All Stories
Follow
Subscribe to Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau: Kommentar zum Schweizer Referendum über das Grundeinkommen

Frankfurt (ots)

An der Abstimmung über das Grundeinkommen zeigt sich die Bedeutung von Volksinitiativen und direkter Demokratie. Denn obwohl das Schweizer System bisweilen etwas behäbig daherkommt, ist es in Wahrheit ein Fortschrittsmotor. Neue, auch ungewöhnliche Ideen schaffen es schon dann auf die politische Agenda, wenn nur knapp zwei Prozent der Stimmberechtigten der Meinung sind, dass darüber abgestimmt werden sollte. In repräsentativen Demokratien liegt die Themenagenda hingegen stark in der Hand der politischen, ökonomischen und medialen Eliten. Diese Eliten, die tendenziell daran interessiert sind, die Verhältnisse, die sie groß gemacht haben, zu bewahren, müssen von den Bürgern aufwendig von neuen Ideen überzeugt und zum Handeln bewegt werden, bevor überhaupt ein gesellschaftlicher Diskurs darüber entstehen kann.

Pressekontakt:

Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222

Original content of: Frankfurter Rundschau, transmitted by news aktuell

More stories: Frankfurter Rundschau
More stories: Frankfurter Rundschau
  • 01.06.2016 – 16:52

    Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu erneuerbaren Energien:

    Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Einigung zum Erneuerbare-Energien-Gesetz: Gewinner des Deals zwischen Bund und Bundesländern sind die Länder mit viel Kohlestrom und die Stromkonzerne, die die Energiewende verschlafen haben. Die besonders klimaschädlichen Kohlemeiler, die die Netze verstopfen und wegen mangelnder Flexibilität nicht zu ...

  • 31.05.2016 – 16:55

    Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum Kopftuchverbot

    Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Kopftuchverbot: Das Kopftuchverbot ist ohnehin nur gestattet, wenn es als Folge eines Verbots aller sichtbaren religiösen, politischen oder philosophischen Zeichen ausgestaltet ist. Ein Arbeitgeber, der das Kopftuch verbietet, aber das Kreuz erlaubt, diskriminiert. Zudem muss das Verbot im Einzelfall begründet werden, müssen alle relevanten Umstände ...

  • 30.05.2016 – 16:54

    Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum Anti-Terror-Paket

    Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Anti-Terror-Pläne der Bundesregierung: Das neue Anti-Terror-Paket ist vollkommen in Ordnung. Der islamistische Terror ist eine Bedrohung für Menschen, Gesellschaften und Staaten. Dem muss mit Prävention und Repression begegnet werden. Die entscheidende Frage lautet eher, ob sich Staat und Gesellschaft der vorbeugenden Wirkung einer ausgestreckten Hand in ...