POL-NOM: Mehrere Versammlungen zum Thema "Verkehrswende" in Einbeck
Northeim (ots)
Samstag, 25.02.2023; 10.40 - 18.00 Uhr
Einbeck (rod)- Am Samstag fanden im Stadtgebiet Einbeck mehrere versammlungsrechtliche Aktionen zum Thema "Verkehrswende" und "Klimaschutz" statt. Bereits im Vorfeld der regelmäßig monatlich stattfindenden Fahrradversammlung kam es zu einer Aktion auf dem Möncheplatz, als eine Aktivistin dort auf einen Baum kletterte, sich mit Seilen sicherte und Plakate aufhängte. Die Polizei bewerte diese Aktion als nicht angezeigte separate Versammlung und beschränkte diese auf 30 Minuten.
Nachdem die Frau den Baum wieder verlassen hatte, verweigerte sie die Personalienangabe und wurde zur Polizeidienststelle verbracht, wo sie anschließend zur Identitätsfeststellung erkennungsdienstlich behandelt wurde.
Während der polizeilichen Maßnahmen versammelten sich mehrere Teilnehmende aus den vorhergegangenen Versammlungen vor dem Dienstgebäude der Polizei Einbeck, um dort gegen die polizeilichen Maßnahmen sowie für den Klimaschutz zu demonstrieren. Im Verlauf dieser Versammlung, die dann gegen 18 Uhr beendet wurde, kam es durch die Teilnehmenden zu Beleidigungen gegenüber den eingesetzten Polizeikräften.
Die Polizei Einbeck hat entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet.
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