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Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden

POL-HM: Versammlungslagen in der Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden am 31.01.2022

Landkreise Hameln-Pyrmont und Holzminden (ots)

Auch am heutigen Montag (31.01.2022) kam es in der Zeit von 17:00 Uhr bis 19:30 Uhr, zu mehreren Versammlungen in Zusammenhang mit den Corona Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden.

In der Hamelner Innenstadt fanden sich bis zu 250 Personen zu einem nicht angezeigten Versammlungsaufzug zusammen. Diese Versammlung bewegte sich durch die Hamelner Innenstadt, um anschließend Kerzen auf dem Rathausplatz abzustellen. Durch die Polizeikräfte wurden vor Ort 23 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die bestehende Corona-Verordnung eingeleitet (u.a. Nicht-Tragen Mund-Nasen-Bedeckung sowie ein Verstoß gegen die DSGVO). 20 Personen erhielten einen Einzelteilnehmerausschluss, da sie den auferlegten Beschränkungen nicht nachkamen.

In Holzminden gab es eine angemeldete Versammlung gegen die Impfpflicht und für die Grundrechte, mit insgesamt 90 Teilnehmern und Teilnehmerinnen. Diese Versammlung ist nach Rückmeldung der Polizei Holzminden gut und störungsfrei verlaufen. An die Vorabsprachen mit dem Versammlungsleiter wurde sich gehalten. Darüber hinaus gab es einen thematisch gleichgelagerten, nicht angemeldeten Aufzug mit 15 Teilnehmenden. Dieser verlief ebenfalls störungsfrei. An der ebenfalls vorab angemeldeten Gegendemo nahmen 70 Personen teil. Es wurden keine Verstöße festgestellt.

Weiterhin fanden in Bad Pyrmont mit ca. 90 Teilnehmenden, in Bad Münder mit 21 Teilnehmenden, in Emmerthal mit ca. 25 Teilnehmenden und in Coppenbrügge mit neun Teilnehmenden ebenfalls nicht angezeigte Versammlungen im Zusammenhang mit den Corona Maßnahmen statt. In allen Städten mussten insgesamt drei Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet werden, weil keine Mund-Nasen-Bedeckungen während der Versammlungen getragen wurden. Allein in Bad Pyrmont mussten 31 Gefährderansprachen durchgeführt werden.

Die Versammlungen wurden jeweils durch die Versammlungsteilnehmenden eigenständig beendet.

Rückfragen bitte an:

Stephanie Heineking-Kutschera
Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Telefon: 05151/933-104
E-Mail: pressestelle@pi-hm.polizei.niedersachsen.de
http://www.pd-goe.polizei-nds.de/dienststellen/pi_hameln_pyrmont_holz
minden/

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