All Stories
Follow
Subscribe to Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau: Signal an Osteuropäer

Frankfurt (ots)

Wie aber kann belegt werden, dass ein Asylbewerber homosexuell ist? Tests oder Videobeweise sind schon seit einigen Jahren untersagt. Nicht mittels psychologischer Gutachten, die die Grundrechte des Flüchtlings einschränken, hat der Europäische Gerichtshof im Fall eines Nigerianers geurteilt, der in Ungarn Asyl bekommen möchte. Das Urteil hat Präzedenzwirkung für alle EU-Staaten, denn solche Gutachten werden auch in anderen Ländern angefertigt. Es ist aber auch ein Signal gerade an die osteuropäischen Staaten mit ihren rechtsnationalen Regierungen, die sich nach Kräften gegen die Aufnahme von Flüchtlingen wehren und auch kein allzu großes Herz für Menschen haben, die anders leben als die Mehrheit. Der Fall des Nigerianers zumindest muss nun noch einmal aufgerollt werden - in Ungarn. So wollen es die Dublin-Regeln.

Pressekontakt:

Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222

Original content of: Frankfurter Rundschau, transmitted by news aktuell

More stories: Frankfurter Rundschau
More stories: Frankfurter Rundschau
  • 24.01.2018 – 16:56

    Frankfurter Rundschau: Notwendige Ansage

    Frankfurt (ots) - Das war nicht überraschend, aber nötig. Als Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron beim Weltwirtschaftsforum davon sprachen, wie notwendig internationale Zusammenarbeit ist, war der Adressat nicht im Saal. Es ist US-Präsident Donald Trump, der Isolationist, für den Kooperation und Kompromiss Schwächen sind. Trump wird am Freitag in Davos sprechen. Zu erwarten ist ...

  • 23.01.2018 – 16:39

    Frankfurter Rundschau: Die Rechte der Rechten

    Frankfurt (ots) - Die AfD bekommt nun endgültig auch den Haushalts- sowie den Rechtsausschuss. Nun ist so ein Vorsitz nicht die allergrößte Machtposition, das stimmt. Aber unschön ist es schon, wenn die Moderation in ziemlich bedeutenden Gremien bei den gar nicht Moderaten liegt. Allerdings: Es wäre noch schlimmer gewesen, hätten die Demokraten im Bundestag die lang geübte parlamentarische Praxis geändert, um die ...

  • 22.01.2018 – 17:10

    Frankfurter Rundschau: Falsche Versprechen

    Frankfurt (ots) - Die Zahl der stark übergewichtigen Kinder hat sich nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO in den vergangenen 40 Jahren weltweit auf 120 Millionen verzehnfacht. In Deutschland ist jedes fünfte Kind zu dick, jedes zehnte bringt so viel auf die Waage, dass mit massiven gesundheitlichen Einschränkungen zu rechnen ist. Dessen ungeachtet darf die Lebensmittelindustrie süße fetthaltige Dickmacher ...