperliche Unversehrtheit (Infektionsschutz). Wie üblich verfolgt sie dabei - wie bei allen Versammlungslagen - vorrangig einen kommunikativen Ansatz und orientiert sich stets an dem Grundsatz der Differenzierung und Verhältnismäßigkeit.

Die Polizistinnen und Polizisten des Polizeipräsidiums Mittelhessen werden heute von Kolleginnen und Kollegen der Hessischen Bereitschaftspolizei unterstützt.

Auskünfte an Medienschaffende werden von der Pressestelle des Polizeipräsidiums Mittelhessen unter der Telefonnummer 0641/7006 2040 erteilt.

Jörg Reinemer,

Pressesprecher

Rückfragen bitte an:

Polizeipräsidium Mittelhessen
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Ferniestraße 8
35394 Gießen
Telefon: 0641-7006 2040
Fax: 0611-327663040

Twitter: https://twitter.com/polizei_mh
Facebook: https://facebook.com/mittelhessenpolizei
Instagram: https://instagram.com/polizei_mh

E-Mail: pressestelle.ppmh@polizei.hessen.de oder
http://www.polizei.hessen.de/ppmh

Original content of: Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen, transmitted by news aktuell

More press releases: Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen
More press releases: Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen