POL-PPRP: Präsidialbereich - Polizeiliche Einsatzmaßnahmen anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen und erneuten Aufrufen zu sogenannten "Montagsspaziergängen"
01.03.2022 – 00:14
Ludwigshafen (ots)
Am heutigen Montagabend (28.02.2022) fand in Bad Dürkheim eine angemeldete Versammlung von Kritikern der Corona-Maßnahmen statt. An dieser Versammlung nahmen rund 160 Personen teil. Bei angemeldeten Gegenversammlungen in Grünstadt und Bellheim versammelten sich insgesamt 120 Personen (85 in Grünstadt und 35 in Bellheim). Die angemeldeten Versammlungen verliefen weitestgehend friedlich und störungsfrei. Daneben wurde auf verschiedenen Plattformen erneut dazu aufgerufen, sich öffentlich zu treffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen. Nach unseren vorbereiteten Einsatzkonzepten waren wir mit Polizeikräften an relevanten Orten präsent. Dabei stellten wir mehrere Personen fest, die dem Aufruf gefolgt waren. Dies aber nicht als Versammlungen angemeldet hatten. Insgesamt konnten so rund 1200 Personen als sogenannte "Spaziergänger" festgestellt werden. Die überwiegende Anzahl der Personen hielt sich an die Regelungen der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung und hielt erforderliche Mindestabstände ein und trug eine Mund-Nasen-Bedeckung. Von 5 Personen wurde die Identität festgestellt. Gegen sie wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, da sie sich trotz mehrfacher Aufforderungen nicht an die Maskenpflicht hielten.
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