Bundespolizeiinspektion Berggießhübel
BPOLI BHL: Schleusung auf der A17 unterbunden
Breitenau (ots)
Die Bundespolizei hat am 19. März 2021 im Rahmen der Wiedereinführung der vorübergehenden Grenzkontrollen in Altenberg ein Fahrzeug mit tschechischer Zulassung und dessen zwei Insassen kontrolliert.
Im Pkw befand sich neben dem Fahrer ein weiterer syrischer Staatsangehöriger (39 Jahre) als Mitreisender. Im Rahmen der polizeilichen Maßnahmen wurde unter anderem bekannt, dass der Mann aus Syrien die Einreisevoraussetzungen für das Bundesgebiet nicht erfüllte. Weiterhin ergab die Überprüfung, dass gegen den 39-Jährigen ein Einreise- und Aufenthaltsverbot für die Bundesrepublik Deutschland bis Februar 2023 besteht. Die beiden Personen wurden wegen des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz angezeigt. Nach Abschluss der polizeilichen Sachbearbeitung erfolgte ihre Zurückweisung nach Tschechien.
Bereits am Vortag verhinderte die Bundespolizei eine Einschleusung von fünf Personen. In der Kontrollstelle auf der A17 kontrollierten die Beamten einen Citroen aus dem Zulassungsbezirk Hannover.
Im Fahrzeug befanden sich neben dem pakistanischen Fahrer (32 Jahre) noch weitere vier Personen aus Pakistan (28 Jahre) und Afghanistan (17 Jahre bis 21 Jahre). Sie verfügten über keine Reisedokumente, welche für die Einreise nach Deutschland erforderlich sind. Der 28-Jährige hat ein bestehendes Einreise- und Aufenthaltsverbot für die Bundesrepublik Deutschland. Ferner verfügte die Ausländerbehörde Osnabrück bereits die Abschiebung in sein Heimatland. Bei dem 21- Jährigen ergab die polizeiliche Überprüfung, dass die ungarischen Behörden den Mann mit einer Einreiseverweigerung bis zum Jahr 2022 belegten. Die Bundespolizei beendete ihren illegalen Aufenthalt in Deutschland. Ihre Zurückweisung nach Tschechien erfolgte im Anschluss.
Die beiden anderen Personen stellten ein Asylgesuch und wurden dem Jugendamt übergeben. Gegen den Fahrer, sowie deren vier Insassen wurden Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz eingeleitet.
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