Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern
BPOL-KL: Versammlungen in Ingelheim verlaufen weitestgehend störungsfrei - gemeinsame Pressemitteilung der Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern und dem Polizeipräsidium Mainz
05.09.2020 – 19:12
Kaiserslautern (ots)
Mittlerweile zum dritten Mal hat an diesem Samstag, die Partei "Die Rechte" zu einer Versammlung in Ingelheim aufgerufen. Organisationen wie "Rheinhessen gegen Rechts", "In Rage" sowie die Ingelheimer Stadtratsfraktionen haben dazu eine Gegenversammlung angemeldet.
Die Bundespolizei gewährleistete die sichere An- und Abreise der Versammlungsteilnehmer mit der Bahn zum Veranstaltungsort in Ingelheim. Die An- und Abreisephase verlief ohne relevante polizeiliche Vorkommnisse.
Ab 11:30 Uhr ist durch die Polizei der Verkehr rund um die Versammlungsörtlichkeit in der Bahnhofstraße gesperrt worden.
Ab ca. 14:00 Uhr versammelten sich Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Gegenversammlung auf dem Sebastian-Münster-Platz. Insgesamt nahmen daran ca. 200 Personen teil. Weitere Bürgerinnen und Bürger äußerten ihre Meinung außerhalb der Absperrungen.
Ab 15:30 Uhr fand die Versammlung der Partei "Die Rechte" mit insgesamt 13 Personen statt. Während dieser Versammlung kam es zu Störungen durch sirenenartige Geräusche aus mitgeführten Megafonen der Gegenversammlung. Die Polizei musste mehrfach auf das Unterlassen hinweisen.
Die Polizei registrierte weitere Verstöße gegen das Versammlungsrecht. So verstießen 10 Personen gegen das Vermummungsverbot.
Die Versammlung rechts war gegen 16:45 Uhr beendet, die Gegenversammlung wurde um 17:20 Uhr beendet.
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