Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern
BPOL-KL: Steuersünderin und Schleuser geht Bundespolizei ins Netz
Kaiserslautern (ots)
Am 1. Juni 2021 um ca. 3:30 Uhr wurde eine 51-jährige rumänische Staatsangehörige bei einer stichprobenartigen Kontrolle der Bundespolizei Kaiserslautern auf der BAB 6 angehalten und kontrolliert. Bei der Kontrolle stellten die Beamten fest, dass die Frau aufgrund von Steuerhinterziehung durch die Staatsanwaltschaft Saarbrücken seit 2019 per Haftbefehl gesucht wurde. Die Geldstrafe in Höhe von 5 Tagessätzen á 40 Euro wurde in einen Vollstreckungshaftbefehl umgewandelt. Die Ersatzfreiheitsstrafe von fünf Tagen in der Justizvollzugsanstalt konnte die Gesuchte durch Zahlung von 200 Euro plus Verfahrenskosten abwenden. Nach der Bezahlung der Geldstrafe und Abschluss aller polizeilichen Maßnahmen konnte die Frau ihren Weg weiter fortsetzen. Später kontrollierten die Beamten ein Mietfahrzeug mit vier syrischen Staatsangehörigen. Der Verdacht lag nahe, dass der Fahrer die anderen drei Fahrzeuginsassen aus dem benachbarten Ausland nach Deutschland eingeschleust hatte. Da alle drei keine Identitätspapiere bei sich trugen, wurden die Syrer zur Identitätsfeststellung zur nächstgelegenen Wache der Bundespolizei gebracht. Den Fahrzeugführer erwartet nun ein Strafverfahren wegen des Einschleusens von Ausländern, gegen die Mitfahrer wurde ein Ermittlungsverfahren wegen unerlaubtem Aufenthalt eingeleitet.
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