Plenartagung des Europäischen Parlaments
20. bis 23. Oktober 2014 - Die Schwerpunkte
Wahl der Juncker-Kommission, Haushalt 2015, Ebola, Lage in Kobane
Berlin/Straßburg (ots)
Das Europäische Parlament wird voraussichtlich am kommenden Mittwoch, 22. Oktober 2014, über die neue Europäische Kommission abstimmen. Zuvor werden am Montagabend zwei Anhörungen durchgeführt, in denen sich die Kandidatin aus Slowenien, Violeta Bulc, sowie Maros Sefcovic den Abgeordneten stellen werden. Maros Sefcovic muss erneut in die Anhörung, da er neu auch das Portfolio der Energie Union betreuen soll. Die Abstimmung über die neue Europäische Kommission erfolgt ab 11.45 Uhr, nach der Abstimmung werden sich die Fraktionschefs nochmals mit kurzen Statements äußern. Zuvor wird ab 9 Uhr Jean-Claude Juncker sprechen und sich der Debatte im Plenum stellen.
Am Tag zuvor, am Dienstagnachmittag ab 15 Uhr, wird der scheidende Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, Bilanz seiner Amtszeit ziehen.
Bereits am Montagnachmittag wird die EU-Kommission zum Ebola-Ausbruch und den EU-Hilfen Auskunft geben, eine Entschließung ist dazu nicht vorgesehen. Über den Haushalt der EU für das Jahr 2015 werden die Europa-Abgeordneten am Mittwochnachmittag ab 14 Uhr debattieren. Anschließend wird das Europäische Semester und die Durchsetzung der Prioritäten des laufenden Jahres Thema im Plenum sein. Am späten Nachmittag, ab 15 Uhr, werden der Rat und die Hohe Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik zur Lage in Kobane und zur Bedrohung durch den "Islamischen Staat" Stellung beziehen, ebenso zu den IS-Kämpfern aus Europa.
Am Donnerstagvormittag wird im Rahmen der Debatte zur Lage der Menschenrechte das Europäische Parlament zur Schließung der Büros der Menschenrechtsorganisation Memorial in Russland diskutieren; Memorial wurde im Jahr 2009 mit dem Sacharow-Preis des EU-Parlaments für geistige Freiheit ausgezeichnet.
Die Entscheidung, wer den Sacharow-Preis 2014 erhalten soll, wird die Konferenz der Präsidenten (Fraktionschefs und Präsident des Europäischen Parlaments) bei ihrer nächsten Sitzung am kommenden Dienstag in Straßburg treffen.
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