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Frankfurter Rundschau: Weiter konzeptlos

Frankfurt (ots)

Wen will die EU-Kommission mit dem Rüstungsfonds eigentlich beeindrucken? Den künftigen US-Präsidenten Donald Trump, der im Wahlkampf von den Europäern immer wieder gefordert hat, mehr Geld für die Verteidigung auszugeben? Oder die eigene Bevölkerung? Beides wird nicht gelingen. Die EU benötigt also nicht nur einen Rüstungsfonds, sondern muss sich zunächst über gemeinsame Sicherheitsinteressen verständigen. Erst danach kann sinnvoll darüber entschieden werden, welches Land welche Waffen kauft. Dazu ist aber derzeit kein Land bereit. Es bleibt zu hoffen, dass der Vorstoß der Kommission eine Debatte anstößt. Dabei sollte die Frage im Mittelpunkt stehen, gegen wen sich die EU verteidigen will und ob dafür Waffen die einzige Antwort sind. Mit einer umfassenden Antwort ließen sich Trump und die eigene Bevölkerung beeindrucken.

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