PD Limburg-Weilburg - Polizeipräsidium Westhessen
POL-LM: Erfolgreiche Polizeiarbeit für ein "Sicheres Limburg" - Polizeipräsident Felix Paschek und Polizeirat Paul Baier besuchen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Limburg
Limburg (ots)
Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Westhessen
Erfolgreiche Polizeiarbeit für ein "Sicheres Limburg" - Polizeipräsident Felix Paschek und Polizeirat Paul Baier besuchen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Limburg, Limburg a. d. Lahn, Mittwoch, 12.07.2023, 19:15 Uhr
(wie) Das Polizeipräsidium Westhessen ist mit der in Limburg ansässigen Polizeidirektion Limburg-Weilburg für die Sicherheit im Landkreis und der Kreisstadt verantwortlich und erfüllt diese Aufgabe schon seit vielen Jahren mit großer Zuverlässigkeit und viel Engagement.
Neben der Verhinderung und Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten sowie der Abwehr von Gefahren für die Bevölkerung, ist es der Polizei schon immer ein Anliegen das "subjektive Sicherheitsgefühl" aller Menschen im Landkreis zu verbessern. Hierzu wurden in den letzten Jahren umfangreiche Maßnahmen ergriffen, evaluiert und stetig an die aktuelle Situation angepasst.
Um sich in den genannten Themenfeldern ständig weiterzuentwickeln, nutzt die Polizei verschiedene Möglichkeiten der Informationsgewinnung und sucht den Austausch mit der Stadt Limburg. Am Mittwochabend haben Polizeipräsident Felix Paschek und Polizeirat Paul Baier (Stellvertretender Leiter der Polizeidirektion Limburg-Weilburg) den Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Limburg besucht. In dessen Sitzung wurde das subjektive Sicherheitsgefühl und das Vorhandensein potentieller Angsträume in der Kreisstadt anhand der Präsentation einer Masterthesis thematisiert. Anlass hierfür war das Ergebnis der Bürgerbefragung im Jahr 2021 zum Thema "Subjektives Sicherheitsgefühl und persönliche Angsträume in Limburg a. d Lahn" in der Thesis.
Von "BAO Bahnhof" zu "Sicheres Limburg"
Bereits nach einer Sicherheitsbefragung im Jahr 2017, auf dem Weg der Stadt Limburg zur KOMPASS-Kommune, hatte die Polizei zur Verhinderung von Angsträumen am Limburger Hauptbahnhof die "BAO Bahnhof" gebildet und dort auch in Zusammenarbeit mit der Stadt Limburg erhöhte Präsenz gezeigt und verstärkt Personen kontrolliert. So konnte das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger unmittelbar gestärkt werden. Straftaten konnten verhindert und begangene Straftaten schneller aufgeklärt werden. Hierzu konnte mehrfach auf die Aufnahmen der Videoschutzanlage am Bahnhof zurückgegriffen werden. Von 66 Strafanzeigen am Hauptbahnhof im Jahr 2017 ging die Zahl aufgrund der zielgerichteten Kontrollmaßnahmen und der offensiven, begleitenden Öffentlichkeitsarbeit auf 20 Anzeigen im Jahr 2021 zurück.
Da die Polizei die Situation weiter im Blick behielt und eine teilweise Verdrängung der Betäubungsmittelkriminalität in andere Bereiche der Kreisstadt feststellte, wurde die BAO Bahnhof im September 2022 zum Konzept "Sicheres Limburg" erweitert. Damit wurde der Kontrolldruck auf Straftäter aufrechterhalten und die Kontrollmaßnahmen der veränderten Situation angepasst. Mit Unterstützung der hessischen Bereitschaftspolizei sorgen die Beamtinnen und Beamten der Polizeidirektion Limburg-Weilburg seitdem mit unterschiedlich groß ausgeprägten Kontrollen sowie Überwachungs- und Ermittlungsmaßnahmen im gesamten Stadtgebiet mit hoher ziviler und uniformierter Präsenz für Sicherheit. So kann die Polizei stets schnell auf sich neu entwickelnde Kriminalitäts- und Gefahrenphänomene reagieren. Bisher haben die Einsatzkräfte von September 2022 bis Juli 2023 in knapp 5.000 Einsatzstunden zusätzlich zum regulären Wach- und Streifendienst Präsenz gezeigt und über 800 Personen kontrolliert. Ca. 250 Straf- und Ordnungswidrigkeitenanzeigen wurden gefertigt und entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet. Besonders stolz sind die Ermittlerinnen und Ermittler darauf, dass sie im Rahmen des Konzeptes bisher drei mutmaßliche Drogenhändler, die sich häufig im Umfeld der City-Arkaden (Bereich in der Innenstadt) aufhielten, in Untersuchungshaft bringen konnten. Hierzu wurden und werden Polizeibeamtinnen und Beamte in Zivil und uniformiert eingesetzt. Die Präsenz- und Kontrolltätigkeiten der Polizei wirken sich positiv auf das Kriminalitätsgeschehen in der Stadt aus. Bürgerinnen und Bürger sprechen ihre Polizei bei den Kontrollen regelmäßig an und zeigen sich über die Maßnahmen erfreut.
Mit im Fokus hat die Polizei auch das Phänomen "Raser/ Poser/ Tuner" im Stadtgebiet. Der Regionale Verkehrsdienst der Polizeidirektion führt regelmäßig, teilweise auch in Zusammenarbeit mit Spezialisten anderer Polizeidirektion und Unterstützung der Stadt Limburg, Kontrollen in diesem Bereich durch. Hierbei wurden bisher circa 60 Verstöße festgestellt und konsequent geahndet. Einige Fahrzeuge durften die Fahrt nach der Kontrolle nicht fortsetzten und wurden somit für die Sicherheit aller aus dem Verkehr gezogen.
Sicherheitspakete der Landesregierung
Die Polizeidirektion Limburg-Weilburg hat unmittelbar aus den Sicherheitspaketen der Hessischen Landesregierung der letzten Jahre profitiert und einen Stellenzuwachs im zweistelligen Bereich erfahren. In diesem Jahr werden drei weitere Stellen des aktuellen Sicherheitspaketes der Polizei in Limburg und dort konkret dem Polizeiposten am Hauptbahnhof zugewiesen. Auch dies wird die Polizeipräsenz im Landkreis weiter erhöhen.
Gezieltes Vorgehen gegen Intensivtäter
Die Ergebnisse der Kontrollmaßnahmen "Sicheres Limburg" werden gezielt analysiert, um daraus Ermittlungsansätze zu generieren und Schwerpunkte für folgende Kontrollen zu setzen. So wird eine frühestmögliche Identifizierung von Straftätern, Rädelsführern, Mehrfach- und Intensivtätern, die im öffentlichen Raum unterwegs sind, ermöglicht. In mehreren Fällen führte eine enge Zusammenarbeit aller beteiligten Dienststellen sowie der verstärkte Einsatz von zivilen und szenekundigen Beamten dazu, dass Beschuldigte nur wenige Tage nach der Begehung ihrer Taten ermittelt, festgenommen und vereinzelt sogar in Untersuchungshaft gebracht werden konnten.
Polizeiposten Bahnhof
Ein weiterer Baustein der Sicherheitsarchitektur in Limburg ist der Polizeiposten am Hauptbahnhof. Hier ist die Polizei für alle Bürgerinnen und Bürger sichtbar präsent und direkt ansprechbar. Dessen Personalstärke wurde mittlerweile auf vier Stellen angehoben und wird im August weiter gestärkt. Zurzeit wird bei der Polizeidirektion ein Konzept zur Verbesserung der Öffnungszeiten und Verstärkung der Präsenz im Außenbereich ausgearbeitet, wobei letzteres nach derzeitigem Planungsstand bereits im August umgesetzt werden wird - ein weiterer Baustein für mehr polizeiliche Präsenz und Sicherheit in der Limburger Innenstadt.
Videoschutzanlage
Die Videoschutzanlage am Hauptbahnhof ist ein weiterer, maßgeblicher Faktor in der Sicherheitsarchitektur in Limburg. Diese sorgt in den überwachten Bereichen für mehr objektive und subjektive Sicherheit und macht sie für Straftäter unattraktiver, da die Polizei so schnell und effektiv auf sich anbahnende Situationen reagieren, Straftaten verfolgen und Straftäter identifizieren kann. Zahlreiche Beispiele belegen die Wirksamkeit der Anlage. Die im Jahr 2002 in Betrieb genommene Anlage wurde im November 2022 mit 17 weiteren, hochauflösenden Kameras erweitert und deckt nun auch Teile der Innenstadt und vor allem der Fußgängerzone ab. Dies war nur aufgrund der hervorragenden Zusammenarbeit der Landespolizei und der Stadt Limburg möglich, da die rechtlichen und technischen Anforderungen komplex waren. Sicherheit gelingt nur gemeinsam - wie dieses Beispiel wieder zeigt. Allein im Jahr 2022 konnten durch die Unterstützung der Videoschutzanlage 50 Sachverhalte geklärt und 27 Tatverdächtige ermittelt werden. Hierzu zählten auch zehn Tatverdächtige, welche Körperverletzungsdelikte begangen haben. Ebenso konnte ein Tatverdächtiger eines versuchten Tötungsdeliktes, sowie vier Tatverdächtige von Raub-, Eigentums- und Sexualdelikten ermittelt werden. Straftaten, welche sich besonders negativ auf das Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger auswirken, konnten somit dank der Videoschutzanlage aufgeklärt werden.
KOMPASS-Kommune
Seit 2018 ist die Stadt Limburg "KOMPASS-Kommune". Nach der Bürgerbefragung im Jahr 2017 und den Auftaktgesprächen im Jahr 2018, kam es im Mai 2019 zur ersten gemeinsamen Sicherheitskonferenz, wobei eine umfangreiche Sicherheitsanalyse gefertigt wurde. Einige der darin ausgesprochenen Empfehlungen wurden bereits umgesetzt, eine weitere Sicherheitskonferenz wird in diesem Jahr stattfinden. Insbesondere die Stärkung des subjektiven Sicherheitsgefühls der Bevölkerung ist Ziel des KOMPASS-Programms. Dadurch erlangt es gerade in Limburg eine besondere Bedeutung, denn hier gibt es eine deutliche Diskrepanz zwischen dem objektiven Kriminalitätsaufkommen und dem subjektiven Sicherheitsgefühl der Bevölkerung.
Zusammenarbeit mit der Stadt Limburg
Die Polizei in Limburg arbeitet seit jeher eng mit dem Ordnungsamt der Kreisstadt zusammen. Wenn nötig werden auch weitere Ämter der Stadt miteingebunden, um für die Bevölkerung das bestmögliche Ergebnis in Sachen Sicherheitsarbeit zu erzielen. Die Wiederaufnahme von gemeinsamen Streifen der städtischen Ordnungskräfte mit Beamtinnen und Beamten der Landespolizei werden eine verstärkte Präsenz in der Innenstadt, auch zu Fuß, ermöglichen. Hierzu gibt es bereits erste Planungen, deren Umsetzung zeitnah erfolgen wird. So werden die Bürgerinnen und Bürger über Zuständigkeitsgrenzen hinweg in Limburg auf kompetente Ansprechpartner treffen, die mögliche Probleme gezielt angehen können. Enge und direkte Absprachen zwischen der Polizeistation und dem Ordnungsamt in Limburg erleichtern hierbei die Arbeitsplanung und die Problemlösungen. "Die Herausforderungen, denen sich die Stadt Limburg aktuell und in Zukunft stellen muss, können nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Beteiligten bewältigt werden. Die hessische Polizei wird ihren Teil selbstverständlich und mit vollem Engagement dazu beitragen. Angesichts der zukünftigen Herausforderungen freue mich auf einen fortgesetzten, vertrauensvollen Austausch mit der Stadt Limburg, um die Sicherheit für die Limburgerinnen und Limburger gemeinsam weiter zu stärken ", so Polizeipräsident Felix Paschek abschließend.
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