21.02.2019 – 17:46

Straubinger Tagblatt

Straubinger Tagblatt: Orbán - Weber muss Konsequenzen ziehen

Straubing (ots)

Manfred Weber hat lange genug gewartet. Die Strategie, Viktor Orbáns Konservative lieber in der Europäischen Volkspartei (EVP) zu halten, um Einfluss auf sie zu haben, ist nicht aufgegangen. Im Gegenteil: Der ungarische Premierminister hat dennoch den Umbau seines Staates, den Abschied von der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie vorangetrieben. Es ist keineswegs gelungen, Orbán zu bremsen. Wenn Weber und die EVP jetzt schweigen, werden sie selbst beschädigt. Es mag sein, dass der Ungar sich von einem Ausschluss unbeeindruckt zeigt. Aber das Signal der Abgrenzung würde der EVP zugutekommen.

Pressekontakt:

Straubinger Tagblatt
Ressortleiter Politik/Wirtschaft
Dr. Gerald Schneider
Telefon: 09421-940 4449
schneider.g@straubinger-tagblatt.de

Original content of: Straubinger Tagblatt, transmitted by news aktuell

More stories: Straubinger Tagblatt

More stories: Straubinger Tagblatt

All Stories All

20.02.2019 – 16:34
Straubinger Tagblatt: Frontex - Richtige Grundidee
Straubing (ots) - Tatsächlich ist das Verhalten einiger Regierungen - darunter auch der deutschen - unbegreiflich. Immer wieder wurde nach einer europäischen Regelung gerufen und dabei vor allem eine Stärkung der Frontex-Agentur gefordert. Als diese dann auf dem Tisch lag, bröckelte die Front. Selbst der deutsche Bundesinnenminister Horst Seehofer wollte beim Dezember-Treffen mit seinen Amtskollegen plötzlich bis ...
more
20.02.2019 – 16:33
Straubinger Tagblatt: Runder Tisch - Geld gegen Naturschutz
Straubing (ots) - Geld gegen Naturschutz - das wäre ein denkbarer Weg, wie Naturschützer und Grüne einerseits und Bauern andererseits zusammen kommen könnten. Er hat freilich auch seine Grenzen: Zum einen können die Steuerzahler nicht nahezu unbegrenzt dafür blechen, dass landwirtschaftlich genutzte Flächen ganz oder teilweise aus der Nutzung genommen werden, zum anderen sehen die EU-Förderrichtlinien vor, dass ...
more
19.02.2019 – 17:37
Straubinger Tagblatt: Halbherzige Lösung zu Lkw-Abgasen
Straubing (ots) - Es gehörte doch jahrelang zum Repertoire der Kanzlerin, den Klimaschutz als Motor für die Wirtschaft zu preisen, der nicht nur die Umsätze ankurbelt, sondern auch für Innovationen sorgt. Von denen, so scheint es, profitieren bisher aber vorrangig nur andere. Die zögerliche Gangart der EU ist ärgerlich. Denn während die Besitzer von Pkw sich seit Jahren immer neue Auflagen und Einschränkungen bis ...
more