All Stories
Follow
Subscribe to Straubinger Tagblatt

Straubinger Tagblatt

Straubinger Tagblatt: Zum Anschlag in Berlin Merkel muss liefern

Straubing (ots)

Horst Seehofers Aufforderung an Angela Merkel, ihre Flüchtlingspolitik noch einmal zu überdenken und neu zu vermessen, ist deshalb keine populistische Provokation, sondern eine schlichte Selbstverständlichkeit. Das Attentat vom Montag wird Deutschland vielleicht mehr verändern, als wir es im Moment wahrhaben wollen, es hat auch uns unsere Verwundbarkeit gezeigt und eine Reihe von Rissen in unserer hochgelobten Sicherheitsarchitektur. Wie, zum Beispiel, kann es sein, dass die Nachrichtendienste einen Mann aus den Augen verlieren, den mehrere Behörden unabhängig voneinander als Gefährder eingestuft haben? Warum wird dieser Mann in Deutschland noch geduldet, obwohl er straffällig geworden ist, sein Asylantrag längst abgelehnt wurde und er offenbar sogar schon in Abschiebehaft saß? Es ist dieser Kontrollverlust, dieses Gefühl des Ausgeliefertseins, das Wähler aus fast allen politischen Lagern in die Arme der AfD treibt. Hat die Kanzlerin in ihrem Eid nicht geschworen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden?

Pressekontakt:

Straubinger Tagblatt
Ressortleiter Politik/Wirtschaft
Dr. Gerald Schneider
Telefon: 09421-940 4449
schneider.g@straubinger-tagblatt.de

Original content of: Straubinger Tagblatt, transmitted by news aktuell

More stories: Straubinger Tagblatt
More stories: Straubinger Tagblatt
  • 21.12.2016 – 16:10

    Straubinger Tagblatt: Zur Vorratsdatenspeicherung/EuGH Grenzen der Daten-Schnüffelei

    Straubing (ots) - Wer wollte angesichts der Opfer von Berlin, aber auch von Istanbul, Nizza und Brüssel, nicht nach verbesserten Methoden für die Polizei rufen, um unschuldige Menschen zu schützen? Der schnelle Zugriff auf Bewegungsbilder durch die Standortdaten von Handys, das Verhalten im Internet, die Liste geführter Telefonate - all das gehört dazu. Daran ...

  • 20.12.2016 – 18:45

    Straubinger Tagblatt: Zum Attentat von Ankara: Instrumentalisierter Terror

    Straubing (ots) - Erdogan und Putin versuchen zudem, das Attentat von Ankara für ihre Ziele zu nutzen. Putin nimmt ihn als Bestätigung für seinen vermeintlichen Kampf gegen den Terrorismus in Syrien. Und für die türkische Regierung war erstaunlich schnell klar: Die Gülen-Bewegung muss hinter dem Mord stecken. Was Erdogan ein Alibi gibt, weiter mit ganzer Härte ...

  • 20.12.2016 – 17:33

    Straubinger Tagblatt: Zu dem Anschlag in Berlin: Mehr Sicherheit

    Straubing (ots) - Die Attacke mit einem Lastwagen auf einen Berliner Weihnachtsmarkt macht erneut auf ebenso blutige wie feige Weise deutlich, wie verletzbar ein freie, weltoffene Gesellschaft nun einmal ist. Doch gibt es durchaus Maßnahmen, die dabei helfen können, die Sicherheit weiter zu erhöhen. Dazu zählt der Ausbau der Videoüberwachung ebenso wie die ...