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Frankfurter Rundschau: Merkels Worte

Frankfurt (ots)

Angela Merkel hat klare Worte gefunden bei ihrem Besuch in Ankara. Die Kanzlerin hat den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan ermahnt, demokratische Freiheitsrechte einzuhalten und die Gewaltenteilung zu achten. Damit hat sie die türkische "Säuberung" und die damit verbundenen zahlreichen Verhaftungen von Politikern und Journalisten genauso kritisiert wie Erdogans Plan, mit einer Volksabstimmung über ein Präsidialsystem seine Macht zu vergrößern und zugleich demokratische Rechte einzuschränken. Darüber hinaus hat sie sich mit Oppositionspolitikern getroffen und vor der Bespitzelung von Gülen-Anhängern in Deutschland gewarnt. Das ist nicht wenig. Ein fader Beigeschmack aber bleibt. Denn Erdogan wird die Bilder mit der Kanzlerin für seine Ziele nutzen. Die größtenteils gleichgeschalteten Medien werden ihren Teil dazu beitragen und sicher nicht allzu ausführlich über Merkels kritische Worte berichten.

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Ressort Politik
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