Stories about Meinungsfreiheit

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  • 04.09.2024 – 13:00

    Wiesbaden - Polizeipräsidium Westhessen

    POL-WI: Pressegespräch zu Versammlungslagen in Hofheim

    Wiesbaden (ots) - Hofheim, Mittwoch, 04.09.2024, 11 Uhr, Am Mittwoch fand in Hofheim am Taunus ein erstes Pressegespräch zu verschiedenen Versammlungslagen am kommenden Wochenende statt. Polizeipräsident Felix Paschek und Bürgermeister Christian Vogt hatten dazu eingeladen. Vom 6. bis 8. September findet in der Stadthalle Hofheim eine Veranstaltung der Partei Alternative für Deutschland" (AfD) statt. In diesem ...

  • 04.09.2024 – 12:58

    PD Main-Taunus - Polizeipräsidium Westhessen

    POL-MTK: Pressegespräch zu Versammlungslagen in Hofheim

    Hofheim (ots) - Hofheim, Mittwoch, 04.09.2024, 11 Uhr, Am Mittwoch fand in Hofheim am Taunus ein erstes Pressegespräch zu verschiedenen Versammlungslagen am kommenden Wochenende statt. Polizeipräsident Felix Paschek und Bürgermeister Christian Vogt hatten dazu eingeladen. Vom 6. bis 8. September findet in der Stadthalle Hofheim eine Veranstaltung der Partei Alternative für Deutschland" (AfD) statt. In diesem ...

  • 02.09.2024 – 21:54

    Landespolizeiinspektion Jena

    LPI-J: Versammlungslagen in Weimar

    Weimar (ots) - Für Montag, den 2. September wurden in Weimar drei Versammlungen bei der zuständigen Behörde angezeigt. Aufgrund der konträren Thematiken der Versammlungen wurde zur Absicherung jeder Einzelnen und zur Wahrung der Grundrechte aller Beteiligten ein Polizeieinsatz seitens der Polizeiinspektion Weimar durchgeführt. Ziel dabei war sowohl die Versammlungs- und Meinungsfreiheit, als auch die Sicherheit der in Summe 490 Teilnehmenden zu gewährleisten. Darüber ...

  • 23.08.2024 – 14:47

    Landespolizeiinspektion Erfurt

    LPI-EF: Versammlungslage führt zu Verkehrsbehinderungen

    Erfurt (ots) - Am 25.08.2024 findet am Erfurter Landtag eine mit 10.000 Teilnehmern angemeldete Versammlung statt. Dieser geht ein mit 1.000 Teilnehmern angemeldeter Aufzug voraus. Die Thüringer Polizei schützt die Grundrechte der Versammlungsfreiheit und der freien Meinungsäußerung und trifft die erforderlichen Maßnahmen, um einen friedlichen und störungsfreien Verlauf der Versammlung zu gewährleisten. Aufgrund ...

  • 20.08.2024 – 22:22

    Landespolizeiinspektion Jena

    LPI-J: Medieninformation zum Polizeieinsatz vom 20. August 2024 in Jena

    Jena (ots) - Am 20. August führte die Partei Alternative für Deutschland in Jena-Lobeda im Stadtteilzentrum "LISA" eine Wahlkampfveranstaltung im Rahmen der anstehenden Landtagswahlen durch. Unter anderem war die Teilnahme des Herrn MdL Höcke geplant. Die Veranstaltung wurde durch ein breites Protestbündnis in Form von mehreren beauflagten Versammlungen begleitet. ...

  • 11.07.2024 – 14:49

    Polizei Coesfeld

    POL-COE: Coesfeld/ Aufzug "Bündnis Coesfeld gemeinsam gegen rechts"

    Coesfeld (ots) - Am Freitag (12.07.24) findet ein Aufzug des Bündnisses "Coesfeld gemeinsam gegen rechts" statt. Die Teilnehmer laufen ab circa 16.30 Uhr vom Marktplatz zum Dreischkamp, wo die Versammlung gegen 18 Uhr endet. Der Weg führt unter anderem von der Letter Straße über die Dülmener Straße und Am Wasserturm sowie den Lübbesmeyerweg. Die Polizei ...