POL-PPMZ: Mainz - Versammlung zu Nahostkonflikt am Gutenbergplatz
27.10.2023 – 19:35
Mainz (ots)
Mit rund 600 Teilnehmern fand am Freitagabend eine angemeldete Versammlung zum Nahostkonflikt in Mainz am Gutenbergplatz statt. Die ursprünglich für 50 Teilnehmer angemeldete Versammlung begann gegen 17 Uhr und wuchs kontinuierlich auf die genannte Anzahl an. In Absprache mit der Versammlungsbehörde stellte die Versammlungsleitung weitere Ordner zur Verfügung und gewährleistete damit eine ordnungsgemäße Durchführung der Versammlung. Die Versammlung verlief grundsätzlich friedlich und störungsfrei. In einem Fall skandierte ein Teilnehmer jedoch lautstark eine Parole, die den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen könnte. In zwei weiteren Fällen wurden Schilder gezeigt, welche ebenfalls eine verbotene Aussage beinhalten könnten. Diese Feststellungen sowie die Personalien der Verantwortlichen werden der weiteren strafrechtlichen Bewertung zugeführt. Die Versammlung wurde gegen 18:40 Uhr beendet. Aufgrund der Teilnehmerzahl wurde der Linienbusverkehr, in Absprache mit der Mainzer Mobilität, zeitweise umgeleitet. Die Polizei war mit ca. 30 Einsatzkräften vor Ort. Weitere Einsatzkräfte standen zur Verfügung.
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