Bundespolizeidirektion Stuttgart
Stories about Gesetze
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Bundespolizeidirektion Sankt Augustin
BPOL NRW: Bundespolizei stellt 16-jährigen Dieb nach Zugfahrt in Köln
Köln (ots) - Ein 16-jähriger algerischer Staatsangehöriger hat am gestrigen Tag auf einer Fahrt mit dem ICE 1917 von Düsseldorf nach Köln gleich mehrere Gesetze gebrochen. Der Jugendliche soll ohne gültigen Fahrschein gereist sein und während der Fahrt zudem einen räuberischen Diebstahl und eine gefährliche Körperverletzung begangen haben. Die Bundespolizei ...
moreLPI-J: Auch auf dem Dorf gelten Gesetze
Saale-Holzland-Kreis (ots) - Weißbach: Beamten fiel auf der Dorfstraße am Mittwochabend ein Kleinkraftrad auf. Grund war das Versicherungskennzeichen, welches die falsche Farbe hatte. Bei der Kontrolle der 58-jährigen Fahrerin nebst ihrem Zweirad konnte dann näheres ergründet werden. Das Versicherungskennzeichen rührte aus dem Jahr 2014. Somit lag ein Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz vor, weswegen die ...
morePOL-PPWP: Tägliche Verstöße gegen Straßenverkehrsgesetze
Kaiserslautern (ots) - Betrunken, berauscht, ohne Führerschein - fast täglich zieht die Polizei im Stadtgebiet Fahrer aus dem Verkehr, die gegen geltende Gesetze und Regeln verstoßen. Am späten Dienstagabend war ein E-Scooter-Fahrer dran. Als die Beamten den jungen Mann gegen 22.45 Uhr in der Bismarckstraße anhielten und einer Kontrolle unterzogen, schlug ihnen die Alkoholfahne des 25-Jährigen entgegen. Das ...
moreMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Änderungen der Landesbauordnung für schnelleres und einfacheres Bauen
Schwerin (ots) - Die Landesregierung hat heute den Weg für Anpassungen der Landesbauordnung und anderer Gesetze mit zwei zentralen Zielen freigemacht. Zum einen gehe es um die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren beim Schaffen von neuem Wohnraum in vorhandenen Bestandsbauten, so Bauminister Christian Pegel. Zum anderen solle die Nutzung Erneuerbarer Energien beim ...
moreBundespolizeidirektion Stuttgart
BPOLD S: Nachwuchs für die Bundespolizei in Baden-Württemberg
Böblingen (ots) - Mit dem Schwur, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und die Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, wurden am Montagmittag (04.03.2024) insgesamt 111 neue Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte in der Bundespolizeidirektion Stuttgart vereidigt. Die 110 frisch gebackenen Polizeimeisterinnen und ...
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Bundespolizeiinspektion Erfurt
BPOLI EF: Auch für Gottes Sohn gelten die irdischen Gesetze
Erfurt, Erfurt Hbf. (ots) - -Vermeintlicher Jesus kann seine religiöse Herkunft nicht beweisen- Mit einem vermeintlich vorzeitigen Besucher des für den vom 29. Mai bis 02.06.2024 in Erfurt anberaumten Katholikentages bekam es die Bundespolizei am heutigen Morgen im Hauptbahnhof zu tun. Weil kurz nach 3 Uhr der reguläre Personenverkehr ruht, weckte eine männliche Person das Interesse der Bundespolizei, da sich der Mann ...
morePOL-KN: (Bad Dürrheim /Schwarzwald-Baar-Kreis) Autofahrer verweigert seine Personalien (04.02.2024)
Bad Dürrheim (ots) - Seine eigene Auffassung von Recht und Gesetz hatte ein Autofahrer, den die Polizei am Sonntag gegen 23.30 Uhr in der Hofstraße kontrolliert hat. Einer Streife fiel ein Fahrer eines Fiat auf, der erkennbar zu schnell durch eine "30-er Zone" fuhr. Als die Polizisten den 38-jährigen Fahrer ...
morePOL-GE: Autofahrer verstoßen gegen Gesetze
Gelsenkirchen (ots) - Die Polizei kontrolliert regelmäßig Autofahrerinnen und Autofahrer, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Dabei fallen immer wieder Personen auf, die gegen Regeln verstoßen. Zwei sind in letzter Zeit besonders aufgefallen. Am Montag, 22. Januar 2024, wollten Polizeibeamte um 22.20 Uhr einen 21 Jahre alten Mann auf der Straße Im Sundern in Schalke-Nord kontrollieren. Als der Fahrer bemerkte, dass ...
moreBundespolizeidirektion Stuttgart
BPOLD S: 320 neue Sterne für die Bundespolizei in Baden-Württemberg
Böblingen (ots) - Mit dem Schwur, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und die Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, wurden in der vergangenen Woche neue Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte in der Bundespolizeidirektion Stuttgart vereidigt. Die insgesamt -59- frisch gebackenen Polizeimeisterinnen und ...
moreBundespolizeidirektion Stuttgart
BPOLD S: 131 neue Bundespolizistinnen und Bundespolizisten für Baden -Württemberg
Böblingen (ots) - Mit dem Schwur, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und die Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, vereidigte der Stabsbereichsleiter Einsatz der Bundespolizeidirektion Stuttgart, Herr Leitendender Polizeidirektor Marc Wiese, am Montagnachmittag ...
moreLPI-J: Illegale Motorradfahrt
Apolda (ots) - Am Sonntag, gegen 20:00 Uhr erhielt die Polizei die Meldung, dass eine Crossmaschine mit einem Fahrer ohne Helm und ohne Versicherungs-kennzeichen die Christian-Zimmermann-Straße in Apolda auf und abfährt. Kurze Zeit später konnten die Beamten den Täter, einen 24-jährigen Apoldaer, mit seinem Fahrzeug stellen. Dieser verstieß gleich gegen mehrere Gesetze. Das Motorrad war nicht zugelassen, der 24-Jährige besaß keine gültige Fahrerlaubnis und ein ...
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POL-Pforzheim: (FDS) Horb am Neckar - Rollerfahrer nach Flucht vor der Polizei gestellt - Zeugen gesucht
Horb am Neckar (ots) - Offenbar weil er gegen mehrere Gesetze verstoßen hat, versuchte ein Roller-Fahrer vor der Polizei zu flüchten. Am Dienstagabend wurde eine Streifenwagenbesatzung des Polizeireviers Hob am Neckar gegen 19:30 Uhr auf einen Roller-Fahrer aufmerksam, der augenscheinlich trotz für seine ...
morePOL-Pforzheim: (Enzkreis) Mühlacker - Polizei stoppt Gurtmuffel und Handynutzer
Mühlacker (ots) - Weil sie sich nicht an die Regeln und Gesetze hielten, stoppten Polizeibeamte des Polizeireviers Mühlacker während einer Kontrollstelle in der Hindenburgstraße, am Freitagmorgen gegen 09.30 Uhr, mehr als ein Dutzend Fahrzeuge. Noch bevor etwas Schlimmeres passieren konnte, wiesen die Polizeibeamten 18 Fahrzeugführer sowie Beifahrer auf ihren ...
morePOL-OB: Unter Alkoholeinfluss gefahren
morePOL-UL: (BC) Biberach - Polizei stoppt Gurtmuffel und Handynutzer / Am Dienstag verhinderte die Polizei in Biberach Schlimmeres.
Ulm (ots) - Weil sie sich nicht an die Regeln und Gesetze hielten, stoppte die Polizei in der Saulgauer Straße über zehn Fahrzeuge. Darunter Lastwagen, Autos und ein Traktor mit Anhänger. Noch bevor etwas Schlimmeres passieren konnte, wiesen die Beamten neun Fahrende auf ihren nicht angelegten Sicherheitsgurt ...
morePOL-OB: Unter Drogen- und Alkoholeinfluss gefahren
morePOL-LB: Schönaich: 43-Jähriger verstößt gleich gegen mehrere Gesetze (aktualisierte Version)
Ludwigsburg (ots) - Wegen zahlreicher Verstöße wird sich ein 43-Jähriger verantworten müssen, der am Mittwoch gleich zwei Mal polizeilich auffiel. Zunächst bemerkten Polizeibeamten gegen 09:00 Uhr einen Audi, der auf einem Feldweg im Gewann Roter Berg in Schönaich geparkt war. Eine Überprüfung ergab, dass die Kennzeichen des Fahrzeugs entstempelt und nicht auf ...
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POL-OB: Unter Drogen- und Alkoholeinfluss gefahren
moreBundespolizeidirektion Sankt Augustin
2BPOL NRW: Hoch über Düsseldorf - Neue Bundespolizisten vereidigt
morePOL-GE: Süßes oder Saures? - Hinweise der Polizei zu Halloween
Gelsenkirchen (ots) - Wenn am Sonntagabend, 31. Oktober 2021, wieder kleine Gespenster, Vampire und Hexen durch die Straßen ziehen, ist Halloween. Nachdem die meisten Verkleidungskünstler im vergangenen Jahr ausgesetzt haben, werden die Kinder an diesem Halloween vermutlich wieder losziehen, um Süßigkeiten zu sammeln. Klar muss dabei aber sein, dass die Gesetze auch an Halloween gelten. Bei harmlosen Streichen dürfen ...
moreKreisfeuerwehrverband Segeberg
5FW-SE: Michael Dahlke als stellvertretender Kreiswehrführer vereidigt
moreBundespolizeidirektion Bad Bramstedt
2BPOLD-BBS: 68 neue Polizistinnen und Polizisten für die Bundespolizei in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern vereidigt
morePOL-DU: Hochfeld: 18-jähriger Autofahrer verstößt gegen zahlreiche Gesetze
Duisburg (ots) - Ohne Fahrerlaubnis, unter Drogeneinfluss, mit falschen Kennzeichen, einer Machete, einer Schreckschusswaffe sowie mit einigen Gramm Marihuana unterwegs im Auto - so haben Polizisten einen Golf-Fahrer in der Nacht zum Dienstag (23. Februar, 1:30 Uhr) auf der Wanheimer Straße gestoppt. Jetzt stehen noch Ermittlungen zum Halter des VW an: Der 18-jährige ...
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Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Keine Änderung des Landesdisziplinargesetzes
Schwerin (ots) - Das Innenministerium wird keine Änderung des Landesdisziplinargesetzes mehr auf den Weg bringen. Der Änderungsbedarf aufgrund der fachlichen Stellungnahmen der Verbände und Ressorts wäre so umfangreich, dass eine Änderung des Gesetzes in dieser Legislaturperiode nicht mehr möglich ist. Zudem hätte die Änderung des Landesdisziplinargesetzes auch Auswirkungen auf andere Rechtsgebiete, sodass weitere ...
moreBundespolizeiinspektion Klingenthal
BPOLI KLT: Bundespolizei stellt Verstöße gegen Corona-Schutzverordnungen und Gesetze fest
Johanngeorgenstadt (ots) - Innerhalb weniger Stunden registrierten Beamte der Bundespolizeiinspektion Klingenthal im Rahmen intensivierter Binnengrenzfahndung am gestrigen Dienstag insgesamt acht Verstöße gegen Landeseindämmungsverordnungen zum Schutz vor Covid-19 sowie zwei weitere Gesetzesverstöße am ...
morePolizeidirektion Neustadt/Weinstraße
POL-PDNW: Gesetze haben durchaus ihren Sinn
moreMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenminister Lorenz Caffier veröffentlicht erstmals Disziplinarstatistik für die Landespolizei
Schwerin (ots) - Das Ministerium für Inneres und Europa M-V veröffentlicht zum ersten Mal eine Statistik über abgeschlossene als auch laufende Disziplinarverfahren in der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern. Innenminister Lorenz Caffier: "Wie in ...
3 DocumentsmorePOL-KN: (Konstanz) Mofa-Fahrer überholt Streifenwagen der Bundespolizei (06.09.2020)
Konstanz (ots) - Mit rund 70 km/h überholte am Sonntag gegen 13 Uhr ein 50-jähriger Mofa-Fahrer auf der Schänzlebrücke ein Fahrzeug der Bundespolizei. Die Beamten folgten daraufhin dem Fahrer und hielten ihn an. Bei der Kontrolle gab der 50-Jährige zu, diverse Umbaumaßnahmen durchgeführt zu haben. Seiner Meinung nach habe er keinen Verstoß begangen, da die ...
morePOL-KLE: Goch - Entgegen der Einbahnstraße zur Polizeiwache / Mann unter Drogen
Goch (ots) - Wer regelmäßig eine Polizeiwache aufsuchen muss und dies nicht aus freien Stücken tut, sondern auf Anordnung, hat üblicherweise "etwas angestellt". Ratsam ist es dennoch, sich dann bei den "Besuchen" auf der Polizeiwache oder auf der Fahrt dorthin an die geltenden Gesetze und die Verkehrsregeln zu halten. Eher ungünstig erschien es daher, dass ein ...
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