Stories about Parlament

Polizeiinspektion Rostock

POL-HRO: Bilanz der Polizei Rostock zum Versammlungsgeschehen vom 31.08.2024

Rostock (ots) - Nachdem im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Rostock seit 12:00 Uhr zwei angemeldete Versammlungen in der Rostocker Innenstadt durchgeführt wurden, zieht die Polizei eine positive Bilanz. Der zunächst im Bereich des Kröpeliner Tors angemeldeten Versammlung mit dem Thema "Gefährliche Wallanlagen und Umgebung. Was macht die Polizei, ...

Landespolizeidirektion Thüringen

LPD-EF: Polizeieinsatz anlässlich der Thüringer Landtagswahl

Erfurt (ots) - Die Thüringer Polizei bereitet sich auf ein einsatzreiches Wochenende vor. Anlässlich der am 01. September 2024 stattfindenden Wahlen zum 8. Thüringer Landtag wird es am Samstag und Sonntag thüringenweit nicht nur Wahlpartys der einzelnen Parteien, sondern auch mehrere angemeldete Versammlungen geben. Den Schwerpunkt bildet hierbei die Landeshauptstadt Erfurt. Die Polizei versteht sich als neutraler ...

Landespolizeiinspektion Erfurt

LPI-EF: Versammlungslage führt zu Verkehrsbehinderungen

Erfurt (ots) - Am 25.08.2024 findet am Erfurter Landtag eine mit 10.000 Teilnehmern angemeldete Versammlung statt. Dieser geht ein mit 1.000 Teilnehmern angemeldeter Aufzug voraus. Die Thüringer Polizei schützt die Grundrechte der Versammlungsfreiheit und der freien Meinungsäußerung und trifft die erforderlichen Maßnahmen, um einen friedlichen und störungsfreien Verlauf der Versammlung zu gewährleisten. Aufgrund ...

Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung und für die Bereitschaftspolizei Schleswig-Holstein

POL-SH-AFB: Spiele ohne Rassismus/ Spiele mit Courage

Eutin (ots) - Spiele ohne Rassismus/ Spiele mit Courage am 29. August Seit dem Januar 2020 ist die Polizeidirektion für Aus-und Fortbildung und für die Bereitschaftspolizei (PDAFB) Mitglied im Landesverband Schule ohne Rassismus/Schule mit Courage. Die Patenschaft der Polizei"schule" übernehmen der Ministerpräsident Daniel Günther und die Ministerin ...

Polizeiinspektion Anklam

POL-ANK: Unangemeldete Versammlung auf einer Autobahnbrücke der A20 bei Pasewalk

Pasewalk (ots) - Am 22.08.2024, gegen 20:00 Uhr, wurde polizeilich bekannt, dass mehrere Personen mit ihren Fahrzeugen eine Versammlung auf der Autobahnbrücke zwischen Wilsickow und Groß Luckow durchführen. Eine Versammlungsanmeldung für diesen Bereich lag der Polizei nicht vor, daraufhin wurden zwei Funkstreifenwagen zum gemeldeten Versammlungsort entsandt. Vor ...

Bundespolizeiinspektion Leipzig

BPOLI L: Gemeinsame Pressemitteilung der Bundespolizeinspektion und der Polizeidirektion Leipzig Polizeieinsatz anlässlich des Versammlungsgeschehens rund um den CSD in Leipzig

Leipzig (ots) - Die Bundespolizeiinspektion Leipzig und die Polizeidirektion Leipzig führten heute einen Einsatz anlässlich mehrerer Versammlungen rund um den Christopher Street Day in Leipzig durch. Dabei wurden sie neben den Bereitschaftspolizeiabteilungen Dresden und Leipzig von Einsatzkräften aus ...

Landespolizeiinspektion Gera

LPI-G: Polizeieinsatz anlässlich angemeldeter Versammlungen in Gera

Gera (ots) - Gera: Am Freitag, dem 16.08.2024, befand sich die Geraer Polizei im hiesigen Stadtgebiet im Einsatz. Anlass waren vier angemeldete Versammlungen, die polizeilich begleitet bzw. abgesichert wurden. Dabei demonstrierten in der Zeit von 16:00 - 18:00 Uhr in der Spitze etwa 600 Personen, im Rahmen eines "Familienfestes" einer Partei, im Bereich des Kultur- und Kongresszentrums in Gera. Im Zusammenhang mit dieser ...

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Information zur Wahlkampfveranstaltung am 20.08.2024 in Jena

Jena (ots) - Anlässlich einer Wahlkampfveranstaltung des Vorsitzenden der Thüringer AfD und Mitglied des Thüringer Landtages, Herrn Björn Höcke, wird es am Dienstagabend, den 20.08.2024 in Jena Lobeda um das Stadtteilzentrum "LISA" herum zu mehreren Gegenversammlungen durch ein breites Protestbündnis kommen. Die Polizei Jena informiert an dieser Stelle über die ...

Polizei Bonn

POL-BN: Einladung Foto- und Pressetermin am 14. August 2024, 15:00 Uhr: Eröffnung der Ausstellung "Wieviel Würde kommt jedem Menschen zu?" im Polizeipräsidium Bonn

Bonn (ots) - Der Bonner Diakon Ralf Knoblauch beschäftigt sich seit vielen Jahren intensiv mit dem Thema Menschenwürde. Symbolhaft bringen seine Holzskulpturen zum Ausdruck, dass jedem Menschen und unabhängig von individuellen Umständen Würde innewohnt. Dies gilt uneingeschränkt - jedes Leben hat seine eigene ...

Landespolizeiinspektion Gotha

LPI-GTH: Versammlungen auf dem Neumarkt

Gotha (ots) - Am 10. August 2024 fand auf dem Neumarkt im Zeitraum von 15.00 Uhr bis 17.00 Uhr eine Versammlung unter freiem Himmel, angemeldet vom AfD-Kreisverband, mit dem Thema: "Landtagswahlkampf 2024 - mit Vorstellung der Kandidaten aus dem Kreis Gotha" statt. An der Versammlung nahmen etwa 600 Personen teil. Durch das "Bündnis gegen Rechts. Gotha ist Bunt" ("Demo für den Erhalt der Demokratie") und durch die MLPD ...

Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein

POL-SI: Versammlungen in Hilchenbach sind friedlich verlaufen #PolSiWi

Hilchenbach (ots) - Am Samstag (10.08.2024) haben in Hilchenbach rund um den Marktplatz mehrere Versammlungen stattgefunden. An der Veranstaltung der Kleinstpartei "Der Dritte Weg", die unter dem Motto "Linksextremismus entgegentreten - Die Dammstraße 5 bleibt deutsch!" stand, nahmen in der Spitze rund 45 Personen teil. Zudem fanden drei Gegenveranstaltungen statt. ...

Polizeipräsidium Heilbronn

POL-HN: Zumeldung zur gemeinsamen Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Heilbronn und des Polizeipräsidiums Heilbronn vom 9. August 2024

Heilbronn (ots) - Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl erklärt zur gemeinsamen Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Heilbronn und des Polizeipräsidiums Heilbronn vom heutigen 9. August 2024: "Mit sieben Festnahmen und umfangreich sichergestelltem Beweismaterial haben Polizei und ...

Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein

POL-SI: Mehrere Versammlungen in Hilchenbach - #polsiwi

Hilchenbach (ots) - Am Samstag, den 10. August, finden in Hilchenbach mehrere Versammlungen statt. Die Kleinstpartei "Der Dritte Weg" hat neben einer Versammlung in geschlossenen Räumen auch eine Standkundgebung im Bereich des Parteisitzes angemeldet. Das Versammlungsthema lautet "Linksextremismus entgegentreten - Die Dammstraße 5 bleibt deutsch!". Die Standkundgebung findet ab 12:00 Uhr statt und soll bis 18:00 Uhr ...

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Mehrere Wahlplakate beschädigt - Täter gestellt

Weimar (ots) - Weimar: In den frühen Morgenstunden stellte am Montag ein Zeuge eine Gruppe Heranwachsende fest, welche mehrere Wahlplakate in am Goetheplatz sowie der Erfurter Straße beschädigten. Um die angebrachten Wahlplakate zu erreichen, kletterten diese teilweise, auch mittels einer sogenannten Räuberleiter, an Masten hoch. Die alarmierten Beamten konnten die sieben Personen, zwischen 19 und 20 Jahren, ...

Landespolizeiinspektion Erfurt

LPI-EF: Aufzug in Erfurt

Erfurt (ots) - Am Samstagnachmittag versammelten sich 800 Mitglieder und Sympathisanten des eingetragenen Vereins "OMAS GEGEN RECHTS Erfurt" am Thüringer Landtag zu einer angemeldeten Versammlung mit Aufzug. Der Demonstrationszug bewegte sich in der Folge, störungsfrei und gemäß Anmeldung, in die Erfurter Altstadt, wo er nach ca. zwei Stunden an der Thüringer Staatskanzlei endete. Für die Dauer der Demonstration kam es entlang der Aufzugsstrecke zu zeitweiligen ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Presseeinladung: Innenministerium fördert für Schulbauprojekt in Loitz

Schwerin (ots) - Am Montag überreicht Innen-Staatssekretär Wolfgang Schmülling an Landrat von Vorpommern-Greifswald Michael Sack einen Zuwendungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung in Höhe von 3,5 Millionen Euro für den Umbau und die Sanierung der Diesterweg-Grundschule in Loitz. Medienvertreterinnen und -vertreter sind herzlich zum Termin eingeladen. ...

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Marburg-Biedenkopf

POL-MR: + Polizeipräsidium Mittelhessen begleitet Versammlungen im Stadtgebiet Marburg - Abschlussmeldung +

Marburg-Biedenkopf (ots) - Marburg: Polizeipräsidium Mittelhessen begleitet Versammlungen im Stadtgebiet Marburg - Abschlussmeldung   Die Versammlung, die um 16:00 Uhr vom Marktplatz startete und mit einer Kundgebung in der Lutherstraße endete, wurde um 18:15 Uhr vom Versammlungsleiter beendet. Die Versammlung ...

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (812) Versammlungsgeschehen in Fürth am 28.07.2024

Fürth (ots) - Am heutigen Sonntag (28.07.2024) fanden in Fürth zwei teils sich fortbewegende Versammlungen statt. Das Polizeipräsidium Mittelfranken zieht Bilanz. Anlässlich des zeitgleich in der Stadthalle stattfindenden Israeltages waren im Vorfeld zwei Gegenversammlungen angemeldet worden. Beide begannen zunächst stationär gegen 11:00 Uhr in der Uferstraße ...

Landespolizeiinspektion Gera

LPI-G: Polizeieinsatz anlässlich angemeldeter Versammlungen in Gera

Gera (ots) - Gera: Am Samstag, dem 27. Juli 2024, befand sich die Geraer Polizei im hiesigen Stadtgebiet im Einsatz. Anlass waren zwei angemeldete Versammlungen, die polizeilich begleitet bzw. abgesichert wurden. Dabei demonstrierten in der Zeit von 10:00 Uhr bis ca. 20:00 Uhr in der Spitze etwa 450 Personen unter dem Motto: "gegen Faschismus, Weltkriegsgefahr und globale Umweltkatastrophen" im Bereich des Kultur- und ...

Landespolizeiinspektion Gotha

LPI-GTH: Polizeieinsatz

Arnstadt (ots) - Für den Schutzbereich der PI Arnstadt-Ilmenau lagen für den heutigen Tag mehrere Versammlungsanmeldungen vor. Im Bereich der Brauhausstraße fand der Wahlkampfauftakt der AfD Thüringen mit circa 450 Teilnehmern statt. Im Kreuzungsbereich Friedensstraße/ Am Häckerstieg wurde eine Kundgebung der Partei B90/Die Grüne abgehalten. In der Spitze nahmen daran 70 Personen teil. In der Erfurter Straße führte die Partei Die Linke eine Versammlung durch. Es ...

Polizei Essen

POL-E: Essen: 25-Jähriger stört beginnende Versammlung und kommt Platzverweis nicht nach - Ingewahrsamnahme

Essen (ots) - 45127 E.-Stadtkern: Am Freitagabend (12. Juli) störte ein 25-jähriger Deutscher aus Wetter eine beginnende Versammlung am Hirschlandplatz. Nachdem der Mann auch nach mehrfacher Aufforderung nicht aufhörte die Versammlung zu stören, erteilte ihm die Polizei einen Platzverweis. Weil er diesem ...

Polizeipräsidium Recklinghausen

POL-RE: Gladbeck: Versammlungen weitgehend friedlich verlaufen

Recklinghausen (ots) - Drei Versammlungen fanden in der Gladbecker Innenstadt am 13.07.2024 zu den Themen "Politischer Islam", "Wir stellen uns vor unsere Gladbecker Mitbürger*innen- Bunt statt Braun-!! -Solidarisch mit unseren arabischen und muslimischen Mitbürger*innen- Gegen Hass und Hetze der Pax Europa-" und "Demokratie und Vielfalt in der Stadt" statt. Die Teilnehmendenzahlen beliefen sich auf jeweils unter 20 ...

Polizeipräsidium Stuttgart

POL-S: Trauermarsch und Trauerfeier für den im Dienst verstorbenen Polizeibeamten Thomas Hohn

Stuttgart-Mitte (ots) - In einer bewegenden Zeremonie haben etwa 1.000 Kolleginnen und Kollegen von Polizeihauptkommissar Thomas Hohn Abschied genommen. Der Trauermarsch begann an der Straße Am Hauptbahnhof und führte über die Heilbronner Straße - Friedrichstraße - Bolzstraße - Königstraße bis zur Domkirche ...

Polizei Gelsenkirchen

POL-GE: Auf einen Kaffee mit der Polizei