Stories about Parlament

Polizei Köln

POL-K: 241217-2-K Einladung zu "Coffee with a Cop" - bekannte Aktion hat "Köln-Premiere" auf dem Ebertplatz

Köln (ots) - Bei einer entspannten Tasse Kaffee mit der Polizei ins Gespräch kommen - genau dazu haben kurz vor Weihnachten zum ersten Mal auch alle Kölnerinnen und Kölner die Gelegenheit. Denn das bekannte Format "Coffee with a Cop" macht in der Kölner Innenstadt halt. Auf dem Ebertplatz haben am Freitag, den ...

Landespolizeiinspektion Gera

LPI-G: Polizeieinsatz anlässlich angemeldeter Versammlungen in Gera

Gera (ots) - Gera: Am Montag, dem 16.12.2024, befand sich die Geraer Polizei im hiesigen Stadtgebiet im Einsatz. Anlass waren drei angemeldete Versammlungen, welche polizeilich begleitet bzw. abgesichert wurden. Bei den Versammlungen im Bereich des Theaterplatzes, unter dem Motto "Wir sind Gera", demonstrierten in der Zeit von 18:30 Uhr bis ca. 20:50 Uhr in der Spitze etwa 90 Personen. In der Zeit von 17:00 Uhr bis 19:55 ...

Polizeipräsidium Rostock

POL-HRO: Versammlung "gegen Hass und Hetze" am 14.12.2024 in Grevesmühlen

Rostock (ots) - Für den heutigen Samstag wurde in der Grevesmühlener Innenstadt eine Demonstration in Form eines Aufzuges zum Thema: "Zusammen stark gegen Hass und Hetze" angemeldet. Die in der Spitze 84 Teilnehmenden starteten gegen 14:00 Uhr am Bahnhof mit einer Kundgebung. Die Aufzugsstrecke führte mit einer Zwischenkundgebung durch das Stadtgebiet Grevesmühlen. ...

Polizeidirektion Pirmasens

POL-PDPS: Anmeldung von Versammlungen durch Landwirte in der Vorweihnachtszeit / Gemeinsame Pressemitteilung der Kreisverwaltung Südwestpfalz und der Polizei Pirmasens

Pirmasens (ots) - In der Vorweihnachtszeit wurden durch Landwirte Versammlungen mit dem politischen Anliegen "Noch leuchten wir, nach Mercosur wird sich das ändern" im Bereich des Landkreises Südwestpfalz in Form von Aufzügen mit Traktoren angemeldet. Die Versammlungsbehörde hat dies unter bestimmten Auflagen ...

Polizei Bielefeld

POL-BI: Benefizkonzert 2024 unterstützt Bielefelder Verein "EigenSinn"

Polizeipräsidium Recklinghausen

POL-RE: Recklinghausen: Polizei Recklinghausen bildet 21 Opferbetreuende aus

Polizei Dortmund

POL-DO: Versammlungsgeschehen am 14.12.2024 in Dortmund - Polizei schützt Demokratie, Vielfalt und Versammlungsfreiheit

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1087 Der kommende Samstagnachmittag (14. Dezember) steht ganz im Lichte der Versammlungsfreiheit. Insgesamt liegen der Polizei sieben Anmeldungen für Demonstrationen im Dortmunder Stadtgebiet vor. Die Polizei Dortmund veröffentlicht heute erste Informationen und trifft Vorbereitungen ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: MV und weitere Länder starten Bundesratsinitiative: Mietpreisbremse verlängern

Schwerin (ots) - Mecklenburg-Vorpommern wird gemeinsam mit Hamburg und weiteren Bundesländern eine Bundesratsinitiative zur Verlängerung der Mietpreisbremse starten. Die derzeit geltende Mietpreisbremse läuft Ende 2025 aus. Eine Verlängerung wurde im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierungsparteien vereinbart, aber nicht umgesetzt. Vor dem Hintergrund zu erwartender ...

Landespolizeipräsidium Saarland

POL-SL: Nach den aktuellen Entwicklungen in Syrien / Eilversammlung in Saarbrücken

Saarbrücken (ots) - Nach den aktuellen Entwicklungen in der Arabischen Republik Syrien fand am heutigen Sonntag (08.12.2024) auch in Saarbrücken eine Eilversammlung statt. In der Spitze nahmen über 4000 Personen teil. Es kam zu entsprechenden Verkehrsbeeinträchtigungen. Im Laufe des heutigen Vormittags wurden bei der Polizei zwei Anmeldungen zur Durchführung einer ...

Polizeipräsidium Neubrandenburg

POL-NB: Spontanversammlung von syrischen Staatsbürgern in Stralsund

Stralsund (ots) - Am 08.12.2024 gegen 15:30 Uhr meldete ein Zeuge der Polizei, dass sich in der Vogelsangstraße in 18437 Stralsund auf der Fläche vor den Wohnhäusern eine größere Personengruppe versammelt. Es sollen ca. 40 - 50 Personen sein. Beim Eintreffen der eingesetzten Polizeibeamten des Polizeihauptrevieres Stralsund bestätigte sich der Sachverhalt. Hier ...

Polizeiinspektion Osnabrück

POL-OS: Osnabrück: Versammlungen zum Nahostkonflikt im Stadtgebiet

Osnabrück (ots) - Am Sonntagnachmittag kam es in der Osnabrücker Innenstadt zu zwei Versammlungslagen mit Bezug zu den neusten Entwicklungen im Nahostkonflikt. Gegen 14:00 Uhr startete die Versammlung zum Thema "Stoppt den Feldzug gegen die Zivilbevölkerung" am Theodor-Heuss-Platz. Nach ersten Rede- und Musikbeiträgen setzte sich der Aufzug gegen 14:40 Uhr mit ca. 200 Teilnehmenden durch das Stadtgebiet in Bewegung. ...

Polizei Bielefeld

POL-BI: Benefizkonzert in der Rudolf-Oetker-Halle am 10.12.2024 erhält Unterstützung aus Düsseldorf

Polizeipräsidium Neubrandenburg

POL-NB: Polizeieinsatz anlässlich des AfD Landesparteitages in Neubrandenburg

Neubrandenburg (ots) - Im Bereich des Neubrandenburger Marktplatzes hat es heute einen Einsatz des Polizeihauptreviers Neubrandenburg gegeben. Durch den angemeldeten Landesparteitags der AfD, der im Haus der Kultur und Bildung (HKB) stattfand, war aufgrund von polizeilichen Erkenntnissen mit möglichen Gegendemonstrationen zu rechnen. Um einen friedlichen Verlauf zu ...

Polizei Aachen

POL-AC: Proteste gegen AfD-Veranstaltung verliefen weitestgehend friedlich

Aachen (ots) - Am Freitag, 22.11.2024 fand eine öffentliche Veranstaltung der AfD im Aachener Eurogress statt. Zwei Bundestagsabgeordnete der AfD traten als Redner auf. Zwei Versammlungen, an denen sich mehrere Gruppierungen und Initiativen beteiligten, richteten sich gegen die Veranstaltung der AfD. An der Versammlung mit dem Thema "Gegenhalten - Zusammen gegen ...

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Medieninformation zum Polizeieinsatz vom 21. November 2024 in Jena

Jena (ots) - Am 21. November 2024 fand in Jena-Lobeda im Stadtteilzentrum "LISA" ein Bürgerdialog der Partei Alternative für Deutschland (AfD) statt. Dabei war unter anderem die Teilnahme von Herrn MdB Brandner angekündigt. Der Bürgerdialog wurde von einem Protestbündnis begleitet, das eine beauflagte Versammlung abhielt. Zur Sicherstellung der Sicherheit der ...

Polizei Wolfsburg

POL-WOB: Versammlung - Polizei verzeichnet friedlichen Verlauf

Wolfsburg (ots) - Wolfsburg, 21.11.2024 Am Donnerstagmorgen fand eine genehmigte Versammlung der IG Metall mit etwa 5500 Teilnehmern in Wolfsburg statt. Zunächst versammelten sich etwa 400 Teilnehmer in Bereich der Wache Ost und etwa 1000 vor der VW Arena. Im weiteren Verlauf erfolgte reger Zulauf. Die Teilnehmer, die sich vor der Wache Ost getroffen hatten, hielten sich zunächst nicht an die mit der ...

Hochschule für Polizei Baden-Württemberg

POL-HfPolBW: Einladung an die Vertreterinnen und Vertreter der Medien zur feierlichen Vereidigung in Wertheim

Wertheim (ots) - Feierliche Vereidigung von Nachwuchskräften der Polizei Baden-Württemberg // Sehr geehrte Damen und Herren der Medien, der Einstellungsjahrgang 2024 der Polizei Baden-Württemberg beim Institutsbereich Ausbildung Wertheim wird am Mittwoch, 27. November 2024, 14:00 Uhr, in der Sporthalle des ...

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: (Mühlhausen-Ehingen, L191, Lkr. Konstanz) Lastwagen verliert Ladung - Entgegenkommender Lastwagen durch Kies- oder Erdaushub beschädigt (20.11.2024)

Mühlhausen-Ehingen, L191 (ots) - Ein Lastwagen hat am Mittwochmorgen auf der Landesstraße 191 zwischen Welschingen und Mühlhausen Ladung verloren. Ein unbekannter Lastwagenfahrer war gegen 08.15 Uhr von Welschingen in Richtung Mühlhausen unterwegs. Während der Fahrt verlor der mit Erdaushub oder Kies beladene ...

Hochschule für Polizei Baden-Württemberg

POL-HfPolBW: Einladung an die Vertreterinnen und Vertreter der Medien zur feierlichen Vereidigung in Bruchsal

Bruchsal (ots) - Feierliche Vereidigung von Nachwuchskräften der Polizei Baden-Württemberg // Sehr geehrte Damen und Herren der Medien, der Einstellungsjahrgang 2024 der Polizei Baden-Württemberg beim Institutsbereich Ausbildung Bruchsal wird am Mittwoch, 20. November 2024, 14:00 Uhr, in der Sporthalle, ...

Polizei Rheinisch-Bergischer Kreis

POL-RBK: Wermelskirchen / Rhein.-Berg. Kreis - Start der Plakatkampagne #BesserOhneMesser im Rheinisch-Bergischen Kreis

Polizei Rhein-Erft-Kreis

POL-REK: 241112-4: Einladung für Medienvertreter - Grundsteinlegung des neuen Polizeigebäudes in Frechen

Frechen (ots) - Teilnehmende und Gäste aus Polizei, Politik und Immobilienbranche Anlässlich der Grundsteinlegung des neuen Polizeigebäudes in Frechen laden wir Medienvertreterinnen und Medienvertreter am Montag, den 18. November 2024 zum Pressetermin ein. Innenminister Herbert Reul, Landrat Frank Rock, ...

Polizeidirektion Landau

POL-PDLD: Versammlung erfordert Polizeieinsatz

Landau (ots) - Am 09.11.2024 fand zwischen neun Uhr und 13 Uhr auf dem Danziger Platz in Landau ein Infostand der Grünen sowie eine Versammlung zum Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus statt. In der Spitze erschienen hierzu insgesamt etwa 150 Teilnehmer. Parallel war auf dem Danziger Platz ein Infostand der Alternative für Deutschland genehmigt. Noch vor Aufbau des Infostandes kam es aufgrund des unangekündigten ...

Polizei Münster

POL-MS: Presseeinladung zur Veranstaltung "Resilienz gegen Antisemitismus" am 12. November

Münster (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, seit dem Beginn des Krieges in Israel und Gaza im vergangenen Oktober hat die Zahl antisemitischer Vorfälle in Deutschland deutlich zugenommen. Wie äußert sich Antisemitismus heute, wie kann man ihn erkennen, und was kann man dagegen tun? Um Aufklärungsarbeit zu leisten, veranstalten ...

Polizei Gelsenkirchen

POL-GE: Landesweite Kampagne gegen Messergewalt

Gelsenkirchen (ots) - Ein Schnitt, ein Stich - und nichts wird sein wie vorher Messer können eine erhebliche Gefahr für die Öffentlichkeit darstellen und in Konfliktsituationen zu schweren bis hin zu lebensgefährlichen Verletzungen führen. Deshalb hat die Landespolizei NRW die Initiative "Besser ohne Messer" ins Leben gerufen. Warum ist diese Kampagne ...