Stories about Meinungsfreiheit

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Demonstration von Landwirten in Schweich

Schweich (ots) - Am morgigen Samstag, dem 30. Dezember, findet ab 17 Uhr eine Demonstration von Landwirten in Schweich statt. Die Verantwortlichen rechnen derzeit mit mehreren Hundert Teilnehmenden und Fahrzeugen. Geplant ist unter anderem eine Kundgebung auf dem Parkplatz der Verbandsgemeindeverwaltung. Die Polizei wird in Zusammenarbeit mit der Versammlungsbehörde der Kreisverwaltung Trier-Saarburg und der ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Große Demonstration von Landwirten

Hermeskeil (ots) - In Hermeskeil wird heute ab ca. 18:30 Uhr eine Großdemonstration von Landwirten gegen die Politik der Bundesregierung stattfinden. Nach der Anmeldung fanden konstruktive Kooperationsgespräche zwischen Verantwortlichen seitens der Anmelder, der Versammlungsbehörde und der Polizeiinspektion Hermeskeil statt. Die Initiatoren gehen realistisch von 150 bis 200 Teilnehmenden aus. Entsprechende ...

Landespolizeiinspektion Gera

LPI-G: Aktueller Polizeieinsatz aufgrund Versammlung

Gera (ots) - Aktuell sind Kräfte der Geraer Polizei und der Autobahnpolizeiinspektion zur Absicherung einer Versammlung unter dem Motto: "Gegen die Landwirtschaftspolitik der Bundesregierung" im Einsatz. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept das Ziel, die Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu gewährleisten. Es haben sich bislang 34 Teilnehmer mit 17 Traktoren an zwei ...

Landespolizeiinspektion Gera

LPI-G: Polizeieinsatz anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen

Gera (ots) - Gera: Vor dem Hintergrund mehrerer angemeldeter Versammlungen, darunter ein angemeldeter Autocorso, führt die Geraer Polizei am 09.12.2023, ab 12:00 Uhr einen Polizeieinsatz durch. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten dabei weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Christian Pegel: "Wir werden vor Antisemitismus keinen Millimeter zurückweichen"

Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel hat am Rande der Innenministerkonferenz in Berlin den jüdischen Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern für ihr Vertrauen in die Arbeit der Polizei gedankt. "Ich weiß, dass viele Mitglieder der jüdischen Gemeinden im Land mit Angst und Sorge auf die aktuellen ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 231125 - 2125 Frankfurt - Innenstadt: Versammlungslagen im Stadtgebiet - Polizeiliche Bilanz

Frankfurt (ots) - Am heutigen Tag fanden mehrere Versammlungen im Stadtgebiet statt. Diese nahmen Bezug zu verschiedenen Themen, unter anderem zum Tag gegen Gewalt gegen Frauen, zur politischen Lage im Iran und zum Nahostkonflikt. Allen Bürgerinnen und Bürgern wurde die Teilnahme und die damit verbundenen Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit ...

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Medieninformation zum Polizeieinsatz vom 20. bis 21. November 2023 in Jena

Jena (ots) - Im Zeitraum vom 20. bis 21. November 2023 fand in Jena der 16. DigitalGipfel der Bundesregierung statt. Unter dem Titel "Digitale Transformation in der Zeitenwende. Nachhaltig. Resilient. Zukunftsorientiert." kamen mehr als 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Deutschland zusammen. Auch nahmen hochrangige Politiker der bundes- und Landesregierung ...

Polizei Hagen

POL-HA: Neuer Wachleiter in der Wache Innenstadt - Axel Rex tritt die Nachfolge von Raimund Riedl an

Polizei Hagen

POL-HA: Friedlicher Verlauf der Versammlungslage am 10.11.2023 in der Hagener-Innenstadt

Hagen (ots) - Am Freitag (10. November 2023) fand in der Hagener Innenstadt eine Versammlung in Form eines Aufzuges mit Abschlusskundgebung statt. Unter dem Thema "Friedens- und Schweigemarsch für Nahost" versammelten sich in Spitze rund 900 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Der Aufzug führte vom Berliner Platz über den Graf-von-Galen-Ring und die Elberfelder Straße ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 231109 - 2063 Frankfurt - Innenstadt: Mehrere Versammlungslagen im Stadtgebiet - polizeiliche Bilanz

Frankfurt (ots) - (hol) Heute waren in der Frankfurter Innenstadt mehrere Versammlungen und Veranstaltungen im Kontext des 85. Jahrestags der Novemberpogrome angemeldet. Die Polizei war frühzeitig im gesamten Innenstadtbereich präsent, um nicht verbotene Versammlungen zu schützen und deren störungsfreien Verlauf ...

Polizei Münster

POL-MS: Demonstration in Münster weitestgehend friedlich beendet

Münster (ots) - Nach einer pro-palästinensischen Demonstration in der Innenstadt Münsters am Samstagnachmittag (04.11., 14:30 Uhr) zieht die Polizei Münster Bilanz. An der Versammlung nahmen in der Spitze circa 400 Personen teil. Sie verlief weitestgehend friedlich. Während der Abschlusskundgebung in der Stubengasse identifizierten Polizeikräfte zwei Personen, die israelfeindliche Parolen mit strafrechtlicher ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 231103 - 2036 Frankfurt - Innenstadt: Versammlungslage im Stadtgebiet - polizeiliche Bilanz

Frankfurt (ots) - Am heutigen Nachmittag fand in der Frankfurter Innenstadt auf dem Rathenauplatz eine pro-palästinensische Kundgebung mit anschließendem Demonstrationszug, welcher im Kaisersack endete, unter dem Motto "Waffenruhe in Gaza" mit in der Spitze ca. 850 Teilnehmern statt. Die Polizei war frühzeitig im gesamten Innenstadtbereich präsent, um die ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Urteil wegen Volksverhetzung bestätigt: Polizei geht wirksam gegen antisemitischen Hass vor

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1054 (neue Version) Als oberstes deutsches Strafgericht hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am 17. Oktober 2023 die Revisionen von vier angeklagten und vor dem Dortmunder Landesgericht wegen Volksverhetzung verurteilten Rechtsextremisten verworfen. Anlass waren antisemitische und ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 231028 - 1195 Frankfurt - Innenstadt: Mehrere Versammlungslagen im Stadtgebiet - polizeiliche Bilanz

Frankfurt (ots) - An diesem Wochenende waren in der Frankfurter Innenstadt mehrere Versammlungen angemeldet, u. a. in Solidarität mit dem Staat Israel als auch auf pro-palästinensischer Seite. Die Frankfurter Polizei hatte sich intensiv und unter der besonderen Herausforderung, dass verschiedene und zum Teil hoch ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 231021 - 1168 Frankfurt - Innenstadt: Mehrere Versammlungslagen im Stadtgebiet - polizeiliche Bilanz

Frankfurt (ots) - Nach den Terroranschlägen gegen Israel am 7. Oktober dieses Jahres, fanden am heutigen Samstag (21.10.2023) diverse Demonstrationen und Versammlungen im Stadtgebiet statt. In diesem Zusammenhang hat sich die Frankfurter Polizei intensiv und unter Beachtung der besonderen Herausforderung, dass ...

Polizei Bochum

POL-BO: Versammlungen in Bochum: Polizei ruft zur friedlichen Meinungsäußerung auf

Bochum (ots) - Heute Abend (18. Oktober) finden zeitgleich mehrere Versammlungen in der Bochumer Innenstadt statt. Die Polizei ruft zur friedlichen Meinungsäußerung auf. Zwischen 17.30 und 19 Uhr wird die Polizei mindestens zwei Versammlungen in der Bochumer Innenstadt polizeilich begleiten. Beide Versammlungen haben den Nahost-Konflikt zum Thema - allerdings mit ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Demonstration pro Palästina verläuft friedlich

Trier (ots) - Zu der für heute Nachmittag in Trier angemeldeten Demonstration zum Thema "Krieg in Palästina und für Menschenrechte" hatten die Veranstalter mit 50 Teilnehmenden gerechnet. Tatsächlich fanden sich in der Spitze bis zu 250 Menschen auf dem Vorplatz der Porta Nigra ein. Die Polizei Trier und die Versammlungsbehörde der Stadt begleiteten die Kundgebung mit starken Kräften, um einerseits die ungestörte ...

Polizei Braunschweig

POL-BS: Versammlung auf dem Schlossplatz

Braunschweig (ots) - Braunschweig, 14.10.2023, 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr Friedlicher Verlauf einer angezeigten Versammlung am Samstagnachmittag Am Samstagnachmittag begleitete die Polizei eine Versammlung mit dem Motto "Menschenrechte für Palästinenser*innen" auf dem Braunschweiger Schlossplatz. Nachdem die Versammlung gegen 15:00h von der Versammlungsleiterin eröffnet wurde, folgten mehrere Redebeiträge. Der Verlauf ...

Polizei Köln

POL-K: 231012-3-K/LEV Mehrere Versammlungen in Köln und Leverkusen am kommenden Wochenende angemeldet

Köln (ots) - Für das kommende Wochenende und den nächsten Montag (13.-16. Oktober) sind vor dem Hintergrund des Terrorangriffs auf Israel in der Kölner Innenstadt sowie in Leverkusen mehrere Versammlungen angemeldet worden. Am Freitagnachmittag (13. Oktober) ist vor dem Leverkusener Rathaus auf dem ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Minister Christian Pegel verurteilt das Abreißen israelischer Flagge in Schwerin

Schwerin (ots) - Am heutigen Nachmittag haben Jugendliche, mit augenscheinlichem Migrationshintergrund, die israelische Flagge vom Fahnenmast vor dem Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung MV heruntergerissen und dabei beschädigt. Landesinnenminister Christian Pegel zeigte sich entsetzt über diesen Vorfall und verurteilte ihn scharf. "Wir stehen an der ...

Landespolizeiinspektion Gera

LPI-G: Einsatz der Landespolizeiinspektion Gera anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen

Gera (ots) - Gera Vor dem Hintergrund mehrerer angemeldeter Versammlungen führt die Landespolizeiinspektion Gera am 03.10.2023 einen Polizeieinsatz durch. Zur Bewältigung der Einsatzlage kommen weitere Polizeikräfte zum Einsatz. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept das Ziel, ...

Polizeiinspektion Göttingen

POL-GÖ: (457/2023) "Herbsterwachen"-Demonstration mit Gegenkundgebungen - Beamter durch Rauchgas verletzt, Ermittlungen u. a. wegen Landfriedenbruchs, Körperverletzung und Sachbeschädigung eingeleitet

Göttingen (ots) - GÖTTINGEN (jk) - Vierzehn eingeleitete Ermittlungsverfahren u. a. wegen Landfriedensbruchs, Körperverletzungen, Beleidigungen und Sachbeschädigungen mit dazu bislang ermittelten sieben Tatverdächtigen - das ist die vorläufige Bilanz der Polizei Göttingen zum "Herbsterwachen"-Einsatz vom ...

Polizeiinspektion Göttingen

POL-GÖ: (451/2023) Demonstration "Herbsterwachen für mehr Menschlichkeit" - Diverse Gegenkundgebungen angezeigt, Polizei rechnet mit massiven Verkehrsbehinderungen, mehrere Hundert Beamte im Einsatz

Polizei Coesfeld

POL-COE: Coesfeld/ Aufzug von Coesfeld for Future

Coesfeld (ots) - Coesfeld for Future hat für Freitag, 15.09.23, eine Versammlung bei der Polizei Coesfeld angemeldet. Die Teilnehmer wollen im Zeitraum von 16 bis 18 Uhr ab dem Bahnhof über mehrere innerstädtische Straßen zum Marktplatz ziehen, wo weitere Aktionen geplant sind. Mit Verkehrsbehinderungen ist zu rechnen, da der Aufzug während des Feierabendverkehrs stattfindet. Die Route: Bahnhof - Hansastraße - ...