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Die SPD und der Ukraine-Konflikt: Mehr Kontinuität wagen

Frankfurt (ots)

Deutschland war für Moskau in den vergangenen Jahren auch deshalb ein respektierter Partner, weil es mit der Bundesregierung eine Mischung aus Diplomatie, Wirtschaftsbeziehungen und scharfen Ansagen gab. Der Austausch war nicht immer schön, aber es gab ihn. Davon haben auch die EU und die USA profitiert. Die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt war ein Scharnier zwischen Russland und dem Westen. Scholz unternahm seine ersten Reisen nach Paris, Brüssel, Warschau, Rom, Madrid. In Kürze wird er in Washington erwartet. Erst danach kann Putin an die Reihe kommen, mit dem Scholz auch noch nicht telefoniert hat. Wenn er das Vertrauen in Deutschland und seinen internationalen Einfluss im Umgang mit Moskau erhalten will, muss der Bundeskanzler jetzt aus der Deckung kommen und Klarheit schaffen. In seiner Partei, im Inland und im Ausland.

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