Schwäbische Zeitung: Weichen stellen für Europa - Leitartikel zu Macron
Ravensburg (ots)
Europa hat einen Mann wie Emmanuel Macron vermisst. Einen Politiker, der wieder leidenschaftlich für die europäische Integration eintritt, der nicht nur mit kühlem Kopf, sondern auch mit Herzblut die Geschichte erzählt, die das Erfolgsprojekt angemessen beschreibt: die Geschichte eines von Kriegen zerstörten Kontinents, den Politiker versöhnen und so die Voraussetzung schaffen, dass die Menschen wieder in Freiheit, Frieden und Wohlstand leben können. In Frankreichs Präsidenten hat Europa wieder einen solchen Visionär gefunden.
Macron nennt die EU zwar "zu langsam, zu schwach, zu ineffizient", er plädiert für eine souveräne Sicherheits- und Einwanderungspolitik und spricht sich für einen Eurofinanzminister mit eigenem Budget aus. Aber er fordert nichts weniger als die Neugründung Europas - und er hat recht damit. Die Union ist ineffizient, sie spricht nicht mit einer Stimme, blockiert sich gegenseitig - und wird ihrer hehren Aufgabe als Friedensgarant in unsicheren Zeiten immer weniger gerecht.
Mit Schrecken blickt Macron auf seinen wichtigsten Partner Deutschland. In der AfD sind Europafeinde in den Bundestag eingezogen, und in der FDP könnte eine Partei an die Macht kommen, die die Ideen Macrons rundweg ablehnt. Natürlich muss man darüber diskutieren, wie ein Eurobudget auszusehen und welche Kompetenzen ein Eurofinanzminister hat. Klar ist auch, dass die Haushaltsprobleme zuerst in den Mitgliedsstaaten gelöst werden müssen. Bevor ein Staat wie Italien seine Schulden nicht in den Griff bekommt, kann keine Reform greifen. Und trotzdem: Deutschland muss die Initiative Macrons aufnehmen und ihn bei seiner Mission unterstützen.
Denn Europa ist nur gemeinsam stark. Global gesehen hat kein europäisches Land das Gewicht, Frieden, Freiheit und Wohlstand seiner Bürger im Alleingang zu sichern. Die Wirtschaft ist da weiter, das zeigt zum Beispiel die Fusion von Siemens und Alstom. Beide Unternehmen haben erkannt, dass sie auf dem Weltmarkt nur gemeinsam bestehen können.
Das sollten Kleingeister, die nun versucht sind, Macrons Vision zu zerreden, im Kopf behalten.
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