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Polizeidirektion Göttingen

POL-GOE: (1132/2008) Polizei, Hauptzoll-, Veterinär- und Verbraucherschutzamt kontrollieren gemeinsam - 20 Mitarbeiter im Einsatz, 50 Fahrzeuge überprüft

Göttingen (ots)

Göttingen, Kasseler Landstraße
Montag, 25.08.08, 22.00 Uhr bis Dienstag, 26.08.08, 04.00 Uhr
Bei einer Kontrollaktion mit Schwerpunkt
"Tier- und Lebensmitteltransporte" haben in der Nacht zu Dienstag 
(26.08.08) fünf Beamte der Verfügungseinheit, acht der 
Bereitschaftspolizei und sechs von der "Regionalen Kontrollgruppe 
Süd" gemeinsam mit elf Kontrolleuren des Hauptzollamtes Braunschweig 
(Außenstelle Göttingen), dem Leiter des Veterinär- und 
Verbraucherschutzamtes Göttingen, einem Tierarzt sowie einem  
Lebensmittelkontrolleur insgesamt 50 Fahrzeuge, darunter sieben 
Sprinter, zwei Lebendtiertransporte und einen Omnibus überprüft. 
Unterstützt wurde die Kontrolle außerdem durch den Leiter der 
Autobahnmeisterei Göttingen.
Der groß angelegten Kontrolle ging eine intensive Einweisung aller
eingesetzten Beamten durch den Leiter des Veterinär- und 
Verbraucherschutzamtes im Dienstgebäude der Polizeiinspektion 
Göttingen in der Otto-Hahn-Straße voraus.
Alle kontrollierten Fahrzeuge wurden anschließend von der Autobahn
7 auf die speziell eingerichtete Kontrollstelle auf dem Gelände der 
Autobahnmeisterei an der Kasseler Landstraße gelotst.
Die Anzahl und Vielfalt der Verstöße war groß: so stellten die 
Beamten allein 36 Verstöße gegen fahrpersonalrechtliche Vorschriften 
(u. a. Nichtmitführen von Kontrollblättern, Nichteinhalten der 
vorgeschriebenen Lenkzeitunterbrechung, der höchstzulässigen 
Tageslenkzeit, Verkürzung der vorgeschriebenen Tagesruhezeit), sechs 
Verstöße wegen Nichtbeachtens gefahrgutrechtlicher Vorschriften (wie 
ordnungsgemäße Ladungssicherung, Ausrüstungspflichten, fehlende 
Kennzeichnung pp.), einen Verstoß gegen das Güterkraftverkehrsgesetz 
und eine Geschwindigkeitsüberschreitung (um 24 km/h) fest.
Wegen des "Nichtbeachtens von Lenk- und Ruhezeiten" durfte ein 
ausländischer Brummifahrer noch vor Ort 190 Euro Sicherheitsleistung 
an die Ordnunsghüter zahlen. Insgesamt stellten die Beamten bei der 
Verkehrskontrolle 30 Schaublätter für eine weitere Begutachtung bzw. 
als Beweismittel sicher.
Für einen aus Süddeutschland kommenden, mit 168 Zuchtkälbern 
beladenen Tiertransporter war die Weiterfahrt an der Kontrollstelle 
zunächst beendet. Der als "Kurzzeittransport" ausgelegte Transport, 
der um 16.00 Uhr im Ostallgäu gestartet war und nach den geltenden 
Richtlinien keinesfalls länger als acht Stunden unterwegs sein darf, 
ging den Kontrollbeamten ins Netz, als er noch mindestens zweieinhalb
Stunden Fahrtzeit bis zu seinem Zielort im Münsterland vor sich 
hatte.
Bei der Überprüfung stellte sich heraus, dass das für einen 
derartigen "Langstreckentransport" vorgeschriebene Futter und Wasser 
für die Tiere nicht vorhanden war. Unter Polizeibegleitung musste der
Transporter daraufhin zu einer Göttinger Tankstelle fahren, wo die 
Tränkevorrichtung unter Aufsicht der Beamten aufgefüllt und auf 
Funktionsfähigkeit getestet wurde.
Die beiden 40 und 45 Jahre alten Fahrer führten darüber hinaus die
erforderlichen Tranportbegleitpapiere nicht mit. Beide Männer 
erwartet jetzt eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das 
Tierschutzgestetz. Sie konnten ihre Fahrt anschließend fortsetzen.

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Fax: 0551/491-1035
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