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Frankfurter Rundschau: Mehr Demokratie, nicht weniger

Frankfurt (ots)

Wir sollten uns freuen über die Abfuhr, die Matteo Renzis Reformvorschlag erhielt. Nicht weil wir gegen Reformen sind, sondern weil wir gelernt haben, dass wir Reformen von Reformen unterscheiden müssen. Der Versuch von Ministerpräsident Renzi, eine Vollmacht zum Durchregieren als moderne, demokratische Reform zu verkaufen, ist gescheitert. Das ist gut. Jetzt kommt es darauf an, das, was getan werden muss, zu tun, ohne den Bürger für blöd zu verkaufen und seine Interventionsmöglichkeiten noch weiter einzuschränken. Die Parole muss in Italien und in Europa - gerade in Zeiten des Populismus - wieder einmal lauten: mehr Demokratie wagen!

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Ressort Politik
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