Die Kunst der Koalition
Frankfurter Rundschau (ots)
Koalition muss man können. Koalition muss man wollen. Ist beides bei SPD, Grünen und FDP noch der Fall?
Eine funktionierende Koalition lebt davon, dass sich die Koalitionspartner gegenseitig einen politischen Erfolg gönnen können. Politisch klug ist es, sich darüber abzustimmen, wer sich mit welchem Thema profiliert - und am Ende zugleich Profil zu gewinnen und gemeinsame Entscheidungen zu treffen. Das stärkt das Vertrauen in der Bevölkerung.
Stattdessen verhaken sich, kaum ist der - übrigens noch nicht restlos erledigte - Streit über das Heizungsgesetz in den Sommerferien abgeklungen, die Streithähne und -hennen am Haushalt für 2024. Auffallend ist dabei diesmal, dass es inhaltlich - anders als beim Streit über längere Laufzeiten der Atomkraft - nicht um gegensätzliche Ziele geht, sondern um unterschiedliche Prioritäten. Kein Koalitionspartner bestreitet, dass die Kinderarmut energisch bekämpft und die Wirtschaft in Gang gebracht werden müssen. Beide Ziele könnten sogar positiv in der Bevölkerung ankommen, wenn sie gemeinsam vertreten würden.
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