POL-NOM: Versammlungsrechtliche Lagen im Stadtgebiet Northeim - Friedlicher Verlauf
Northeim (ots)
Northeim, Stadtgebiet, Freitag, 10.09.2021, 17.00 Uhr bis 21.00 Uhr
NORTHEIM (Mü) - Am heutigen Freitag kam es zu versammlungsrechtlichen Lagen im Bereich des Northeimer Stadtgebietes. Die Partei "Alternative für Deutschland" meldete bereits im Mai 2021 eine Abschlusskundgebung für den Kommunalwahlkampf an. Neben diversen angemeldeten Infoständen von verschiedenen Parteien und Bündnissen wurde am 07.09.2021 bei der Stadt Northeim eine sich fortbewegende Gegendemonstration des Deutschen Gewerkschaftsbundes angemeldet.
Unter Führung von Polizeirätin Vicky Berkhan, Leiterin Einsatz der Polizeiinspektion Northeim, gewährleisteten rund 150 eingesetzte Beamtinnen und Beamte einen friedlichen Versammlungsverlauf.
Die Partei "Alternative für Deutschland" hielt in der Zeit von 18.00 Uhr bis 20.15 Uhr auf dem Münsterplatz eine ortsfeste Versammlung mit mehreren Rednern/-innen ab. An der Veranstaltung nahmen etwa 100 Personen teil.
Bereits um 17.30 Uhr startete die Gegendemonstration mit etwa 170 Teilnehmenden am Northeimer Bahnhof. Unter dem Motto "Rote Karte gegen Rechts" verlief der Aufzug entlang der vorgeplanten Route und endete in der Innenstadt. Währenddessen kam es nur zu kurzzeitigen Verkehrsbehinderungen.
Im Laufe der Versammlung kam es zu Streitigkeiten um Fotoaufnahmen zwischen einem Medienvertreter und einem Redner der AfD. Es erfolgte lediglich eine Personalienfeststellung, ein Strafantrag wurde nicht gestellt. Außerdem beleidigte ein Versammlungsteilnehmer der AfD einen eingesetzten Polizeibeamten. Eine entsprechende Beleidigungsanzeige wurde eingeleitet. Im Nachgang zu den Versammlungen kam es im Rahmen der oben genannten Beleidigung zu einer Gegenanzeige zum Nachteil eines Polizeibeamten. Die Ermittlungen wird in der Folgewoche eine andere Dienststelle übernehmen.
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